Direkte Demokratie und Parlamentarismus - Publikationen

„Mehr Demokratie wagen?“

Zur Frage von Volksbegehren und Volksentscheiden
Bernhard Vogel, Die Politische Meinung, 14. März 2017 mehr...

Anspruch und Wirklichkeit

Parlamentarische Demokratie heute
Rupert Scholz, Die Politische Meinung, 14. März 2017 mehr...

E-Petitionen beim Deutschen Bundestag

Sinnvolles Angebot mit begrenzter Reichweite
Eine Analyse des Online-Petitionsportals beim Deutschen Bundestag erbrachte fünf wichtige Ergebnisse: Internetnutzer entfalten keine nachhaltige Aktivität, das Online-Angebot bleibt ohne Auswirkung auf die Gesamtzahl der Petitionen, für "öffentliche Petionen" gibt es nur eine schwache Internet-Resonanz, Massenpetitionen sind offline erfolgreicher als online, das Internet-Diskussionsforum ist Aktionsfeld einer kleiner Minderheiten. Stephan Eisel, 6. März 2017 mehr...

Die bessere Demokratie

Grundsätze für eine repräsentative Ordnung
Die repräsentative parlamentarische Demokratie, ihre Institutionen und Verfahren geraten zunehmend unter Druck. Von außen werden sie durch autoritäre Regime und von innen durch extremistische und populistische Bewegungen herausgefordert. In kompakter Form und in einfacher und verständlicher Sprache hat das Team Innenpolitik die Grundsätze der repräsentativen Parteiendemokratie und des Parlamentarismus zusammengetragen. Franziska Fislage, Karsten Grabow, Nico Lange, Tobias Montag, Franziska Rinke (in Elternzeit), Daphne Wolter, 8. Dez. 2016 mehr...

Die Plebiszitfalle

Sieben Gründe für die Überlegenheit der repräsentativen Demokratie
Am 23. Juni 2016 haben die Wähler im United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland in einem Referendum mit knapper Mehrheit für einen Austritt aus der Europäischen Union votiert: 51,9 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen auf „LEAVE“ und 48,1 Prozent auf „REMAIN“. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,2 Prozent. Selbst bisher überzeugte Anhänger der sogenannten „direkten“ Demokratie sind nach dieser Volksabstimmung nachdenklich geworden. Stephan Eisel, 12. Juli 2016 mehr...

Macky Sall bleibt sieben Jahre

DIE 2012 VERSPROCHENE VERKÜRZUNG DES PRÄSIDENTENMANDATS AUF 5 JAHRE BLEIBT AUS – HEFTIGE REAKTIONEN IM LAND
Am 16. Februar 2016 hat Staatspräsident Macky Sall angekündigt, dass seine Amtszeit nun doch sieben Jahren betragen werde. Sie werde nicht auf fünf Jahre verkürzt wie er während seines Wahlkampfes 2012 versprochen hatte. Die Entscheidung wurde durch den senegalesischen Verfassungsrat herbeigeführt. Von vielen wird Macky Sall ob seines ehrlichen Einsatzes bis zu allerletzt für die Mandatsverkürzung gelobt. Aktivisten der Zivilgesellschaft und die politische Opposition werfen ihm hingegen politisches Kalkül vor. Andrea Kolb, Länderberichte, 19. Feb. 2016 mehr...

Technikfaszination braucht Demokratiekompetenz

Zur Jugendbeteiligung im Internet
Nur wenn zur Technikfaszination Demokratiekompetenz kommt, lassen sich die Chancen des Internets verantwortlich nutzen. So steht die im Netz gängige Währung des schnellen Klicks im Gegensatz zur notwendigen Reifezeit für demokratische Meinungsbildung. Stephan Eisel, 21. Dez. 2015 mehr...

Handbuch für Parlamentsabgeordnete und die Öffentlichkeit

Dieses Informationshandbuch wurde von dem Sekretariat der kambodschanischen Nationalversammlung, in Zusammenarbeit mit KAS, zusammengestellt. Es beinhaltet Informationen zu Rechtsgrundlagen und Verfahren für Parlamentsmitglieder. Zusätzlich stellt es praktische Informationen der Hauptdienste der Parlamentsadministration für Abgeordnete, Medien und die Öffentlichkeit bereit. Somit trägt dieses Handbuch zum verbesserten Informationszugang bezüglich der Parlamentsarbeit teil. Das Handbuch beinhaltet sowohl eine khmer als auch eine englische Version. 4. Sept. 2015 mehr...

Regierungswechsel im größten muslimischen Land

Joko Widodo wird siebter Staatspräsident Indonesiens
Aus KAS Auslandsinformationen 10/2014: Mehr als 190 Millionen Wahlberechtigte waren im Juli in Indonesien dazu aufgerufen, den neuen Präsidenten zu wählen. Gewonnen hat der bisherige Gouverneur der Hauptstadt Jakarta und Medienliebling Joko Widodo. Zur Durchsetzung seines ambitionierten Reformkurses bedarf es zuallererst parlamentarischer und innerparteilicher Macht. Beides hat Jokowi bislang nur bedingt. Jan Woischnik, 29. Okt. 2014 mehr...

West-Ost-Wahlbeteiligungsschere

Ein Langzeitvergleich
25 Jahre nach dem Mauerfall öffnet sich die West-Ost-Wahlbeteiligungsschere bei Landtagswahlen. Dies ergibt ein Langzeitvergleich. Im Westen zeigt die Beteiligung an Landtagswahlen seit 2007 langsam an, im Osten geht sie seit fünf Jahren deutlich zurück. Stephan Eisel, 8. Okt. 2014 mehr...