Arge oder Optionskommune?
Die Umsetzung des SGB II auf der kommunalen Ebene
September7Dienstag
Datum/Uhrzeit
7. – 8. September 2010, 14:30 - 12:30
Ort
Bildungszentrum Schloss Eichholz
mit
Marc Buchholz, Erster Beigeordneter der Stadt Kevelaer Dirk Buttler, Rechtsdezernent der Stadt Oberhausen a.D.
Typ
Seminar
Zu den bestehenden 69 Optionskommunen werden weitere 41 zugelassen. Bis 31. Dezember 2010 können sich Kreise und kreisfreie Städte um eine dieser 41 Optionen bewerben. Das Seminar bietet Sachinformationen, Erfahrungswerte und Entscheidungshilfen.
bereitgestellt von
Bildungszentrum Schloss Eichholz
PROGRAMM
Dienstag, 07. September 2010
14.30 – 16.00 Uhr
Begrüßung
Ursula Gründler, Konrad-Adenauer-Stiftung
Das Urteil und die Folgen
Aktuelle rechtliche Situation nach dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts zur Änderung der Organisationsstruktur.
Politische Einschätzung Option vs. ARGE
- Rechtlicher Rahmen für die kommunale Entscheidung und Zuständigkeiten
- Einmal Option immer Option?
Dirk Buttler, Rechtsdezernent der Stadt Oberhausen a.D.
16.30 – 18.00 Uhr
Struktur und Kosten der Option
Organisation der Arbeitsvermittlung, Leitungsberechtigung
Personal- und Sachkostenausstattung
Marc Buchholz, Erster Beigeordneter – Sozialdezernent der Stadt Kevelaer
19.00 – 22.00 Uhr
Das Modell in der Praxis
Vergaberechtliche Problemstellungen bei der Zusammenarbeit mit Dritten
Bundes-/Landeshaushaltsordnung, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, EU-Recht
Zusammenarbeit mit Dritten
Projekte, konkrete Beispiele vor Ort, Vor- und Nachteile für die Kommune
Dirk Buttler; Marc Buchholz
Mittwoch, 08. September 2010
09.00 – 10.30 Uhr
Kommunikationsstrategie zur Einführung der Option
Antragsfristen und notwendige politische Abstimmungen vor Ort
11.00 – 12.30 Uhr
Resümee
-
Vor- und Nachteile der Organisationsformen
-
Finanzaufwendungen und Erstattungen
Dirk Buttler ; Marc Buchholz
12.30 Uhr
Mittagessen, danach Abreise
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Ansprechpartner
Ursula Gründler
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
