Südkaukasus-Konflikt und die NATO-Russland-Beziehungen

Anfang August 2008 ist im Südkaukasus genau das passiert, was nur noch eine Frage der Zeit war. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili, von den USA wegen seinem russlandkritischen Kurs geschätzt, hat versucht, die abtrünnige Teilrepublik Südossetien wieder unter georgische Herrschaft zu bringen. Saakaschwili hat hoch gepokert, die Reaktion Russlands, das nur darauf gewartet hat, Tiflis eine Lektion zu erteilen, provoziert, und Südossetien, aber auch Georgien selbst, in eine humanitäre und politische Katastrophe gestürzt.

Mittlerweile hat Russland ungeachtet scharfer Warnungen aus dem Westen die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens anerkannt. Zugleich sicherte Präsident Dmitri Medwedew beiden Gebieten auch militärischen Beistand zu. Nachdem die NATO ihre Kontakte mit Russland im NATO-Russland-Rat auf Eis gelegt hatte, wollte Russland seinerseits die Zusammenarbeit mit der NATO mindestens ein halbes Jahr aussetzen. Anfang Dezember 2008 sprachen sich die Außenminister der NATO allerdings für die Wiederaufnahme informeller Gespräche im NATO-Russland-Rat aus.

Kritik des Westens wegen angeblicher anfänglicher Verstöße gegen den mit Frankreich ausgehandelten Sechs-Punkte-Plan für den Südkaukasus wies Medwedew unter Hinweis, dass sein Land keine neue Konfrontation mit dem Westen wünsche, zurück. Anfang September verständigten sich Nicolas Sarkozy und Dmitri Medwedew auf den Einsatz einer Beobachtertruppe der EU, die den Abzug der russischen Truppen überwachen soll. Am 1. Oktober 2008 begann diese European Monitorin Mission mit dem Ziel, die Stabilität in der Region wiederherzustellen und zu überwachen.

Mit diesem Portal begleitet die Konrad-Adenauer-Stiftung den Konflikt und dessen Auswirkungen insbesondere auf Europa und das Deutsch-Russische Verhältnis.