Umsetzung des Assoziierungsabkommens Ukraine-EU: erste Erkenntnisse, Folgen, Anwendungspraktiken

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Mit diesem Bericht setzen das Institut für Euroatlantische Zusammenarbeit und die KAS Ukraine die Reihe von Publikationen fort, die das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union betreffen, welche 2007 eingeleitet wurde. KAS Policy Paper, verfasst von ukrainischen Experten, ist eine grundlegende und komplexe Analyse des Abkommens als innovative rechtliche Regelung im Bereich des Völkerrechts, die alle wesentliche Bereiche in der Ukraine beeinflussen wird. Darüber hinaus werden erste wirtschaftliche Folgen dessen Umsetzung analysiert.

In der Publikation gehen die Verfasser auf die wichtigsten Meilensteine des Zustandekommens des AA als wichtigstes völkerrechtliches Papier in der Geschichte der Ukraine ein.

Den Schlussfolgerungen der Verfasser zufolge gibt es mit Stand zum April 2016 bereits gewisse wirtschaftliche Ergebnisse der Anwendung von AA-Bestimmungen.

Erstens findet eine allmähliche Umorientierung von Handelsströmen an der EU statt. 2015 machte der Handel mit Gütern und Dienstleistungen mit der EU 37 % des Handelsvolumens der Ukraine aus. Im ersten Quartal 2016 stieg diese Kennziffer.

Zweitens stiegen die Exportquoten einiger Güter mit hohem Tempo. Insbesondere geht es um den Export von Waren tierischer Herkunft. Dies ist v.a. auf die Gewährung des Zugangs dieser Güter auf den EU-Markt sowie auf die Einführung zollfreier Tarifquoten für einige Arten dieser Waren zurückzuführen.

Drittens wurde 2014-2015 der Export von Waren, für welche die Tarifquoten gültig sind, in der Tat nicht nur mit den Quotenvolumen eingeschränkt. Dies gibt einen Grund zur Hoffnung, dass die teilweise Liberalisierung zur Eroberung des Markts beitragen und nicht zu einem Hindernis auf dem Exportwege wird.

Die Publikation umfasst einen rein analytischen Teil, in dem es um Politik, Recht und Wirtschaft geht, aber auch Empfehlungen, die europäische Erfahrungen, angepasst an ukrainische Bedingungen, als Grundlage haben.

Autor

Kateryna Bilotserkovets

erschienen

Ukraine, 18. Mai 2016

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Projektkoordinatorin Europäische Integration

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