Museveni als „ewiger Präsident“ in Uganda: Aufhebung des Alterslimits als letzte Hürde?

Nach monatelangen Debatten stimmte das ugandische Parlament am 20. De-zember 2017 für das sogenannte “Age Limit Bill”, welches eine Verfassungsän-derung vorsieht und die Altersgrenze von 75 Jahren für den Präsidenten auf-hebt. Damit kann Präsident Yoweri Mu-seveni, seit 32 Jahren im Amt, auch bei der nächsten Wahl im Jahr 2021 antre-ten. Er wäre dann 76 Jahre alt. Noch hat Museveni nicht öffentlich erklärt, ob er dann nochmal antreten will. In Uganda ist nach der Verfassungsänderung nun aber die Angst groß, dass der Präsident sich damit de facto sein Amt auf Lebens-zeit gesichert hat.

Autor

Mathias Kamp

Serie

Länderberichte

erschienen

Uganda, 29. Januar 2018