EUROSFAT 2018 - Neugründung der Union

Wahrung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Mittel- und Osteuropa

Juni8Freitag

Datum/Uhrzeit

8. Juni 2018, 11:00 - 13:00

Ort

Bukarest, Rumänien

mit

Dr. Szabó ZSOLT (Károli Gáspár Universität der Reformierten Kirche, Ungarn); Grzegorz MAKOWSKI (Stefan Batory Stiftung, Polen), Laura STEFAN (Expert Forum, Rumänien), Vertreter der Europäischen Kommission (TBC); Experte aus Deutschland(TBC);

Typ

Forum

Im Rahmen des EUROSFAT-Forums für europäische Angelegenheiten 2018 veranstalten RSP SOE und Europuls eine Podiumsdiskussion über die Bedeutung der Wahrung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Mittel- und Osteuropa und wie die EU helfen kann.

Die EU wurde von verschiedenen "existenziellen" Krisen im Laufe der Zeit getroffen, aber in den mittel- und osteuropäischen Ländern besteht eine anhaltende Bedrohung, die ihre Wurzeln verbreitet. Die Wahrung der demokratischen Werte und der Rechtsstaatlichkeit, das Kernstück der EU, ist für die Zivilgesellschaft in Polen, Ungarn und Rumänien zu einer schwierigen Aufgabe geworden. Propaganda, nationalistische Einstellungen von Regierungsbeamten, kontroverse Reformen, politische Gefangennahme von Medien und Justiz haben der EU nur sehr wenige Antworten und Lösungen hinterlassen.

Welche sind die wichtigsten Schutzinstrumente, wenn EU-Werte in Gefahr sind? Ist Art. 7 EUV ein wirksamer Mechanismus? Sollten Korruption und Rechtsstaatlichkeit in allen Mitgliedstaaten überwacht werden? Wie kann die Rechtsstaatlichkeit in EU-Mitgliedstaaten gestärkt werden? Welche Rolle spielen die Bürger bei der Aufrechterhaltung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in ihren Gesellschaften?

Dies sind nur einige Fragen, die in der diesjährigen Debatte behandelt werden.

Weitere Details zu dem von KAS RLPSEE koordinierten Panel werden in Kürze verfügbar sein.

Ein Mann schaut in den Plenarsaal des Europäischen Parlaments. | © European Union 2013 - European Parliament

© European Union 2013 - European Parliament

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Raluca Dobrean

Wissenschaftliche Mitarbeiterin/ Programmkoordinatorin

Raluca Dobrean
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