Europapolitik

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Coudenhove-Kalergi
1924: Die Paneuropäische Union wird durch Richard Nikolaus Graf von Coudenhove-Kalergi unter dem Eindruck der Schrecken des 1. Weltkrieges gegründet. Ziel ist ein wirtschaftlich und politisch geeintes Europa auf Grundlage des christlich-abendländischen Wertefundaments.
Parlamentarischer Rat Westbindung Soziale Marktwirtschaft Bilaterale Beziehungen Europapolitik Wiedervereinigung


Im Frühjahr 1949 wurden innerhalb nur weniger Tage entscheidende politische Weichen für die Integration Deutschlands in das westliche Bündnis- und Wertesystem gestellt: Am 4. April entstand die NATO, am 5. Mai fand die Gründung des Europarates statt und am 23. Mai trat das Grundgesetz in Kraft.

Mit dem Grundgesetz war dem Parlamentarischen Rat unter der Leitung Konrad Adenauers ein Durchbruch gelungen: Die Bundesrepublik schwor allem Nationalismus ab und öffnete sich stattdessen für die Übertragung von Hoheitsrechten auf zwischenstaatliche Einrichtungen eines ‚vereinten Europas’ und die Einordnung in ein ‚System gegenseitiger kollektiver Sicherheit’ (Präambel, Art. 24 GG). Außerdem verpflichtete sie sich dazu, die ‚Einheit Deutschlands in freier Selbstbestimmung zu vollenden’. 40 Jahre später erfüllte sich dieser Verfassungsauftrag durch die friedliche Revolution und die Politik der Regierung Helmut Kohl.

Christdemokratische Weichenstellungen in der Europapolitik
  • Wiedervereinigung Deutschlands
  • Deutschland als EU-Mitglied
  • Einführung der Gemeinschaftswährung „Euro“

  • Wiedervereinigung Deutschlands, Europäische Union und die gemeinsame europäische Währung „Euro“ sind das Ergebnis christdemokratischer Politik, die sich stets unbeirrbar zu den westlichen Grundwerten und Verfassungstraditionen, zur freien Selbstbestimmung aller Deutschen, zur Versöhnung mit Frankreich und zur unumkehrbaren Integration Deutschlands in eine Europäische Union sowie zur transatlantischen Partnerschaft bekannte.

    In der Nachfolge der christdemokratischen Bundeskanzler Konrad Adenauer und Helmut Kohl ist es Angela Merkel während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 gelungen, Europa aus der Verfassungskrise herausführen. Ihrer Europapolitik ist es zu verdanken, dass die Verhandlungen über den neuen Vertrag von Lissabon zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht wurden.

    Nach 60 Jahren Grundgesetz und 20 Jahren Wiedervereinigung hat ein europäisches Deutschland im Jahr 2009 hohes internationales Ansehen gewonnen und übernimmt im Rahmen der EU und an der Seite der USA politische Verantwortung an vielen Krisenherden in der Weltpolitik.

    Publikationen

    Europäische Integration und deutsche Verfassungsidentität

    5. Berliner Rechtspolitische Konferenz
    Das Lissabon-Urteil zwingt damit sowohl den deutschen Gesetzgeber als auch die europäische Politik im Allgemeinen, sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wie viel Integration in Zukunft noch möglich sein wird oder sein soll. Aus diesem Grund hat sich die 5. Berliner Rechtspolitische Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung am 6. und 7. Mai 2010 mit dem Spannungsverhältnis zwischen der europäischen Union und der deutschen Verfassungsidentität befasst. Zusätzliche Brisanz erhielt das Thema durch die kurzfristig einberufene, zeitgleiche Verabschiedung des Währungs-Finanzstabilitätsgesetzes durch den Deutschen Bundestag, mit dem die durch die Griechenland-Krise gefährdete europäische Gemeinschaftswährung gesichert werden sollte. Die Frage, wie weit die deutsche Unterstützung oder vielmehr wie [...] Peter Altmaier, Ralf Thomas Baus, Michael Borchard, Elmar Brok, Christian Calliess, Thomas von Danwitz, Jean-Dominique Giuliani, Eckart Klein, Günter Krings, Herbert Landau, Hans-Gert Pöttering, Christoph Safferling, Patrick Ernst Sensburg, Thomas Silberhorn, Torsten Stein, Michael Stübgen, Im Plenum, 21. Dez. 2010 mehr...

    Erst einmal Kohle und Stahl

    Beitrag von Dr. Hans-Gert Pöttering in der FAZ
    Vor sechzig Jahren verkündete Außenminister Robert Schuman in Paris einen Plan, der die schwierigen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich auf eine völlig neue Grundlage stellte. Damals begann die Erfolgsgeschichte der europäischen Integration. Hans-Gert Pöttering, 7. Mai 2010 mehr...

    Editorial

    Bernhard Vogel, Die Politische Meinung, 1. Apr. 2010 mehr...

    Helmut Kohl - ein moderner Patriot

    Staatsmann wider das Elend des Krieges
    Sein überdimensionales Engagement für Europa und sein konsequentes Streben nach der deutschen Wiedervereinigung zeichnen die politische Wirkmacht Helmut Kohls aus. Jean-Claude Juncker, Die Politische Meinung, 1. Apr. 2010 mehr...

    Alle Publikationen zum Thema (35)
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    Die Anfänge der Europäischen Zusammenarbeit: Montanunion und Gründung der EWG (Filmausschnitte aus dem Film "50 Jahre CDU")

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    Eines kann man Jürgen Wahl mit Sicherheit nicht vorwerfen: Dass er ein schlechter Europäer sei. Seit 1951 engagiert sich der gebürtige Krefelder in der Europäischen Bewegung. Dass ein großer Teil der Bevölkerung seine Begeisterung nicht teilt, ist dem 80-Jährigen durchaus bewusst – doch er will dem nicht tatenlos zusehen. Im Interview mit Mareike Zeck, Stipendiatin in der Journalistischen Nachwuchsförderung der KAS, spricht Wahl über Gründe für Europa-Skeptizismus - und was er dagegen tut.