Parlamentarischer Rat

Konrad Adenauer (1876-1967), Präsident des Parlamentarischen Rates 1948/49, stellte als erster Bundeskanzler ab 1949 die entscheidenden Weichen für die Geschichte der Bundesrepublik
Konrad Adenauer (1876-1967), Präsident des Parlamentarischen Rates 1948/49, stellte als erster Bundeskanzler ab 1949 die entscheidenden Weichen für die Geschichte der Bundesrepublik

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Am 23. Mai 1949, dem Tag der Unterzeichnung des Grundgesetzes, erklang im Bonner Museum Koenig das Lied „Ich hab mich ergeben mit Herz und mit Hand“. Die unsichere Stimme, mit der manch Abgeordnete oder Abgeordneter des Parlamentarischen Rates das Lied anstimmte, spiegelte ein wenig von der Ungewissheit wider, die fast alle Beteiligten beim Gedanken an die folgenden Jahre erfasst haben mochte.

Während der Beratungen zur Schaffung des Grundgesetzes – der Parlamentarische Rat trat am 1. September 1948 zusammen und verabschiedete am 8. Mai 1949 das Grundgesetz – versuchte die Sowjetunion, durch die Berliner Blockade (24. Juni 1948 bis 12. Mai 1949) die westlichen Alliierten aus Berlin herauszudrängen und die ehemalige Reichshauptstadt in ihren Machtbereich einzugliedern. Diese unverhüllte Bedrohung stärkte den antitotalitären Grundkonsens im Parlamentarischen Rat. Bei der deutschen Bevölkerung wurde die Berliner Luftbrücke zum Symbol der erfolgreichen gemeinsamen Abwehr einer kommunistischen Bedrohung und verbesserte die Beziehungen zu den westlichen Besatzungsmächten.

Christdemokratische Weichenstellungen
  • Konrad Adenauer gehört als Präsident des Parlamentarischen Rats zu den wichtigsten Vätern des Grundgesetzes
  • Schaffung einer bürgerlich-liberale Verfassung mit deutlichem metaphysischem Bezug
  • Einleitung der Wirtschaftsreformen unter der Leitung von Ludwig Erhard

Die Verfassungsväter und -mütter waren sich der Defizite der Weimarer Verfassung und der Verbrechen des Nationalsozialismus deutlich bewusst und fühlten sich als Sachwalter der Deutschen, die in der SBZ keine demokratische Vertretung hatten. Überparteilich bestand – von den Kommunisten abgesehen – Konsens, eine freiheitliche, parlamentarische Demokratie aufzubauen.

In seinen Bestimmungen ist das Grundgesetz durchweg eine Verfassung mit Kompromisscharakter, bei der sich weder das christlich-liberale Lager noch die damals durchaus noch in der Wirtschaftspolitik planwirtschaftlich-sozialistisch argumentierende SPD völlig durchgesetzt hat. Das Eigentum wird geschützt, Enteignungen sind aber prinzipiell gegen Entschädigungen möglich, und eine Sozialbindung wird festgeschrieben. Im Ganzen wird man sicherlich festhalten können, dass besonders die Union in vielen Punkten ihren Vorstellungen nahegekommen ist. Mitverantwortlich dafür war zum einen die Übereinstimmung mit den anderen demokratischen Parteien in etlichen Politikfeldern, aber auch die Fehleinschätzung der SPD, die im Grundgesetz nur ein kurzfristiges Provisorium sah. Das Grundgesetz ist deshalb im Kern eine bürgerlich-liberale Verfassung mit deutlichem metaphysischem Bezug, aber auch ausgeprägten Sozialstaatscharakter. Gerade dieser Kompromisscharakter ist aber wohl eine wesentliche Vorraussetzung für seinen Erfolg gewesen.

Publikationen

60 Grundgesetz: Die Deutsche Verfassung und ihr Hüter (englisch)

Grundsatzentscheidungen des Deutschen Bundesverfassungsgerichts im Bereich der Grundrechte
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland hat sich in den mehr als 60 Jahren seiner Geltung als Fundament unseres demokratischen Rechtsstaats bewährt. Einer der wichtigsten Aspekte ist dabei der umfassende Schutz der Grundrechte, die das Bundesverfassungsgericht anhand einer Vielzahl von Einzelällen ausgestaltet hat. Angesichts des wachsenden Interesses nicht nur aus europäischen Ländern sondern zunehmend auch aus dem Bereich des englischen Rechts wurden über 50 ausgewählte Urteile von zentraler Bedeutung ins Englische übersetzt und mit kurzen Erläuterungen versehen. 6. Dez. 2010 mehr...

Die Wahl fiel auf Bonn

Zur Gründung des Parlamentarischen Rates vom sechzig Jahren
Der 1948 gefasste Beschluss, den Parlamentarischen Rat in Bonn tagen zu lassen, war eine wichtige Vorentscheidung für den späteren Regierungssitz. Sechzig Jahre später profitiert die Stadt am Rhein noch immer davon. Nino Galetti, Die Politische Meinung, 1. Sept. 2008 mehr...

In Verantwortung vor Gott und den Menschen

Christliche Demokraten im Parlamentarischen Rat 1948/49
Vor sechzig Jahren, vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, wurde das Grundgesetz geschaffen, das heute die Verfassung des vereinten Deutschlands ist. An diese Grundlegung unserer freiheitlichen, rechtsstaatlichen repräsentativen Demokratie im Parlamentarischen Rat soll das vorliegende Buch erinnern. Das Buch ist im Handel erhältlich. | Coverbild: © Deutsches Historisches Museum Günter Buchstab, Hans-Otto Kleinmann, Verlagspublikationen, 18. Aug. 2008 mehr...

Der Parlamentarische Rat und das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 1948 bis 1949

Der vorliegende Band thematisiert den Parlamentarischen Rat und die Entstehung des Grundgesetzes. Dabei werden die wichtigsten Aspekte herausgestellt und große Entwicklungslinien aufzeigt. Die Darstellung zeichnet die Einflüsse von Alliierten, Interessengruppen und Parteien auf das Grundgesetz nach, schildert den Verlauf der Beratungen im Parlamentarischen Rat und erläutert besondere Schwerpunkte seiner Arbeit. Um Interessierten einen tieferen Zugang zu den einzelnen Themen zu erleichtern, ist am Ende ein Literaturverzeichnis angeführt. Michael F. Feldkamp, 6. Juni 2008 mehr...

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Ausschnitt aus dem Film "50 Jahre CDU" zum Parlamentarischen Rat und den ersten Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland

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Bereits 73 Jahre alt war Adenauer, als er zum ersten Mal zum Bundeskanzler gewählt wurde. Erst 14 Jahre später trat er ab. Wie schaffte er es, ein solch verantwortungsvolles Amt in diesem hohen Alter auszufüllen? Dr. Hans-Peter Mensing, der durch seine jahrzehntelange Arbeit im Editionsbereich der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus zum Adenauer-Kenner wurde, gibt überraschende Antworten. Die Fragen stellt Annika Witzel, Stipendiatin aus der Journalistischen Nachwuchsförderung der KAS.