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Venezuelas Opposition erkennt das Wahlergebnis nicht an

Capriles fordert manuelle Auszählung der automatisch übermittelten Wählerstimmen

Unmittelbar nachdem die Präsidentin der venezolanischen Wahlbehörde Tibisay Lucena am späten Abend des 14. April den amtierenden Präsidenten Nicolás Maduro mit weniger als 235.000 Stimmen Vorsprung (50,66 Prozent) zum Wahlsieger erklärt hatte, schlug einer der Direktoren der Wahlbehörde am selben Mikrofon eine bisher unübliche manuelle Überprüfung des Wahlergebnisses vor. In seiner Siegesrede im Garten des Regierungspalastes schloss sich Maduro diesem Vorschlag unumwunden an. mehr…

Dr. Georg Eickhoff | Länderberichte | 16. April 2013

Demokratischer Übergang in Venezuela?

Am 5. März 2013 erlag Präsident Chávez einem Krebsleiden

Erst im Oktober 2012 war er mit 55 Prozent der Stimmen für eine vierte Amtszeit als Staatspräsident wiedergewählt worden. Nach Angaben der Regierung erlag Revolutionsführer Hugo Chávez am 5. März 2013 um 16.25 Uhr im Alter von 58 Jahren seinem Krebsleiden. Steht Venezuela nun vor einem demokratischen Übergang? Die Verfassung sieht Neuwahlen innerhalb von 30 Tagen vor. Welche Chancen haben die Opposition und ihr Kandidat Henrique Capriles Radonski? mehr…

Dr. Georg Eickhoff | Länderberichte | 7. März 2013

Verfassungskrise in Venezuela

Vizepräsident Nicolás Maduro führt die Amtsgeschäfte

Der wiedergewählte venezolanische Präsident Hugo Chávez konnte seine vierte Amtsperiode, die verfassungsgemäß am 10. Januar 2013 beginnt, wegen seiner schweren Krankheit nicht antreten. Er wird weiterhin in Havanna, Kuba, behandelt. Die Amtsgeschäfte führt der von ihm in der abgeschlossenen Periode ernannte Vizepräsident Nicolás Maduro. mehr…

Dr. Georg Eickhoff | Länderberichte | 11. Januar 2013

Die außervertragliche Haftung der Europäischen Union für rechtmäßiges Verhalten

Die Aufopferung im Lichte des deutschen und europäischen Rechts

Muss die Europäische Union für Schäden aus ihrem rechtmäßigen Handeln haften? Die Magisterarbeit, die Alfredo Parés Salas an der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg vorgelegt hat, beantwortet diese Frage in Auslegung deutscher und europäischer Quellen. mehr…

8. Januar 2013

Regionalwahlen in Venezuela

Mitleidseffekt an der Wahlmaschine

Nach den Präsidentschaftswahlen vom 07. Oktober 2012 fanden am 16. Dezember 2012 die Regionalwahlen statt, bei denen neben den Gouverneuren auch die Landtage in 23 Bundesstaaten gewählt wurden. Bei einer Wahlbeteiligung von rd. 54 % konnte sich die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) des Präsidenten Hugo Chávez die Mehrheit in 20 Bundesstaaten sichern. mehr…

Dr. Georg Eickhoff | Länderberichte | 17. Dezember 2012