Jugend und Europa

Parteiendialog der Jugend in Mitteleuropa

Auch verfügbar in Magyar

Am 7. Dezember 2017 fand in Budapest mit 100 jungen Vertretern der EVP-Mitgliedsparteien in Mitteleuropa sowie KAS-Partnern der traditionelle Parteiendialog der KAS-Auslandsbüros Ungarn sowie Tschechische und Slowakische Republik statt. Hauptredner der Veranstaltung war Paul Ziemiak MdB, Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschlands.

Bild 1 von 8
Begrüßungsrede von Frank Spengler

Begrüßungsrede von Frank Spengler

Nach einer Begrüßung durch Frank Spengler, Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung und László Böröcz, Vorsitzender der Fidesz-Jugendorganisation Fidelitas, hielt der JU-Bundesvorsitzende Paul Ziemiak die Hauptrede der Veranstaltung. Paul Ziemiak betonte, dass es in Europa gerade jetzt mehr denn je darauf ankomme, den europäischen Partnern auf Augenhöhe zu begegnen. Deutschland sei zwar das größte Land in der Europäischen Union, doch sei Deutschland „größer als alle seine Nachbarn, aber nicht größer als alle seine Nachbarn zusammen“, so der jüngst zum Bundestagsabgeordneten gewählte Ziemiak. Er bekräftigte außerdem die wichtige Rolle, die jungen Entscheidungsträgern in der Politik zukomme. Die Junge Union, so der Bundesvorsitzende, habe eine wichtige Funktion in der Artikulation der Interessen der jungen Generation und sei um das vereinte Europa sehr engagiert. Ziemiak erinnerte nicht zuletzt auch an seine private Familiengeschichte und beschrieb die Wiedervereinigung Europas nach 1989 als einen Glücksfall der Geschichte. Die von Helmut Kohl praktizierte Verständigung und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Ländern Mittel- und Osteuropas sei heute noch beispielhaft, so Ziemiak.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Kabinettsbüro des Ministerpräsidenten, der ehemalige YEPP-Vorsitzende Csaba Dömötör, begrüßte den deutschen Gast und reflektierte auf das Gesagte. Er sei aus drei Gründen froh um die Initiative des Treffens junger EVP-Vertreter in Budapest. Zum einen, weil es bei dieser Zusammenkunft um die uns alle bewegende Frage der Zukunft Europas ginge, zweitens weil diese im Rahmen einer Mitteleuropakooperation stattfinde und drittens, weil er als Vorsitzender der Jugend der Europäischen Volkspartei selbst aktiv in der Jugendpolitik gewesen sei, so Dömötör. Anschließend bekundete er den absoluten Willen der ungarischen Regierung, an der Europäischen Union festzuhalten und diese noch besser zu machen. „Wir wollen, dass Europa der beste Ort der Welt bleibt“, so Dömötör, der diesen Appell mit einem Bekenntnis zur Verteidigung der Europäischen Identität verband.

Im Anschluss an die beiden Impulsreden fand eine Podiumsdiskussion mit drei jungen Abgeordneten aus Deutschland, Österreich und Ungarn sowie mit zwei jungen tschechischen und slowakischen Politikern statt. Moderiert wurde diese Diskussion von Márton Veisz, Internationaler Sekretär von Fidelitas. Nico Marchetti (ÖVP), Abgeordneter zum Nationalrat der Republik Österreich, bekundete den festen Willen seiner Partei, sich weiterhin für ein freies und geeintes Europa einzusetzen. Er hob dabei auch die gute Zusammenarbeit mit den mittel- und osteuropäischen Ländern hervor. István Hollik (KDNP), Mitglied der Ungarischen Nationalversammlung, erinnerte an die geistigen Wurzeln Europas und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass sich die Europäer dieser Wurzeln wieder besinnen würden. Paul Ziemiak (CDU), Mitglied des Deutschen Bundestages, knüpfte an die Gedanken seiner Rede an und betonte, dass es auch darum gehe, dass sich junge Leute aktiv in die europäische und nationale Politik einbrächten. Aus Tschechien nahm der stellv. Bürgermeister von Brno, Petr Hladík teil und aus der Slowakei der Internationale Sekretär der Christlichdemokratischen Bewegung KDH, Marek Degro.

Am Nachmittag folgten die beiden geschlossenen Workshops zum Thema der jüngst abgehaltenen nationalen Wahlen sowie zum Thema Westbalkan. Hierbei referierten im ersten Panel Nico Marchetti, Abg. z. NR und Vorsitzender der Jungen ÖVP Wien, Christoph Brzezinski, Vorsitzender der Jungen Union Berlin, Vladimír Hanaček, Stellv. Vorsitzender der Auswärtigen Kommission von KDU-ČSL über die Wahlen im Herbst, namentlich in Österreich, Deutschland und in Tschechien. Betont wurden in den beiden letztgenannten Fällen die schwierige Regierungsbildung sowie die Unsicherheiten in der Wählervolatilität. In Österreich steht man allerdings kurz vor der Regierungsbildung um Sebastian Kurz (ÖVP). Als Ausblick auf die in vier Monaten stattfindenden Wahlen in Ungarn gab Csaba Faragó, ehem. YEPP-Vizevorsitzender eine Bestandsaufnahme und analysierte die Chancen für Fidesz. Die Sitzung wurde von Dr. Tobias Rüttershoff, Referent Ostmitteleuropa der Konrad-Adenauer-Stiftung, moderiert.

Im zweiten, von Lőrinc Nacsa, Vorsitzender der Jungen Christdemokratischen Union Ungarns, moderierten Block wurden die europäischen Perspektiven der Länder des Westbalkans erörtert. Hierbei nahmen Stefan Andonovski, Vorstandsmitglied der Jugendorganisation von VMRO-DPMNE (Mazedonien), Besart Xhaferri, Internationaler Sekretär von FRPD (Albanien) und Nemanja Joksimovic, Generalsektär von UMSNS (Serbien) teil. Die europäische Sichtweise wurde von Tomasz Kaniecki, Generalsekretär der EVP-Studentenorganisation European Democrat Students (EDS) in die Diskussion eingebracht. Die Teilnehmer waren sich einig, dass der Westbalkan seinen Platz in Europa hat und eine weitere, zukünftige EU-Erweiterungsrunde die Integration der Länder des Westbalkans zum Ziel haben müsste.

Die Veranstaltung wurde mit einem Schlusswort von Matthias Barner, Leiter des Auslandsbüros Tschechien und Slowakei der Konrad-Adenauer-Stiftung beendet. Herr Barner fasste die Ergebnisse der Tagung kurz zusammen und dankte den Teilnehmern und den Organisatoren des Tages. Im Anschluss fand ein Empfang statt, auf dem die Teilnehmer sich im informellen Rahmen weiter austauschen konnten.

Bereits seit 2013 findet der von den Auslandsbüros Ungarn sowie Tschechien und Slowakei organisierte Dialog statt. Der Veranstaltungsort rotiert dabei zwischen Prag, Bratislava und Budapest. Die Zusammenkunft in Budapest war die achte ihrer Art und die dritte im Jugendformat. Die Teilnehmer rekrutieren sich dabei aus dem Kreise und Umfeld der EVP-Mitgliedsparteien aus Deutschland, Ungarn, Tschechien und der Slowakei. Bei ausgewählten Gelegenheiten werden Gäste aus anderen Ländern eingeladen.

Autor

Bence Bauer, LL.M

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Ungarn, 8. Dezember 2017