Kommunale Partnerschaften mit der Ukraine

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Der Kiewer Oberbürgermeister Dr. Witalij Klitschko mit dem Leiter des Projektes „Kommunale Partnerschaften mit der Ukraine“ gratulierte zum ersten Runden Tisch.

Der Kiewer Oberbürgermeister Dr. Witalij Klitschko beim Runden Tisch des Projekts „Kommunale Partnerschaften mit der Ukraine“ im Rathaus von Kiew.

Grenzüberschreitende Partnerschaften zwischen Städten und Gemeinden fördern den Austausch auf kommunaler Ebene, ermöglichen Kooperationen in unterschiedlichen Bereichen und dienen als Plattformen für Kontakte zwischen den Bürgern und der Zivilgesellschaft. Zwischen Kommunen in der Ukraine und Deutschland gibt es mehr als 60 partnerschaftliche Verbindungen.


Mit dem Ziel, deutsch-ukrainische Städtepartnerschaften zu fördern und zu stärken sowie neue Verbindungen zu begründen entstand das Projekt „Kommunale Partnerschaften mit der Ukraine“. Das Projekt wird in einer Dreierkooperation deutscher Institutionen von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global in Partnerschaft mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Konrad-Adenauer-Stiftung im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) umgesetzt.


Um die Zusammenarbeit, den Austausch, die Vernetzung und gemeinsame Projekte mit deutschen Kommunen auf ukrainischer Seite zu unterstützen, stellt die Konrad-Adenauer-Stiftung drei Regionalkoordinatoren, welche für alle ukrainischen Kommunen mit deutscher Partnerschaft als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Der Präsident des Europäischen Parlaments a.D. und ehemalige Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung Dr. Hans-Gert Pöttering sprach von einem „Leuchtturmprojekt” und unterstrich, dass kommunale Partnerschaften die Chance bieten, die europäische Annäherung auf der Ebene der Kommunen und im Austausch der Bürger voranzubringen. Es gibt ferner auch Dreieckspartnerschaften, die Partnerkommunen aus anderen Ländern miteinbeziehen, beispielsweise Czernowitz, Mannheim und Chişinău.


Die kommunalen Partnerschaften konnten bereits deutlich gestärkt und ausgebaut werden: Von Oktober 2015 bis Juni 2018 wurde das Netzwerk um 50 % erweitert. Am Netzwerk beteiligt sind mittlerweile 111 Kommunen, davon 59 aus Deutschland, 52 aus der Ukraine. Die Zusammenarbeit vieler Kommunen wurde intensiviert und auf neue Themenfelder ausgeweitet. Neben dem traditionellen Kultur- und Jugendaustausch entstehen Know-how Partnerschaften, die Fragen der Selbstverwaltung in Gemeinden oder der kommunalen Dienstleistungen aufgreifen. Für erfolgreiche partnerschaftliche Aktivitäten zwischen ukrainischen und deutschen Städten gibt es viele Beispiele. In einer langjährigen Partnerschaft unterstützt München die Stadt Kiew bei der HIV/Aids-Prävention sowie Qualifizierung von medizinischen Personal und Sozialarbeitern. Die Partnerstädte Lwiw und Freiburg kooperieren im Jugend- und Bürgeraustausch, in der Bildung, im Kulturbereich und humanitärer Hilfe statt, wobei seit kurzem die Themen Energieeffizienz und Nachhaltigkeit dazugekommen sind. Doch nicht nur zwischen großen Städten, sondern auch zwischen kleinen Kommunen gibt es enge Kooperation. Die westukrainischen Kleinstadt Schowkwa arbeitet beispielsweise seit 2013 in einer Know-how-Partnerschaft im Bereich Energieeffizienz mit der sächsischen Stadt Delitzsch zusammen. Partnerschaftliche Vorhaben der kommunalen Entwicklungspolitik können dabei mit Schnellstarterpaketen mit finanzieller Unterstützung in Höhe von 10.000 bis 50.000 Euro gefördert werden. Insgesamt wurden in dem Zeitraum 2017 bis 2018 43 Schnellstarterpakete mit insgesamt 156 Aktivitäten bewilligt.


Mehr Informationen zum Projekt „Kommunale Partnerschaften mit der Ukraine“ gibt es auf der Homepage der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt. Alle deutschen Kommunen, die Partnerschaften, Kontakte oder Freundschaften mit Kommunen in der Ukraine unterhalten, können auf der Landkarte Kommunalbeziehungen Deutschland – Ukraine eingesehen werden.