Abgeordnete der Opposition aus Venezuela werben in Deutschland um Unterstützung

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung waren vom 5. bis 11. Juni 2016 sechs Abgeordnete des Oppositionsbündnisses "Mesa de Unidad Democratica" (MUD) aus Venezuela in Deutschland. Das Besucherprogramm wurde vom Team Inlandsprogramme organisiert und von Henning Suhr, Leiter des Auslandsbüros Venezuela, begleitet. Verantwortlich für die Durchführung von Seiten des Teams Inlandsprogramme: Dr. Kristina Hucko.

Die Delegation mit Frank Priess und Henning Suhr
Die Delegation mit Frank Priess und Henning Suhr

Die Abgeordneten im Alter von 25 bis 37 Jahren engagieren sich in verschiedenen Ausschüssen und setzen sich für eine demokratische Wende auf friedlichem Weg ein. Das Bündnis MUD hatte zwar bei den Parlamentswahlen im Dezember 2015 die Mehrheit erzielt, ihre Arbeit in der Nationalversammlung wird aber von der Regierung und dem Obersten Gerichtshof behindert. Mit einer Unterschriftensammlung soll nun ein Referendum zur Absetzung von Präsident Maduro erreicht werden. Bisher verschleppen Präsident und Nationaler Wahlrat den Prozess, behindern die Arbeit der Nationalversammlung und lassen auch den Obersten Gerichtshof in ihrem Sinn entscheiden. Vor dem Hintergrund der gravierenden Probleme im Land, in dem sich Chaos und Unordnung weiter ausbreiten, ist es besonders wichtig, die Institutionalität wieder herzustellen. Die Nationalversammlung nimmt dabei als höchstes Legislativorgan eine wichtige Rolle ein. Der internationale Austausch und die Kooperation – vor allem mit Parlamenten anderer Länder – können helfen, die venezolanische Nationalversammlung als Institution zu unterstützen. Ziel und Zweck der Reise war es daher, den deutschen Gesprächspartnern die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Realitäten in Venezuela zu erläutern und der venezolanischen Delegation in bestimmten Bereichen das deutsche Politik- und Gesellschaftsmodell näher zu bringen. Gesprächspartner in Deutschland waren Abgeordnete und Vorsitzende verschiedener Ausschüsse des Bundestages, Bundeskanzleramt und Auswärtiges Amt sowie Vertreter von Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Der Besuch in Berlin wurde abgerundet mit einem Besuch in Endingen in Baden-Württemberg, wo durch den Freundeskreis Tovar starke Bindungen nach Venezuela bestehen.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Berlin, 16. Juni 2016