Regime und Revolution vor dem Kadi

Die Geschehnisse der arabischen Revolution werden unter vielen verschiedenen Aspekten diskutiert. Die Rolle der Justiz in diesem Zusammenhang wurde bisher weniger beleuchtet. Daher möchten wir mit zwei ausgewiesenen (Rechts-)Kennern dieser Länder, Herrn Professor em. Dr. Omaia Elwan und Frau Dr. Imen-Gallala-Arndt, darüber diskutieren. Werden beispielsweise die Verfassungsgerichte als regierungsunabhängige Institutionen und als Orte der Normenkontrolle wahrgenommen? Inwieweit tragen die Gerichte dazu bei, ein Abdriften der Massenbewegungen hin zu Intoleranz, Gesetzlosigkeit und Rache zu verhindern und echte Demokratie in der Region aufzubauen?

Die KAS möchte mit dieser Veranstaltung gleichzeitig auf die Neueröffnung ihres Rechtsstaatsprogramms Naher Osten/Nördliches Afrika hinweisen, das im Oktober 2012 seine Tätigkeit in Beirut aufnehmen wird.

Programm

18:30 Uhr Begrüßung

• Dr. Gerhard Wahlers, Stv. Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Berlin

18:40 Uhr Überblick: Justiz im Arabischen Frühling

• Prof. em. Dr. Omeia Elwan, Institut für ausländisches und internationales Privat- und Wirtschaftsrecht, Ruprecht-Karls-Universität, Heidelberg

19:00 Uhr Richter und Herrscher im Arabischen Frühling – Fallbeispiel Maghreb

• Dr. Imen Gallala-Arndt, Max-Planck-Institut für Ausländisches und Interna-tionales Privatrecht, Hamburg

19:20 Uhr Kurzkommentar

• Dr. Günter Krings MdB, Stv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

19:30 Uhr Fragen und Anmerkungen der Teilnehmer / Diskussion
Moderation: Peter Rimmele, des. Leiter KAS-Rechtsstaatsprogramm Naher Osten / Nordafrika

20:00 Uhr Empfang

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist nur auf persönliche Einladung möglich.