LOKALE FUNKTIONSTRÄGER IN EINEM MEHRPARTEIENSYSTEM

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Ein Mehrparteiensystem, wie es das ugandische ist, bedarf der Bereitschaft zur Zusammenarbeit, von allen Beteiligten, auf jeder Ebene. Der DNG-Workshop, für berufene und gewählte Funktionsträger der Distrikteben in Kapchorwa am 31. Mai und 1.Juni, vermittelte diese wichtige Regel an die Anwesenden Funktionsträger aus den Regionen Kapchorwa, Kween und Bukwo.

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Dr. Mutto

Mit der eindringlichen Bitte, die Teilnehmer mögen ihre Funktionstitel und Parteibücher „vor der Tür“ lassen, eröffnete John Oyambi den Workshop. Nur wenn dies gewährleistet sei, könne das Problem mangelnder Zusammenarbeit während des Workshops effektiv adressiert werden. Ein Fortschritt sei in Uganda zukünftig nur zu erreichen, wenn alle entscheidenden Funktionsträger, unabhängig ob eingesetzt oder gewählt, zusammenarbeiten, führte er weiter aus. Diese Zusammenarbeit beginne bereits und gerade auf der Distriktebene. Nur wenn verschiedene Meinungen gehört und unterschiedliche Auffassungen akzeptiert würden, könne die ugandische Demokratie zukünftig erfolgreich sein. Er ermahnte die Teilnehmer, dass das eigene Parteibuch und die eigene Meinung als ausschließliche Leitlinien keine progressive Entwicklung gewährleiste. Der Workshop fand unter einer Zweiteilung statt. So umfasste der erste Teil eine theoretische Darlegung und Erklärung des ugandischen Mehrparteiensystems und deren Funktionsfähigkeit. Im darauf folgenden zweiten Teil waren die Teilnehmer aufgefordert in Gruppen das theoretische Vermittelte mit ihren eigenen Erfahrungen zu verknüpfen. So sollte es den Teilnehmern ermöglicht werden, auf Basis einer theoretischen Einführung, ihr eigenes Verhalten im System zu analysieren, zu reflektieren und über Anpassungen nachzudenken. Mit der Frage, wie politische Bildung die Entwicklung eines Staates, einer Gesellschaft und von Patriotismus beeinflussen kann, startete Dr. Mutto seine theoretischen Ausführungen. Nur wenn die Staatsbürgen ihren Staat, das zugrundeliegende System und dessen Funktionsfähigkeit verstehen, können diese die Funktionsträgern auch ihre Verantwortlichkeit zuführen. Dieses weite Konzept politischer Bildung umfasst Bereiche wie Wissen, Werte und Fähigkeiten. Ohne aufgeklärte und gut gebildete und sachkundige Bürgen, könnte ein Staat nicht effektiv funktionieren, so Dr. Mutto. „Politische Bildung ist der Schlüssel zur Verwirklichung von Freiheit und Gleichheit“ resümierte er.

Mit der, für den Workshop wichtigen Frage, führte er seine Präsentation weiter: Was ist eine Mehrparteiensystem und wie beeinflusst es den Dienstleistungsgedanken von Funktionsträgern zugunsten des Staatsvolkes? Ein solches System müsse sowohl offen wie auch wettbewerbsbasiert sein und es bedarf der Bereitschaft aller Beteiligten, diese Spielregeln einzuhalten. Ein Mehrparteiensystem hat grundlegend zur Folge, dass es multiple Meinungen, verschiedene Meinungen und unterschiedliche Lösungsansätze gibt, welche im freien Wettbewerb respektiert werden müssen. Wenn Parteien in diesem Gedanken nicht auch über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten, konterkariert dies den verfassungsmäßigen Auftrag ihrer Dienstleistung. Zum Abschluss wies er die Anwesenden nochmals darauf hin, dass in der folgenden Gruppenarbeit bereits eine solche Zusammenarbeit praktiziert werden müsse. Andernfalls seine keine Ergebnisse zu erwarten.

Für die Gruppenarbeit wurden die Teilnehmer wiederum in zwei Gruppen aufgeteilt. So sollten die berufenen und die gewählten Funktionsträger unabhängig voneinander der Frage nachgehen, welche Probleme ihnen in der täglichen Arbeit begegnen und welche Strategien man zur Verbesserung entwickeln kann. Die Gruppe der berufenen Funktionsträger beklagten besonders ihre schlechten Arbeitsbedingungen und die fehlenden Kommunikation zwischen ihnen und den gewählten Funktionsträgern. Darüber hinaus bedarf es auch einer Verbesserung der Zusammenarbeit mit den jeweiligen Partnern. Um die Problematik der schlechten Arbeitsbedingungen zu beheben, bedürfe es besonders einer Implementierung von guter, nachvollziehbarer Politik und ein klar geregeltes Budget für die eingesetzten Funktionsträger. Eine bessere Koordinierung, Überwachung, Evaluation und Mobilisation mit den lokalen Partnern könnte das bestehende Kommunikationsproblem beheben und die Arbeite mit den Partnern verbessern.

Als größte Herausforderung filterten die gewählten Funktionsträger das Verhalten der Eingesetzten heraus. Dies bedeute besonders, dass diese auf die Arbeit der Gewählten herabschauen würden, deren Arbeit und Meinungen nicht respektierte, höhere Steuern im Vergleich zu den eingesetzten Funktionsträgern und die bestehende Informationslücke, die von den Eingesetzten scheinbar auch nicht geschlossen werden soll. Um ihre Wahrnehmung und Position zu verbessern, wären Öffentlichkeitsveranstaltungen, wie beispielsweise Townhall-Meetings, eine Verbesserungsmöglichkeit, welche deren Reputation fördern könnte. Besonders bedürfe es jedoch eine Verbesserung der Kommunikation zwischen den gewählten und den eingesetzten Funktionsträgern, resümierte die Gruppe.

In seinen Schlussworten fasste Dr. Mutto nochmal die gesamte Veranstaltung zusammen. Die Teilnehmer hätten exakt all die Punkte angesprochen, welche die Veranstaltung herausarbeiten wollte. Nicht das bestehende Mehrparteiensystem sei das Problem, sondern der Umgang der verantwortlichen Funktionsträger mit ihm. Beide Gruppen kritisierten das Verhalten der jeweils anderen Gruppe. Die gemeinschaftliche Erarbeitung der Kritikpunkte innerhalb der Gruppe und die anschließende Vorstellung und Konfrontation der anderen Gruppe damit ermöglichte es den Gruppen ihr eigenes Verhalten zu reflektieren und ihren Einfluss auf die Disfunktionalität des Systems zu hinterfragen. Ziel der Veranstaltung sei es nicht gewesen Lösungen zu finden und zu implementieren, es ging vielmehr darum, die Teilnehmer zum Nachdenken über ihr eigenes Verhalten anzuregen. Genau dies sei geschehen, resümierte Dr. Mutto und beendete damit die Veranstaltung.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Uganda, 13. Juni 2017

Zeichen einer lebhaften Konferenz
Teilnehmer
Songo Christopher
Fred Lubega