Wahlhandbuch Ukraine 2012

Parlamentswahlen in der Ukraine

Anlässlich der Parlamentswahlen 2012 in der Ukraine gibt das Auslandsbüro in Kiew mit dem aktuellen Wahlhandbuch eine Übersicht über die politische Parteienlandschaft, Direktkandidaten, gesetzliche Regelungen zum Wahlablauf sowie über bisherige Tendenzen während des Wahlkampfes.

Am 28. Oktober 2012 wird in der Ukraine für weitere fünf Jahre das Parlament, die Werchowna Rada, gewählt. In die Rada werden 450 Abgeordnete einziehen: 225 davon über Parteilisten, 225 über Direktwahlkreise. Offiziell hat der Wahlkampf am 30. Juli begonnen und dauert somit ganze drei Monate. Gleich in den ersten Tagen haben die sechs aussichtsreichsten Parteien ihre Wahlparteitage abgehalten; insgesamt stellen sich 22 Parteien über Parteilisten zur Wahl. Im dritten Kapitel des vorliegenden Wahl¬handbuchs stellen wir ausführlich diese sechs Parteien mit ihren Spitzenkandi¬daten sowie einige aussichtsreiche unabhängige Direktkandidaten vor. Bei den Parteien han¬delt es sich um die derzeitige Regierungspartei „Partija regioniv“ (Partei der Regionen), die Vereinigte Opposition „Batkiwschtschyna“ (Vaterland), die Ukrainische De¬mokrati¬sche Allianz für Reformen (UDAR), die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU), die rechtsnationale Partei „Swoboda“ (Freiheit), sowie die erst im Frühjahr die¬ses Jahres gegründete „Ukraina-vpered!“ (Ukraine-vorwärts!). Unsere Aufstellung er¬folgte in der Reihenfolge gemäß den Umfragen des Razumkov Zentrums und der Stiftung für demo¬kratische Initiativen vom 28. August, welche die Vereinigte Opposition mit 25 Prozent an zweiter Stelle und die Par¬teien „Swoboda“ und „Ukraina-vpered“ unter fünf Prozent sieht. Die Partei der Regionen liegt zu diesem Zeitpunkt bei 28 Prozent, wobei zu be¬rücksichtigen ist, dass sich die Umfrage nicht auf die Gesamtbevölkerung bezieht, son¬dern nur auf diejenigen Wähler, die ihre Entscheidung für den Wahltag bereits getrof¬fen haben. Die erst vor zwei Jahren gegründete UDAR von Vitali Klitschko gewinnt mit neuen Gesichtern, innerparteilicher Transparenz und einem po¬pulären Spitzenkandi¬daten kontinuierlich an Zuspruch und liegt Ende August stabil bei über zehn Prozent. Die Kommunistische Partei erhält derzeit 8 Prozent Zustimmung. Wir führen in unserer Aufstellung auch die Partei „Nascha Ukraina“ des früheren Präsidenten Juschtschenko an; mittlerweile ist sie allerdings bedeutungslos geworden.

Autoren

Gabriele Baumann, Christine Rosenberger, Anna Portnova

erschienen

Ukraine, 31. August 2012