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Fachkonferenz

Zivilgesellschaftliches Forum Afghanistan

Die Afghanistan-Aktivitäten und das Zivilgesellschaftliche Forum

Am 2. und 3. Dezember 2011 findet in Bonn das Zivilgesellschaftliche Forum Afghanistan statt. Vertreter der afghanischen Zivilgesellschaft werden Politikempfehlungen für die Bonner Außenministerkonferenz und die Zukunft Afghanistans präsentieren.

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Details

Am 5. Dezember 2011 findet in Bonn eine internationale Außenministerkonferenz zu Afghanistan statt – fast auf den Tag genau zehn Jahre nach der Petersberger Konferenz von Afghanistan.

Den Vorsitz der diesjährigen Außenministerkonferenz führt Afghanistan, Deutschland ist Gastgeber.

Auch Vertreterinnen und Vertreter der afghanischen Zivilgesellschaft melden sich mit eigenen politischen Vorschlägen zur Zukunft Afghanistans zu Wort. Sie werden ebenfalls in Bonn zu einer Konferenz zusammenkommen, dem Zivilgesellschaftlichem Forum Afghanistans, das am 2. und 3. Dezember stattfinden wird. Sie werden die Weltöffentlichkeit nutzen, um ihre Erwartungen an die Außenministerkonferenz zu formulieren und Empfehlungen zur politischen Zukunft Afghanistans zu präsentieren.

Dem in Bonn geplanten Zivilgesellschaftlichen Forum Afghanistan geht ein intensiver Beratungs- und Konsultationsprozess voraus. Unter Federführung der Afghanistan Independent Human Rights Commission (AIHRC) treffen sich verschiedenste zivilgesellschaftliche Akteure Afghanistans, um ihre Positionen für die Außenministerkonferenz zu erarbeiten. Darüber hinaus hat der afghanische Konsultationsprozess zum Ziel:

  • eine Gruppe von 34 Delegierten zu wählen, die zum Zivilgesellschaftlichen Forum nach Bonn Anfang Dezember reisen wird;
  • aus ihrem Kreis außerdem zwei Vertreter/innen zu ernennen, die an der offiziellen Außenministerkonferenz teilnehmen und die Positionen der afghanischen Zivilgesellschaft einbringen werden.
Die zivilgesellschaftlichen Vertreter/innen Afghanistans werden in diesem Prozess von der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, der Heinrich-Böll-Stiftung sowie der Konrad-Adenauer-Stiftung begleitet und unterstützt. Die deutschen Politischen Stiftungen wirken in diesem afghanischen Prozess beratend und bilden eine Brücke zwischen der afghanischen und deutschen sowie internationalen Öffentlichkeit. Darüber hinaus leisten sie organisatorische und logistische Hilfe und sorgen für Informationsaustausch und Transparenz zur offiziellen Außenministerkonferenz.

Das Anliegen – Die afghanische Zivilgesellschaft mit Stimme und Gewicht in Bonn

Das Ziel der unter afghanischem Vorsitz stattfindenden Außenministerkonferenz ist es, den weiteren Prozess der „Übergabe in Verantwortung“ zu konkretisieren. Drei Themenbereiche werden laut Bundesregierung die Konferenz bestimmen:

  1. die zivilen Aspekte der Transition für die Phase bis 2014 (Bilanzierung und Schlussfolgerung);
  2. das langfristige Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan und seiner Region nach 2014 und
  3. der politische Prozess in Afghanistan und in der Region, wobei die nationale Dimension dieses Prozesses (insbesondere der angestrebte Versöhnungsprozess) als innerafghanische Angelegenheit betrachtet wird.
Alle Themenfelder betreffen ganz wesentlich die Interessen der gesamten afghanischen Bevölkerung, d.h. auch der nichtstaatlichen Akteure in Afghanistan. Daher hat sich die Bundesregierung mit der afghanischen Regierung auch über die Teilhabemöglichkeiten von Vertreter/innen der afghanischen Zivilgesellschaft im Vorfeld und während der Außenministerkonferenz verständigt.

Die afghanische Zivilgesellschaft soll eine öffentliche Plattform für ihre politischen Anliegen erhalten. Die direkte Teilnahme zweier gewählter Vertreter/innen der afghanischen Zivilgesellschaft an der internationalen Außenministerkonferenz soll garantieren, dass die politischen Forderungen der afghanischen Zivilgesellschaft bei der offiziellen Konferenz Gehör finden.

Die deutschen Politischen Stiftungen, die in Afghanistan arbeiten, wurden daher von der Bundesregierung angefragt, diesen Prozess zu initiieren und eine Brückenfunktion bei der Einbeziehung der afghanischen Zivilgesellschaft zu übernehmen. Dies ist ein komplexer Prozess. Verschiedene Aspekte sind für die beteiligten Stiftungen von zentraler Bedeutung, um die genannten Ziele zu erreichen und dem Zivilgesellschaftlichen Forum zum Erfolg zu verhelfen. Hierzu zählen:

  • Die Afghanistan-Aktivitäten werden federführend von afghanischen Organisationen durchgeführt. Die Rolle der Politischen Stiftungen ist ausschließlich die eines Fazilitators. Die Themensetzung, die Formulierung der Politikempfehlung sowie die Auswahl der nach Bonn reisenden Teilnehmer/innen obliegen alleinverantwortlich der afghanischen Seite.
  • Die Politischen Stiftungen setzen sich für eine repräsentative Beteiligung von Frauen ein. Gleichwohl wird natürlich die Entscheidung vor Ort von den beteiligten afghanischen Akteuren getroffen.
  • Es wird eine möglichst breite Einbeziehung von afghanischen NROs angestrebt. Hierbei wird keinesfalls Anspruch auf Vollständigkeit erhoben. Bei den teilnehmenden Akteuren handelt es sich um Vertreter/innen der Zivilgesellschaft, nicht aber um „die“ Zivilgesellschaft Afghanistans.
  • Der Adressat der Politikempfehlungen ist die afghanische Regierung. Die internationale Gemeinschaft kann nur mittelbarer Adressat sein. Dies entspricht dem Anspruch der „Übergabe in Verantwortung“.
  • Das Forum dient ganz explizit nicht dazu, deutschen oder internationalen NROs eine Plattform zur Artikulation eigener Positionen zu bieten.

Der Prozess zur Einbeziehung der afghanischen Zivilgesellschaft

Der Prozess zur Einbeziehung der afghanischen Zivilgesellschaft teilt sich in zwei Phasen. In der ersten Phase finden in Afghanistan die sogenannten Afghanistan-Aktivitäten statt. Darunter ist ein Konsultations- und Abstimmungsprozess verschiedenster Vertreter/innen der afghanischen Zivilgesellschaft gefasst. Eine Herausforderung ist dabei, den Prozess so inklusiv wie möglich zu gestalten. Es liegt in der Verantwortung vor Ort, die Teilhabe an diesem Prozess durch eigene Kriterien festzulegen. Ziel ist es, Politikempfehlungen für die Außenministerkonferenz und darüber hinaus zu erarbeiten und sie im Vorfeld und anlässlich der Außenministerkonferenz in Bonn gegenüber den Außenministern und der Weltöffentlichkeit zu präsentieren.

Die Federführung der Afghanistan-Aktivitäten liegt jedoch bei der Afghanistan Independent Human Rights Commission (AIHRC). Sie koordiniert die Meinungsbildung der Zivilgesellschaft innerhalb Afghanistans und bemüht sich um eine möglichst breite Einbeziehung von afghanischen NROs. Die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Heinrich-Böll-Stiftung begleiten unter Mitwirkung der Konrad-Adenauer-Stiftung die Aktivitäten in Afghanistan selbst. Zum Abschluss der Afghanistan-Aktivitäten Ende Oktober 2011 wird eine Gruppe afghanischer Zivilgesellschaftsvertreter/innen feststehen, die am Zivilgesellschaftlichen Forum in Bonn teilnehmen wird. Die Auswahl obliegt den afghanischen NRO-Vertreter/innen selbst.

Im Anschluss an die Afghanistan-Aktivitäten organisiert die Konrad-Adenauer-Stiftung in einer zweiten Phase in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung und der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit das Zivilgesellschaftliche Forum zur Außenministerkonferenz, auf dem die erarbeiteten Politikempfehlungen präsentiert werden. Die Politikempfehlungen richten sich primär an die afghanische Regierung und die internationale Öffentlichkeit. Die Vertreter/innen sollen so auch die Möglichkeit zur Begegnung mit afghanischen, deutschen und internationalen Politiker/innen, internationalen Nichtregierungsorganisationen sowie den Medien nutzen können.

Um darüber hinaus im breiten Kreis der anwesenden Außenminister/innen die Inhalte der Politikempfehlungen vermitteln zu können, wird die Gruppe zwei Persönlichkeiten aus ihren Reihen benennen, die in ihrem Namen am 5. Dezember an der internationalen Außenministerkonferenz teilnehmen werden, um hier die gesammelten Politikempfehlungen der afghanischen Zivilgesellschaftsvertreter/innen zu präsentieren.

Nach der Konferenz ist vor der Konferenz

Die beteiligten Politischen Stiftungen werden den angestoßenen Prozess der Vernetzung der afghanischen Zivilgesellschaft vor Ort auch nach Abschluss der Bonner Außenministerkonferenz weiterhin unterstützen. Es ist von zentraler Bedeutung, dass die politische Partizipation der afghanischen Zivilgesellschaft nicht nur anlassbezogen, sondern langfristig unterstützt wird. Denn zur demokratischen und friedlichen Entwicklung Afghanistans kann sie einen entscheidenden Beitrag leisten.

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2<#include "${fullTemplatesPath}/functions/freemarkerUtil.ftl" /> 
3<#include "${fullTemplatesPath}/macros/debugging.ftl" /> 
4<#include "${fullTemplatesPath}/functions/liferayServicesUtil.ftl" /> 
5 
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18<#assign 
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85 fileEntry = FrontendService.media.getFileEntry(pdfDocument.uuid, pdfDocument.groupId?number)!/> 
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89 covermedia = getDefaultMediaObject(linkToThumbnail, "pdf cover") 
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101 <@errorMessage languageUtil.get(locale, "kein.journalArticle.gefunden") "ADT_KASDE_MARGINALSPALTE" layouttpl /> 
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103 
104<#-- Themen-Detail and others --> 
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106 <#-- content in marginalspalte --> 
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108 <#assign 
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110 primaryKey = entry.classPK?number 
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142</#if> 

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