Young Leaders Think Tank setzt sich für Wahlreformen ein

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Der Young Leaders Think Tank for Policy Alternatives bearbeitete im Jahr 2014 das Thema der Wahlreformen in Uganda. Da die Wahlen im Jahr 2016 immer näher rücken, wird die Frage der Reformen immer angeregter in Zivilgesellschaft, Medien, und Politik diskutiert. Mit seiner Primärforschung und der Entwicklung von Empfehlungen, trug der Think Tank maßgeblich zur zivilgesellschaftlichen Debatte bei.

Der Young Leaders Think Tank for Policy Alternatives (Think Tank), initiiert und verwaltet durch die Konrad-Adenauer-Stiftung, führte sowohl Forschung als auch gezielte Interessenvertretung im Bereich der Wahlreformen durch. Da die Wahlen Anfang 2016 immer näher rücken, machte der Think Tank dieses Thema zu einem seiner Kernbereiche im Jahr 2014. Im Jahresverlauf forschte die Arbeitsgruppe Governance im ganzen Land zu diesem Aspekt, um die Schwächen im aktuellen Wahlsystem identifizieren zu können, und entwickelte gemeinsam mit allen Mitgliedern des Think Tanks in einem Workshop geeignete Vorschläge für Alternativen. Schlüsselbereiche der Reformen beziehen sich vor allem auf den institutionellen Rahmen der Wahlkommission, das Management des Wähler-Registers, einen repräsentativen Mechanismus für Interessenvertretungen (höhere Wirksamkeit und die Abschaffung veralteter Bestimmungen für Vertreter der Armee), politische Bildung und gleichberechtigter Zugang zu Medien für alle Wahlkandidaten.

Nach der Veröffentlichung des Papers „Electoral Reforms in Uganda. A Study Report in the Suitability of Uganda’s Electoral Systems For The Realizatopn Of Uganda’s Development Goals“ formulierte der Think Tank entscheidende Ziele in der Interessenvertretung und organisierte ein Treffen mit der Uganda Law Reform Commission, welche aktuell an einem Antrag zur Verfassungsänderung arbeitet. Am Freitag, den 21.November 2014, trafen sich Mitglieder des Think Tanks mit Mitgliedern der Uganda Law Reform Commission, um ihre Forschungsergebnisse und all diejenigen Befunde, welche einen Einfluss auf die Verfassung haben, zu veröffentlichen. Der Präsentation folgte eine angeregte Diskussion, in deren Verlauf die Kommission nach mehr Details in ihrem Interessenbereich verlangte und einen Einblick in die bereits vorhandenen Entwürfe bezüglich der vorgestellten Thematik gewährte. Am Ende bildete sich ein breiter Konsens in den angesprochenen Bereichen und man konnte auf dem Feld der Wahlreformen von einem gegenseitigen Lernprozess profitieren. Außerdem fragte die Kommission den Think Tank als unterstützende Kraft bei der offiziellen Vorstellung ihrer Vorschläge vor dem Parlament an.

Schließlich konnte sich der Think Tank auch eine Einladung zu der National Consultive Conference zum Thema „Freie und Faire Wahlen“, organisiert vom NGO Forum, vom 24. – 26.Novermber sichern. Auf dieser Konferenz verteilte der Think Tank die Publikationen an Schlüsselvertreter, wie Mitglieder des Parlaments oder auch relevante Zivilgesellschaftsorganisationen, aber auch an einen Großteil der 1000 Teilnehmer, um diese für das Thema zu sensibilisieren und ihnen Informationen bereitzustellen. Dieser Versuch stellte sich als sehr erfolgreich heraus, da an diesem Tag kein anderes Material verteilt wurde, was zu einer sehr hohen Nachfrage und Aufmerksamkeit bezüglich der Think Tank Publikation und deren Empfehlungen führte.

Der Think Tank ist entschlossen, in naher Zukunft die Publikation dem Parlament vorzustellen (sowohl einzeln, um den gesamten Umfang abzudecken, als auch gemeinsam mit der Law Reform Comission dort, wo sich bestimmte Bereiche überschneiden) um rechtzeitig Einfluss auf den Prozess nehmen zu können - nämlich dann, wenn das Thema noch informell auf den Fluren und innerhalb des relevanten Komitees besprochen wird. Abschließend möchte der Think Tank mit seiner Forschung und den Empfehlungen vor allem die Entscheidungsträger in diesem Bereich beeinflussen, um so aktiv an der Neugestaltung des Wahlsystems teilnehmen zu können und damit gleichzeitig freie, faire und friedliche Wahlen zu ermöglichen.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Uganda, 12. Dezember 2014

Think Tank engages in discussion with the Uganda Law Reforms Commission

Der Think Tank diskutiert mit der Law Reform Commission

Think Tank, Law Reforms Commission, Group Picture

Gruppenfoto des Think Tank mit der Uganda Law Reform Commission