Neue Chancen und Strategien für ein transparentes Freihandelsabkommen

Die Zukunft ALECAs

Wie sieht die Zukunft eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Tunesien aus? Sind die Verhandlungen zum Scheitern verurteilt oder entwickeln sie sich zum Positiven? Welche Rolle im Monitoring-Prozess sollen Zivilgesellschaft, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände einnehmen und wie werden die Interessen der tunesischen Bevölkerung adäquat vertreten? Diese Fragen wurden in den letzten Monaten vermehrt gestellt - aber nie öffentlich diskutiert.

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Ignacio Tercero Garcia (1.v.l), Chefunterhändler der EU, Dr. Holger Dix (2.v.l), Leiter des Auslandsbüro Tunesien, Carsten Meyer-Wiefhausen (3.v.l), Gesandter an der deutschen Botschaft Tunis, Tahar Sioud (1.v.r), ehemaliger tunesischer Botschafter in Brüssel und weitere Persönlichkeiten diskutieren im Vorfeld der Veranstaltung über ALECA

Ignacio Tercero Garcia (1.v.l), Chefunterhändler der EU, Dr. Holger Dix (2.v.l), Leiter des Auslandsbüro Tunesien, Carsten Meyer-Wiefhausen (3.v.l), Gesandter an der deutschen Botschaft Tunis, Tahar Sioud (1.v.r), ehemaliger tunesischer Botschafter in Brüssel und weitere Persönlichkeiten diskutieren im Vorfeld der Veranstaltung über ALECA

Gelegenheit dazu bot nun der runde Tisch, den die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Mediterranean Development Initiative (MDI) organisierten. Die offen geführte Diskussion über neue Strategien für das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Tunesien mit hochrangigen Gästen, wie den Unterhändlern beider Seiten, sollte der festgefahrenen Debatte neuen Elan für die nächste Verhandlungsrunde im Frühjahr 2018 geben.

Tahar Sioud, Präsident der Vereinigung ehemaliger tunesischer Botschafter, unterstrich in seiner Willkommensrede die immense Bedeutung Europas für Tunesien und stellte fest, dass man eine Zusammenkunft wie die diese als Chance nutzen sollte, um den Weg für die Verhandlungen zu ebnen. Hichem Ben Ahmed, Staatssekretär und Unterhändler der tunesischen Regierung formulierte ambitionierte Forderungen an die europäische Seite, die unter anderem Erleichterungen für Geschäftsvisa einschlossen. Für ihn sei „eine Verhandlungsbasis auf Augenhöhe nicht gegeben, solange europäische Firmen und Geschäftsleute ohne Probleme und ohne Visum Zugang zum tunesischen Markt hätten, die Gegenseite dies aber nicht behaupten könne.“

Im Laufe der Diskussion wurde die Wettbewerbsfähigkeit tunesischer Firmen und Produkte auch von tunesischer Seite mehrfach hinterfragt. Einige Diskutanten fürchteten, dass die, zweifelsfrei noch nicht EU-normgerechten, tunesischen Landwirtschaftsprodukte nicht mit den europäischen Produkten konkurrieren könnten und daher als zweitklassige Ware deklariert würden. Gleichzeitig sahen einige Teilnehmer eine große Chance für Tunesien im Freihandelsabkommen, den dringend benötigten Konkurrenzkampf anzukurbeln, der Firmen und die gesamte tunesische Wirtschaft wettbewerbsfähiger machen würde.

In Ihren Schlussworten zeigten sich die Organisatoren und Referenten einig, dass das Ziel der Veranstaltung, mit dem Austausch einen neuen Schwung in die Verhandlungen zu bringen, erreicht wurde. Dies spiegelte sich auch in der medialen Aufmerksamkeit wider. Neben verschiedenen Nachrichtenportalen, Radiosendern und Presseagenturen wurde der bereitgestellte Facebook-Livestream von mehr als 2000 Usern genutzt, unter anderem aus Belgien, Deutschland, Rumänien und der Türkei. Dies unterstreicht die Relevanz des Themas und lässt auf positive Resultate in den nächsten Verhandlungsrunden hoffen.

Autor

Lukas Kupfernagel

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Tunesien, 29. Oktober 2017

Kontakt

Dr. Holger Dix

Leiter des Länderbüros Tunesien/Algerien

Dr. Holger Dix
Tel. (00216) 70 018 080
Fax (00216) 70 018 099
Sprachen: Deutsch,‎ English,‎ Français