Die Sahelzone als außen- und sicherheitspolitische Herausforderung in Afrika

Frühstücksgespräch

Juni21Donnerstag

Datum/Uhrzeit

21. Juni 2012, 8:30 - 10:00

Ort

Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung, Tiergartenstr. 35, Berlin, Deutschland

mit

Hans-Jörg Detlefsen, StäV Deutschland bei der EU, Stv. Leiter Militärpolitik /// Dr. Christiane Höhn, Adviser EU Counter-Terrorism Coordinator /// Wolfram Lacher, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, SWP /// Dr. Gerhard Wahlers, StV GS KAS

Typ

Fachkonferenz

Extremismus, Separatismus, Rechtsfreiheit und humanitäre Notlage führen dazu, dass aktuell im Zusammenhang mit der Sahelzone die Rede von einem "afrikanischen Pulverfass" ist. Was bedeutet dies in außen- und sicherheitspolitischer Hinsicht?

Die Sahelzone mit ihren Kernstaaten Mauretanien, Mali und Niger und in der Erweiterung auch Tschad, Sudan, Burkina Faso und anderen Staaten ist eine der ärmsten Regionen der Welt. Dürreperioden verschlimmern die Nahrungsmittelknappheit bei gleichzeitigem rapidem Bevölkerungswachstum. Etwa 15 Millionen Menschen sind von der Ernährungskrise betroffen. Darüber hinaus ist die Region außen- und sicherheitspolitisch ein Brennpunkt: Das dünn besiedelte Gebiet ist in weiten Teilen effektiver staatlicher Kontrolle entzogen, die organisierte Kriminalität und Aktivitäten von Terrorgruppen florieren. Schon ist von einem „afrikanischen Pulverfass" die Rede, in dem der Handel mit Waffen, Rauschgift und Menschen unter konkurrierenden, jeweils mit verschiedenen Bevölkerungsgruppen assoziierten Netzwerken, aufgeteilt wird. Entführungen und Lösegelderpressungen dürften in den vergangenen Jahren nach groben Schätzungen rund 200 Millionen Euro eingebracht haben. Verbrecherbanden machen sich religiöse Differenzen zwischen Muslimen, Nomadenstämmen und Salafisten zunutze; auch religiöser Extremismus beginnt, gerade bei den ärmeren Bevölkerungsschichten, Anklang zu finden, obwohl es sich in der Region traditionell um eher moderate Religionsausprägungen handelt.

Diese Gemengelage wurde durch den Libyenkonflikt noch verschärft: Neben Arbeitsmigranten, die ihre Jobs in Libyen verloren haben, kommen auch die ehemaligen Gaddafi-Milizen in ihre jeweiligen Heimatländer zurück – und mit ihnen die Waffen. Sie gehören zum großen Teil Tuareg-Stämmen aus dem Norden Nigers und Malis an. Im Januar 2012 kam es zu ersten Kampfhandlungen zwischen der Tuareg-Miliz MNLA (Mouvement Nationale de Libération de l’ Azawad) und malischen Sicherheitskräften. Innerhalb von zwei Monaten flohen 120.000 Menschen vor den Kampfhandlungen, vor allem in die Nachbarländer Mauretanien, Niger und Algerien. Im März 2012 kam es aus Protest gegen die Tuareg-Aufstände zum Militärcoup gegen die gewählte Regierung unter Präsident Traoré; kurz darauf rief die MNLA eine unabhängige Republik Azawad aus, unterstützt durch ein (brüchiges) Bündnis mit der salafistischen Gruppe Ansar Dine, die mit Al-Qaida im Maghreb (AQIM) assoziiert wird und die einen Schariastaat errichten möchte. Ende Mai gaben Tuareg und Ansar Dine die offizielle Fusionierung bekannt. Aufgrund verschiedener Ansichten bezüglich der Durchsetzung der Scharia erscheint dies eine konfliktträchtige Verbindung zu sein, die kürzlich in Kämpfen beider Gruppen gegeneinander mündete.

Auch die diplomatischen Bemühungen von ECOWAS konnten bisher keine Lösung des Konflikts herbeiführen. So wurde die Einsetzung des malischen Übergangspräsidenten Traoré, auf den sich Putschisten, alte Regierungsmitglieder sowie ECOWAS geeinigt hatten, von Gewaltanwendung gegen ihn überschattet und mündete in seiner Ausreise. Das Machtzentrum in der Hauptstadt Bamoko liegt nun weiterhin in der Hand der Militärs. Auch belastete Beziehungen mit dem libyschen Übergangsrat, der für eine regionale Lösung unabdingbar ist, erschweren ein konzertiertes Vorgehen der uneinigen Nachbarstaaten. Auch hat die 2011 vorgestellte EU-Sahel-Strategie mit Schwerpunkt auf Stärkung der Sicherheitskräfte im Norden Malis nach SWP-Einschätzung bisher eher nicht zur Stabilisierung beitragen können. Eine Unterstützung der Region scheint angesichts der auch Europa betreffenden Folgen unabdinbar, es stellt sich jedoch die Frage, was konkret die europäische und deutsche Politik zur Lösung des Konflikts beitragen können? Wie kann der Gefahr eines „Afghanistans Afrikas“ durch Separatisten und Extremisten begegnet werden?

Die Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltet das Fachgespräch, um diese und weitere Fragen zu diskutieren und das Thema damit angesichts der Zielgruppe MdBs, Vertreter relevanter Ministerien und NGOs mit Afrikabezug auf die Agenda zu setzen und Informationen über die Bewertung der gegenwärtigen Situation in der Sahelzone auszutauschen.


Teilnahme nur mit persönlicher Einladung



PROGRAMM (bei gleichzeitigem Frühstück; 15 bis 20 ausgewählte TN)

08:30 Uhr: Begrüßung und Moderation
Dr. Gerhard Wahlers, Stv. Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Berlin

08:35 Uhr: Impuls 1: „Aktuelle Entwicklungen in der Sahelzone: Extremismus, Separatismus, Rechtsfreiheit und humanitäre Notlage“
Jérôme Spinoza, Assistant Coordinator Sahel Strategy der EU

08:50 Uhr: Impuls 2: „Europäische Antwort auf die Sahelkrise“
Dr. Christiane Höhn, Council of the EU, Adviser to the EU Counter-terrorism Coordinator

09:05 Uhr: Impuls 3: „Konsequenzen aus der Sahelkrise und Auswirkungen auf Deutschland“
Hans-Jörg Detlefsen, Kapitän zur See, StäV Deutschland bei der EU, Stv. Leiter Arbeitsbereich Militärpolitik

09:20 Uhr bis 10:00 Uhr: Fragen und Anmerkungen der Teilnehmer / Diskussion

Aufgrund der begrenzten Teilnehmerzahl möchten wir Sie bitten, sich bis spätestens Dienstag, den 19.06.2012 bei Frau Melanie Pfab via Email (melanie.pfab@kas.de) oder Telefon (+49 30 26996-3602) anzumelden.

Anfahrt

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Sergio Pessolano über Wikimedia Commons

Ansprechpartner

Peter Girke

Leiter des Auslandsbüros Vietnam und (kommissarisch) Thailand

Peter Girke
Tel. +84 24 37 18 61 94 /95 /96
Fax +84 24 37 18 61 97
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