Europäische Integration und deutsche Verfassungsidentität

Mai6Donnerstag

Datum/Uhrzeit

6. – 7. Mai 2010

Ort

Hotel Hilton Berlin | Akademie der KAS

Typ

Symposium

5. Berliner Rechtspolitische Konferenz

Die Teilnahme ist nur nach persönlicher Einladung möglich!

Mit der Rechtspolitischen Konferenz verfolgt die Konrad-Adenauer-Stiftung das Ziel, ein Forum für die anspruchsvolle Diskussion grundsätzlicher rechtspolitischer Fragen zu schaffen und zugleich das „networking“ unter Rechtswissenschaftlern, Richtern, Anwälten und Politikern zu verstärken. Die 5. Berliner Rechtspolitische Konferenz befasst sich mit der europäischen Integration und der deutschen Verfassungsidentität.

Die Europäische Union versteht sich zunehmend als politische Union. Mit dem Vertrag von Lissabon soll ein neues Zeitalter anbrechen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zum Vertrag von Lissabon der Europäischen Union Demokratiedefizite bescheinigte und „Leitplanken“ für den Integrationsprozess einzog, muss sich sowohl der deutsche Gesetzgeber als auch die europäische Politik im Allgemeinen mit der Frage auseinandersetzen, wie viel Integration in Zukunft noch möglich sein wird. Die Verfassungsidentität Deutschlands ginge nunmehr der Fortentwicklung einer Europäischen Integration vor, sodass der mächtigste EU-Partner nach dieser richtungweisenden Entscheidung in Zukunft auch der schwierigste sein könnte.

Zum Auftakt der Konferenz wollen wir den 60. Jahrestag der Verkündung des Schuman-Plans am 9. Mai 1950 würdigen. Das Konzept des damaligen französischen Außenministers, ein vereintes, friedliches Europa zu schaffen, bildete die Grundlage für die Entstehung der Europäischen Union.

Donnerstag, den 6. Mai 2010 | Hotel Hilton Berlin

1. Panel: 60. Jahrestag der Verkündung des Schuman-Plans

18:30 - 19:30 Uhr
Empfang

19:30 - 20:30 Uhr
Einführende Rede: Gründerväter Europas – Robert Schuman, Jean Monnet, Konrad Adenauer
Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering MdEP, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, Präsident des Europäischen Parlaments a.D.

20:00
Dinner Speech: Die Zukunft Europas und der Vertrag von Lissabon
Michel Barnier, Kommissar der Europäischen Union für Binnenmarkt und Dienstleistungen

Freitag, den 7. Mai 2010 | Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung

2. Panel: Reformen durch den Vertrag von Lissabon und die Zukunft Europas

09:30 - 09:45 Uhr
Begrüßung
Dr. Günter Krings MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

09:45 - 10:45 Uhr
Impulsreferat: Europa – Pro salute omnium? - Reformen durch den Vertrag von Lissabon
Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering MdEP, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, Präsident des Europäischen Parlaments a.D.

Rechtspolitischer Kommentar
Prof. Dr. Torsten Stein, Europa-Institut, Universität des Saarlandes, Saarbrücken

11:15 - 12:00 Uhr
Impulsreferat: Europa – Quo Vadis? 10 Jahre nach Nizza und fünf Monate Vertrag von Lissabon – in Vielfalt geeint?
Peter Altmaier MdB, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Diskussion mit dem Plenum
Moderation: Michael Stübgen MdB, Vorsitzender der AG Angelegenheiten der Europäischen Union der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

3. Panel: Spannungsverhältnis EU – Bundesrepublik Deutschland

13:00 - 13:30 Uhr
Impulsreferat: Bastion Bundesverfassungsgericht? Muss Deutschland vor zu viel Europa geschützt werden?
Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts

13:30 - 15:00 Uhr
Diskussion: Verfassungssouveränität versus europäische Integration? Deutsches Verfassungsrecht und europäische Rechtsprechung

  • Prof. Dr. Thomas von Danwitz, Richter am Gerichtshof der Europäischen Union
  • Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts
  • Prof. Dr. Christian Calliess, Lehrstuhl für öffentliches Recht und Europarecht an der Freien Universität Berlin
  • Elmar Brok MdEP, Außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion

Moderation: Thomas Silberhorn MdB, Europapolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag

15:30 - 16:30 Uhr
Impulsreferat: Europäisches und internationales Strafrecht? Impulse für nationales Recht
Prof. Herbert Landau, Richter des Bundesverfassungsgerichts

Diskussion

  • Prof. Monika Harms, Generalsbundesanwältin
  • Prof. Herbert Landau, Richter des Bundesverfassungsgerichts

Moderation: Michael Grosse-Brömer MdB, Rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

16:30 Uhr
Schlusswort
Dr. Günter Krings MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Ansprechpartner

Dr. Ralf Thomas Baus

Redakteur "Die Politische Meinung"

Dr. Ralf Thomas Baus
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Fax +49 30 26996-3551