Thomas Stritzl MdB zu politischen Gesprächen in Westafrika

Dialogreise in die Côte d'Ivoire und nach Niger

Auf Einladung des Regionalprogramms Politischer Dialog Westafrika (PDWA) der Konrad-Adenauer-Stiftung reiste der Bundestagsabgeordnete Thomas Stritzl vom 02. bis 07. Oktober 2016 für politische Gespräche in die Côte d'Ivoire und nach Niger.

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Rundtisch mit Vertretern der ivorischen Zivilgesellschaft

Auf dem Programm der sechstägigen Dialogreise standen zahlreiche Gespräche mit Politikern, Ministern, Akteuren der Zivilgesellschaft und Vertretern der internationalen und deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

Thomas Stritzl gehört dem Arbeitskreis Afrika der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. Er ist ordentliches Mitglied des Gesundheitsausschusses im Bundestag sowie stellvertretendes Mit-glied im Verteidigungsausschuss und im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Côte d‘Ivoire

Den Auftakt bildete ein Gespräch mit dem deutschen Botschafter in Abidjan, der über die politische und die sozio-ökonomische Situation im Land berichtete. In seinem Grußwort im Rahmen den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober zog Herr Stritzl eine Parallele zwischen der Wiedervereinigung Deutschlands und den Bemühungen der Côte d’Ivoire, die einstige Spaltung des Landes während des Bürgerkrieges zu überwinden. Beide Länder hätten in dieser Hinsicht großes geleistet, dennoch bleibe die Herausforderung bestehen, die Einheit auch in den Köpfen der Menschen zu vollenden.

Im Austausch mit dem Kabinett der Gesundheitsministerin informierte sich Herr Stritzl über den Entwicklungsstand des ivorischen Gesundheitssystems. Trotz beachtlicher Fortschritte in den vergangenen Jahren gibt es weiterhin großen Investitionsbedarf und Interesse an externer Unterstützung, etwa beim Bau von Krankenhäusern. In diesem Kontext wurde auch die Möglichkeit deutscher Unterstützung im Rahmen der „German Health Partnership“ erörtert, einem Netzwerk aus Unternehmen aus dem Gesundheitssektor, Experten, Ministerien und Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit. Mit Blick auf den Ebola-Ausbruchs in Westafrika im Jahr 2014 lobte der Abgeordnete das entschlossene Engagement der ivorischen Regierung, durch das eine Ausbreitung des Fiebers in der Côte d’Ivoire trotz der langen Grenze zum stark betroffenen Liberia habe verhindert werden können. Das Bundestagsbüro des Abgeordneten hatte während der Ebolakrise eine eigene Hilfsaktion für Liberia gestartet, im Rahmen derer u.a. 20 Tonnen Medikamente in das Land geschickt wurden.

Die Ebola-Thematik wurde im Gespräch mit Prof. Dr. Chantal Akoua-Koffi vom Universitätsklinikum in Bouaké und Prof. Dr. Emmanuel Couacy-Hymann vom Forschungszentrum LANADA vertieft, die beide eng mit dem Robert-Koch-Institut in Deutschland kooperieren. Es wurde deutlich, dass die Region neben Ebola mit weiteren, teilweise noch kaum erforschten tropischen Krankheiten zu kämpfen hat. Als ein zentrales Problem in diesem Zusammenhang wurde der formell zwar verbotene, de facto jedoch weit verbreitete Konsum von Buschfleisch genannt, das Überträger zahlreicher Erreger sei. Mitunter gilt Buschfleisch als Delikatesse, in der Regel erfolgt der Verzehr jedoch mangels erschwinglicher Alternativen.

Bei einem Rundtisch mit jungen Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen stand die Frage im Fokus, wie dem Phänomen der Migration auf adäquate Weise begegnet werden könne. Herr Stritzl machte deutlich, dass die illegalen und unkontrollierten Migrationsströme aus der Region in Richtung Europa gestoppt und gleichzeitig die Entwicklungschancen in Westafrika verbessert werden müssten. Um dies zu erreichen, sei eine engere Zusammenarbeit zwischen Afrika und Europa und die Definition gemeinsamer Interessen notwendig. Für deutsche Investoren seien beispielsweise Rechtssicherheit und faire Vergabeverfahren bei Aufträgen unabdingbar. Von ivorischer Seite wiederum wurde ein verstärktes Engagement Deutschlands im Bereich beruflicher Bildung angeregt. Zustimmend äußerte der Abgeordnete, dass dadurch sowohl dem Fachkräftemangel in der Region begegnet als auch Wege für legale Migration nach Europe eröffnet werden könnte. Die Teilnehmer der Veranstaltung lud der Abgeordnete ein, weitere Vorschläge für konkrete Maßnahmen zu entwickeln.

Auch im Gespräch mit dem Minister für Afrikanische Integration und Diaspora ging es um die Migrationsproblematik. Thomas Stritzl stellte klar, dass es für Europa nicht darum gehen könne, Zäune und Mauern zu errichten. Vielmehr müssten Brücken gebaut werden, deren Pfeiler aus den gemeinsamen Interessen Afrikas und Europas bestehen. Die Situation und die aktuellen Debatten in Deutschland würden in der Côte d’Ivoire genau verfolgt, sagte der Minister. Die Aufnahme von einer Million Flüchtlingen sei eine bemerkenswerte Leistung, zumal andere europäische Länder eine Politik der Abschottung verfolgten. Gleichzeitig gab der Minister zu be-denken, dass die Côte d’Ivoire derzeit nur in geringem Ausmaß von illegaler Emigration betroffen sei, da die Lage im Land stabil sei. Dessen ungeachtet positioniere sich Präsident Ouattara klar gegen illegale Migration und betone immer wieder die Mitverantwortung Afrikas bei dieser Herausforderung. Thomas Stritzl begrüßte diese Haltung und bekräftigte seinerseits die Verpflichtung Europas, die afrikanischen Länder stärker zu unterstützen. Angesichts der alternden Bevölkerung Europas und des enormen Bevölkerungswachstums in Westafrika gebe es komplementäre Interessen und seien beide Regionen auf eine enge Kooperation angewiesen. Als ein erster Schritt gelte es, die gegenseitigen Fehlwahrnehmungen zu korrigieren. Weder sei Europa ein „El Dorado“ noch dürfe Afrika auf Ebola, Gewalt und Hunger reduziert werden.

Als Treffen zwischen Parlamentariern stand ein Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden des Parti Democratique de Côte d’Ivoire (PDCI), General a.D. Ouassenan Koné, und weiteren Abgeordneten der PDCI auf dem Programm. Beide Seiten lobten die traditionell engen Beziehungen beider Parteien und bekräftigten ihren Wunsch, gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung ihre Kooperation weiter auszubauen.

Der Aufenthalt in der Côte d’Ivoire wurde durch ein Gespräch mit dem Landesdirektor der GIZ abgerundet, das tiefe Einblicke in die Realitäten des Landes gewährte.

Niger

Nur wenige Tage vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel reiste Thomas Stritzl am 05. Oktober weiter nach Niamey. Niger stehe vor gewaltigen entwicklungspolitischen Herausforderungen, die angesichts des Bevölkerungswachstums von über vier Prozent in den kommenden Jahren noch deutlich zunehmen werden, sagte der deutsche Botschafter im Gespräch mit dem Abgeordneten.

Im Gespräch mit dem Präsidenten der nigrischen Handelskammer standen die ökonomische Situation und Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen im Vordergrund. Die Stärkung der beruflichen Ausbildung wurde als eine zentrale Notwendigkeit identifiziert, bei der Deutschland Dank seiner reichhaltigen Erfahrung adäquat Unterstützung leisten könne. Es wurde vereinbart, die Diskussionen fortzusetzen und konkrete Vorschläge für Maßnahmen zu erarbeiten.

Im Austausch mit der International Organization for Migration (IOM) informierte sich Thomas Stritzl über die schwierige Situation, mit der sich Niger als Transitland konfrontiert sieht. Ohne externe Unterstützung sei es kaum möglich, so die Vertreterin der IOM, die Grenzen eines Landes von der Größe Nigers wirksam zu kontrollieren und den massiven Migrationsströmen Richtung Norden Einhalt zu gebieten. Aus Daten der IOM geht hervor, dass der Migration aus Westafrika fast ausschließlich ökonomische Motive zugrunde liegen. Den Nigrern selbst fehlten in der Regel die finanziellen Mittel für den Weg nach Europa. Stattdessen sei eine zunehmende Armutsmigration von Frauen und Kindern in arabische Länder zu beobachten, die dort häufig unter dramatischen Bedingungen leben und arbeiten müssten.

Als weiterer Termin stand ein Austausch mit der nigrisch-deutschen Freundschaftsgruppe in der Assemblée nationale auf dem Programm. Die einst regen und seitens der Konrad-Adenauer-Stiftung geförderten Aktivitäten waren vor einigen Jahren infolge innenpolitischer Krisen und Militärputsche seitens der nigrischen Nationalversammlung unterbrochen worden. Herr Stritzl begrüßte die aktuelle Initiative zur Wiederbelebung der Freundschaftsgruppe.

Im Gespräch mit Vertretern von GIZ und KfW informierte sich der Bundestagsabgeordnete über die deutsche Entwicklungszusammenarbeit, die sich insbesondere auf die Bereiche Gesundheit und Bildung konzentriert. Beim Besuch einer von beiden Institutionen unterstützten Schule in Niamey konnte sich Herr Stritzl persönlich vom Erfolg dieser Kooperation überzeugen. Bei aktuellen Klassengrößen von durchschnittlich 60 Schülerinnen und Schülern und einer zu erwartenden Verdopplung der nigrischen Bevölkerung in den nächsten 18 Jahren wurde gleichzeitig der große Investitionsbedarf im Bildungssektor deutlich.

Zum Abschluss der intensiven Dialogreise besuchte Thomas Stritzl die deutschen Bundeswehrsoldaten, die im Rahmen der UN-Mission MINUSMA in Niamey stationiert sind und von dort aus medizinische Evakuierungsflüge aus Mali durchführen. Der Abgeordnete zeigte sich beeindruckt vom Engagement der Soldaten und ihrer Bereitschaft, auch unter schwierigen Rahmenbedingungen einen Beitrag zur Stabilisierung der Region zu leisten.

Fazit

Der Abgeordnete wertet den Besuch in der Côte d’Ivoire und in Niger als großen Erfolg. Die zahlreichen politischen Gespräche in beiden Ländern hätten nicht nur dem besseren gegenseitigen Verständnis gedient, sagte der Abgeordnete zum Abschluss. Sie könnten der erste Schritt zur Etablierung neuer Netzwerke sein und hätten darüber hinaus konkrete Ansatzpunkte zur Intensivierung der deutsch-ivorischen und der deutsch-nigrischen Entwicklungszusammenarbeit offenbart.

Autor

Dr. Valentin Katzer

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Abidjan, 14. Oktober 2016