Die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel auf dem Prüfstand

Türkisch-israelisches Rundtischgespräch am 11. März 2010 in Istanbul

Als ein Lackmustest für die Westbindung der türkischen Außenpolitik wird das Verhältnis zu Israel gesehen. Dies ist zurzeit erheblich gestört. Nach dem Zerwürfnis in den türkisch-israelischen Beziehungen infolge des Gaza-Krieges Anfang 2009 hat sich das Verhältnis zwischen beiden Ländern inzwischen weiter verschlechtert. Im Oktober 2009 schloss die Türkei kurzfristig Israel von der Teilnahme an dem langfristig geplanten multinationalen Luftwaffenmanöver „Anatolian Eagle“ in Konya aus, ein angesichts der engen bilateralen militärischen Zusammenarbeit starkes politisches Zeichen.

v.l.n.r.: Kadri Gürsel, Kolumnist  von Milliyet, Kemal Köprülü, Herausgeber von Turkish Policy Quarterly, Anan Lapidot-Firilla, Akademikerin, Hebrew University of Jerusalem
v.l.n.r.: Kadri Gürsel, Kolumnist  von Milliyet, Kemal Köprülü, Herausgeber von Turkish Policy Quarterly, Anan Lapidot-Firilla, Akademikerin, Hebrew University of Jerusalem

Im Januar 2010 kam es erneut zu diplomatischen Spannungen aufgrund der israelischen Verärgerung über den antisemitischen Inhalt einer türkischen Fernsehserie und die in diesem Zusammenhang erfolgte Demütigung des türkischen Botschafters durch den israelischen Vizeaußenminister. Die Türkei hat infolge dessen ihren Botschafter nach Ankara zurückgerufen. Atmosphärisch gestört wird das bilaterale Verhältnis zudem durch Israelkritische Äußerungen des türkischen Ministerpräsidenten, die in Israel zum Teil als antisemitisch empfunden werden.

Vor diesem Hintergrund hat die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem renommierten Politikmagazin „Turkish Policy Quartelry“ ein Rundtischgespräch mit dem Titel „Old Friends, New Enemies? Who can mediate between Turkey and Israel?“ am 11. März 2010 in Istanbul organisiert. An der Veranstaltung nahmen Politikexperten aus Israel und der Türkei sowie zahlreiche türkische und internationale Journalisten und Medienvertreter teil.

v.l.n.r.: Jan Senkyr, KAS Türkei, Asım Mollazade, Abgeordneter des Parlaments Aserbaidschans, Kemal Köprülü, Herausgeber von Turkish Policy Quarterly, Prof. Efraim Inbar, BESA, Bar Ilan University, Tel Aviv
v.l.n.r.: Jan Senkyr, KAS Türkei, Asım Mollazade, Abgeordneter des Parlaments Aserbaidschans, Kemal Köprülü, Herausgeber von Turkish Policy Quarterly, Prof. Efraim Inbar, BESA, Bar Ilan University, Tel Aviv

Sowohl die israelischen als auch die türkischen Diskussionsteilnehmer waren sich einig, das die guten Zeiten in den bilateralen Beziehungen – so wie es sie vor allem in den 90er Jahren im Rahmen einer strategischen Partnerschaft gegeben hat – vorbei sind und in absehbarer Zeit nicht wieder auf das frühere Niveau zurück kommen werden. Die Gründe dafür sind nicht nur in den aktuellen Vorfällen zu suchen, sondern sind vielmehr auf die geopolitischen Veränderungen in der Region nach dem Ende des Kalten Krieges zurückzuführen. Eine stärkere Annäherung der Türkei an die arabischen und islamischen Länder in der Region wäre auch unter einer anderen als der jetzigen konservativ-religiösen Regierung schon allein aus ökonomischen Gründen wahrscheinlich. Die israelischen Teilnehmer beklagten sich vor allem über den grob antiisraelischen und teilweise antisemitischen Ton in den Äußerungen türkischer Regierungspolitiker. Auch türkische Experten räumten ein, dass der aktuelle politische Diskurs manchmal einem „Israel bashing“ nahe kommt. Einige Diskutanten meinten, hier seien vor allem die USA als Vermittler und Schlichter gefordert. Die Israelische Seite meinte, die Auseinandersetzung sei asymmetrisch: während Kritik an Israels Vorgehen im Gazastreifen und an der Siedlungspolitik im Vordergrund stünde, seien Verurteilungen der türkischen Kurden- und Zypernpolitk kaum zu hören.

Türkische Beobachter erläuterten, dass die Neuorientierung in der türkischen Israelpolitik mit den gesellschaftspolitischen Veränderungen und der politischen Transformation in der Türkei zusammenhänge. Sie schlossen jedoch aus, dass die AKP-Regierung an einem definitiven Bruch mit Israel interessiert sei. Ein Teilnehmer fasste dies mit dem Satz zusammen: „The honeymoon is over, but the marriage continues“.

Interessant war ein Aspekt der Diskussion, der die neuen Beziehungen zwischen Israel und Aserbaidschan betrifft. Ein Parlamentarier aus Aserbaidschan schilderte die jüngste Entwicklung in diesem Zusammenhang und Vertrat die Meinung, sein Land könnte in einigen Teilen der strategischen Zusammenarbeit (insbesondere in Bezug auf den Iran) mit Israel den Platz der Türkei einnehmen. Momentan gäbe es bereits etliche Projekte im wirtschaftlichen, energiepolitischen und sicherheitspolitischen Bereich.

Auch die Türkei könnte von der aserbaidschanisch-israelischen Annäherung profitieren: Aserbaidschaner könnten zwischen dem türkischen Brudervolk und den Israelis in Krisenzeiten vermitteln.

Autor

Jan Senkyr

Serie

Veranstaltungsbeiträge

erschienen

Türkei, 22. März 2010