Wahlbeobachtung in Benin

Pressekonferenz zu den Kommunalwahlen

Die Kommunalwahlen in Benin vom 20.4. waren sehr schlecht vorbereitet. In vielen Wahlbüros konnten die Wahlen erst mit mehrstündiger Verspätung beginnen, da das erforderliche Material nicht rechtzeitig vor Ort war. Darüber hinaus war ein großer Teil der Wahlhelfer über den Ablauf der Wahlen zu schlecht informiert. Dieses sind einige Ergebnisse der Wahlbeobachtung, die die KAS gemeinsam mit der Partnerorganisation CAO durchgeführt hat und die am 2.5. auf einer Pressekonferenz vorgestellt wurden.

Schlechte Organisation

Mehrheit für das Präsidentenlager bei Kommunalwahlen in Benin

Bei den Kommunalwahlen vom 20. April konnte die den Präsidenten Boni unterstützende Koalition FCBE nach ersten Schätzungen die Mehrheit in einem Großteil der Kommunen erzielen. Die drei wichtigsten Städte gingen jedoch voraussichtlich an die Opposition: Porto Novo an die PRD von A. Houngbedji, Cotonou an die RB von N. Soglo und Parakou mit R. Gbadamassi an die G13. Die Wahlen waren sehr schlecht vorbereitet, wofür sich Regierung und unabhängige Wahlkommission gegenseitig verantwortlich machen.

Benin

Plakate zur Wahlsensibilisierung

Das Verhältnis von Regierungslager und Opposition war vor den Kommunalwahlen in Benin extrem gespannt und die Stimmung im Land angeheizt. Gemeinsam mit der Partnerorganisation SOS Civisme engagierte sich die Konrad-Adenauer-Stiftung daher für einen friedlichen Verlauf der Kommunalwahlen in Benin. Plakatwände mit eingängig illustrierten Botschaften warben, wie hier in Abomey, für Toleranz und einen friedlichen, demokratischen Wettstreit der politischen Konkurrenten.

Die KAS im Gespräch mit dem Premierminster Seyni Oumarou

Am 25. April empfing der Premierminister des Niger, Herr Seyni Oumarou, den Repräsentanten der Konrad-Adenauer-Stiftung in Cotonou, Herrn David Robert. Im Mittelpunkt des Austauschs standen die rasant steigenden Lebenshaltungskosten, die diesbezüglichen Maßnahmen, die Verbesserung der kommunalen Selbstverwaltung sowie die kommenden Aktivitäten der Konrad-Adenauer-Stiftung in Niger.

Deutsches politisches Frühstück jetzt auch im Niger

Die Konrad-Adenauer-Stiftung organisierte am 26. April einen informellen Austausch über die politische, wirtschaftliche und soziale Lage im Niger. Zu dem Arbeitsfrühstück eingeladen waren Persönlichkeiten aus Politik und Zivilgesellschaft. Auf dem Foto ein Teil der Teilnehmer, v.l.n.r.: Ouro-Bossi Tchacondoh, früherer Minister Togos, David Robert, KAS, Kandine Mallam Idi, Nationaler Sekretär der NGO "CAO Niger", Mariam Keita, Beraterin, und Mamoudou Djibo, Vorsitzender der Partei Murna Farahan.

Niamey, vom 23. – 25. April 2008

Dezentralisierung: Gute Regierungsführung auf kommunaler Ebene

Zu diesem Thema trafen sich die führenden Köpfe der Mitgliedsparteien der westafrikanischen Sektion der UPADD (Union des Partis Africains pour la Démocratie et le Dévéloppement). Die Verantwortlichen diskutierten über Wege, die verschiedenen Akteure auf lokaler Ebene für die Verbesserung der Lebensverhältnisse im unmittelbaren Umfeld zu mobilisieren und die politische Leadership in den Gemeinderäten zu verbessern. Vorsitzender der Begegnung war der Präsident von UPAAD-Westafrika, Hama Amadou.

Politische Bildung im Radio

KAS nimmt Arbeit in der Côte d'Ivoire wieder auf

Die Côte d'Ivoire befindet sich sechs Jahre nach Beginn des Bürgerkriegs endlich in einem Friedensprozess. Die KAS will diesen Prozess begleiten und hat ihre im Jahr 2002 ausgesetzten Aktivitäten wieder aufgenommen. So lud sie im März 2008 Radiojournalisten und Mitglieder der Partnerorganisation SOS Civisme ein, sich zu Wahlrechtsfragen fortzubilden und im Vorfeld der für die zweite Jahreshälfte vorgesehenen Präsidentschaftswahlen Radiosendungen zur Wahlsensibilisierung zu produzieren.

Einladung zum "Deutschen Frühstück"

Politikerinnen tauschen Erfahrungen aus

Frauen sind in Benin in der Politik stark unterrepräsentiert. Nur 7% der nationalen Abgeordneten, 4% der Gemeinderatsmitglieder und 5% der Bürgermeister sind weiblich. Warum? Der Einladung zum Erfahrungsaustausch der KAS folgten Kandidatinnen bei den Parlaments- und Kommunalwahlen ebenso wie Vorsitzende von Parteien und Frauenorganisationen. Diskutiert wurde vor allem die tiefe Verwurzelung traditioneller Rollenmuster. Das Foto zeigt Veronique Sagbo Gbedo, die Vorsitzende der Partei FARD ALAFIA.

Ouagadougou

Junge Politiker diskutieren Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

Nachwuchspolitiker der UPADD (Union des Partis pour la Démocratie et le Développement) aus sechs Ländern Westafrikas informierten sich Anfang Dezember über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, das derzeit zwischen der EU und Westafrika verhandelt wird. Die Meinungen der Teilnehmer waren dabei so unterschiedlich wie die Handelsinteressen der vertretenen Länder. Darüber hinaus gab sich das Netz der Nachwuchspolitiker der UPADD-Parteien eine Geschäftsordnung und verabschiedete einen Aktionsplan. mehr…