Diskussionsrunde zum Thema „Sollte Serbien der NATO (nicht) beitreten?“

November22Donnerstag

Datum/Uhrzeit

22. November 2007

Ort

Belgrad

Typ

Diskussion

Der Politische Klub der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) organisierte am 22.November 2007 eine Debatte zum Thema „Serbien soll (nicht) der NATO beitreten“, zu der zahlreiche Botschaften, Politiker, Vertreter der NATO und Journalisten eingeladen wurden.

Das Thema griff eine brisante und aktuelle Diskussion aus der serbischen Politik auf. Serbien ist seit Dezember 2006 Mitglied im Programm der Partnerschaft für Frieden, jedoch kein volles Mitglied der North-Atlantic-Treaty Organization. Die Frage nach dem euro-atlantischen Integrationsprozess ist eine Frage der außenpolitischen Orientierung Serbiens. Diese ist auch indirekt verbunden mit der Frage nach dem europäischen Integrationsprozess. Ein weiterer Aspekt, der in diesem Kontext erscheint, ist die bis jetzt ungelöste Frage des Kosovostatus. Deswegen war die Diskussion nicht nur bestimmt von dem Thema, ob Serbien beitreten sollte, sondern auch, welche Konsequenzen jeweils die beiden Alternativen Neutralität oder Beitritt für die jeweiligen Aspekte haben könnten. Acht Jahre nach dem Bombardement durch die NATO werfen einige Parteien in Serbien die Frage auf, ob Serbien dieser militärischen Organisation beitreten sollte. Die Referenten des Politischen Klubs der KAS waren Seine Exzellenz Alessandro Merola, der italienische Botschafter in Serbien; Dusan Prorokovic (DSS), Staatssekretär im Ministerium für Kosovo und Metohija der Republik Serbien sowie Dusan Spasojevic (DS), der Vertreter des Verteidigungsministeriums der Republik Serbien. Die Moderation übernahm Bosko Jaksic, Journalist der Zeitung „Politika“. Nach der Vorstellung der einzelnen Referenten durch Hr. Jaksic, leitete Seine Exzellenz Hr. Merola die Diskussion ein, ob Serbien der NATO beitreten sollte oder nicht. Diese Frage wurde durch die beiden Vertreter der serbischen Regierung aufgegriffen, wobei Spasojevic die Pro-Argumente eines Beitritts für Serbien darstellte, während Prorokovic klarmachte, dass Serbien die Neutralität wahren, jedoch die Beziehungen zur NATO pflegen sollte. Spasojevic hingegen unterstrich, dass er den Beitritt prinzipiell befürworte, dass Serbien jedoch momentan nicht in der Lage sei, beizutreten und dass auch keine Anfrage bezüglich der Mitgliedschaft gestellt worden sei. Während der Diskussion auf dem Panel wurden besonders die Fragen der NATO Bombardierung Serbiens im Jahr 1999 und das NATO Engagement im Kosovo und Metohija beleuchtet. Nach der Debatte wurde den anwesenden Vertretern der unterschiedlichen Bereiche die Möglichkeit gegeben, Fragen zu stellen sowie die Diskussion fortzuführen. Bei allen Umfragen in den letzten Jahren steht die Bereitschaft der Bevölkerung in Serbien in die NATO-Allianz einzutreten, unter 30 Prozent. Man kann auch in der näheren Zukunft nicht erwarten, dass sich dies stark ändern wird, besonders nach der Entscheidung über die Statusfrage von Kosovo und Metohija. Trozdem wird das Thema in der serbischen Öffentlichkeit immer wichtiger sein, wenn man das aus der Sicht der europäischen Zukunft Serbiens betrachtet.

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