Probleme parlamentarischer Professionalisierung in Rumänien

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Im Rahmen der Konrad-Adenauer-Vorlesung am 26. Oktober 2017 nutzten über 30 interessierte Studierende die Möglichkeit mit Dr. Ralf Thomas Göllner ins Gespräch zu kommen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung lud gemeinsam mit der Fakultät für internationale Beziehungen der Andrássy Universität Budapest in ihr Auslandsbüro in Budapest ein.

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Dr. Ralf Thomas Göllner, Prof Dr. Ellen Bos, Frank Spengler (v.l.n.r.)

Dr. Ralf Thomas Göllner, Prof Dr. Ellen Bos, Frank Spengler (v.l.n.r.)

Die Qualität eines demokratischen Systems hängt von der Leistungsfähigkeit seiner Legislative und der Professionalisierung der Abgeordneten sowie der dort vertretenen Parteien ab. Die Performanz wird u.a. beeinflusst durch Seniorität, Häufigkeit von Parteiwechseln oder der vorzeitigen Mandatsniederlegung. Am Beispiel des rumänischen Parlaments skizzierte Dr. Ralf Thomas Göllner, ein renommierter Politikwissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Ungarischen Institut der Universität Regensburg (Hungaricum), die Probleme unzureichender Professionalisierung.

Besonders problematisch für das rumänische Parlament sei der häufige Wechsel der gewählten Abgeordneten in Ämter mit mehr Prestige oder andere Parteien. Dadurch sei die Verweildauer im Parlament so niedrig, dass über 60% der Abgeordneten erstmals in die Volksvertretung einziehen. Fehlende Erfahrung und Routine mit den Strukturen des Parlaments würden so den Gesetzgebungsprozess beeinträchtigen. Die Gründe hierfür sah Dr. Ralf Thomas Göllner in strukturellen Schwächen des parlamentarischen Systems und in der Wahrnehmung der Bevölkerung von Abgeordneten. So sei der Parteienwechsel in anderen Staaten verpönt oder sogar verboten. In Rumänien seien weder rechtliche Konsequenzen noch die Abstrafung durch die Wähler zu erwarten: „Der mangelnde Sanktionswille der Legislative und der Bevölkerung lässt keine Sanktionierung zu.“

Für alle Teilnehmer bestand nach der Vorlesung die Möglichkeit mit Dr. Ralf Thomas Göllner beim informellen Empfang ins Gespräch zu kommen. Die Veranstaltung eröffnete einen Einblick in die rechtsstaatliche Ordnung des EU-Mitglieds Rumänien und förderte den politikwissenschaftlichen Diskurs der jungen EU-Bürger.

Autor

Julia Schilling

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Ungarn, 30. Oktober 2017