Europäische und Internationale Politik - Publikationen

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kurzum - Die Nationalratswahlen in Österreich vom 15. Oktober 2017

Wahlsieger der Nationalratswahl in Österreich vom 15. Oktober 2017 ist Außenminister Sebastian Kurz, der im Frühjahr 2017 die Österreichische Volkspartei (ÖVP) zur „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ (LSK-NVP) umgebaut und dabei die innerparteiliche Macht auf sich konzentriert hat. Kurz gewann für die Konservativen 7,5 Prozentpunkte hinzu und wird voraussichtlich der nächste Bundeskanzler. Karsten Grabow, 2. Nov. 2017 mehr...

Die Nationalratswahlen in Österreich vom 15. Oktober 2017

Wahlsieger der Nationalratswahl in Österreich vom 15. Oktober 2017 ist Außenminister Sebastian Kurz, der im Frühjahr 2017 die Österreichische Volkspartei (ÖVP) zur „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ (LSK-NVP) umgebaut und dabei die innerparteiliche Macht auf sich konzentriert hat. Kurz gewann für die Konservativen 7,5 Prozentpunkte hinzu und wird voraussichtlich der nächste Bundeskanzler. Karsten Grabow, 2. Nov. 2017 mehr...

Parlamentswahlen in Island – Parteien auf der Suche nach parlamentarischer Mehrheit

Regierungsbildung könnte viel Zeit in Anspruch nehmen
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Island ist die konservative Unabhängigkeitspartei (Sjálfstæðisflokkurinn) um Ministerpräsident Bjarni Benediktsson trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Ob er die nächste Regierung anführen wird, ist jedoch ungewiss, da die bisherige Koalition abgewählt wurde, acht Parteien den Einzug ins Parlament schafften und Experten von einer schwierigen und langen Regierungsbildung ausgehen. Elisabeth Bauer, Kai Gläser, Länderberichte, 2. Nov. 2017 mehr...

Schwedische Kristdemokraterna ein Jahr vor Parlamentswahlen trotz Umfragetief optimistisch

Ebba Bush Thor schwört Delegierte auf politischen Wandel ein
Eine Woche nach den bürgerlich-konservativen Partei der Moderaten (Moderaterna) versammelten sich vom 20.-22. Oktober 2017 die schwedischen Christdemokraten (Kristdemokraterna KD) unter dem Motto #välfärdslöftet (dt.: Wohlfahrtsversprechen) in Uppsala zu ihrem diesjährigen Parteitag. Elisabeth Bauer, Kai Gläser, Länderberichte, 1. Nov. 2017 mehr...

kurzum - Ein Kooperationsmodell für den Islam

Warum das Verhältnis von Islam und Staat in Deutschland geklärt werden muss
Mit der Einrichtung der Deutschen Islam Konferenz (DIK) wurde im Jahre 2006 ein Prozess etabliert, der die Muslime in Deutschland an das deutsche Staatskirchenrecht heranführen sollte. Nach mehr als elf Jahren ist offensichtlich, dass diese Annäherung nicht eingetreten ist. Angesichts von widerstreitenden Vertretungsansprüchen, von unterschiedlichen Erwartungen sowie von fehlendem Willen auf beiden Seiten ist ein bundesweit einheitliches Modell zur Organisation von Kooperationsbeziehungen zwischen Staat und Muslimen nach wie vor nicht in Sicht. Andreas Jacobs, 1. Nov. 2017 mehr...

Dezentralisierungsbemühungen in Jordanien

Die Wahl der Kommunal- und Regionalräte im August 2017
Die Wahl der Kommunal- und Regionalräte im August 2017 waren Teil eines Plans des Landes Jordanien und dessen König Abdullah II, die Rahmenbedingungen für die Dezentralisierung des Landes zu formalisieren. Diese Rahmenbedingungen wurden durch Gesetzgebung aus 2015 gestützt, in welcher das „Governorate Council“ als frei gewähltes, regionales Beratungsgremium eingeführt wurde. Während die neuen „Governorate Councils“ das Potential haben, lokale Partizipation in der Formulierung von lokalen Entwicklungs- und Dienstleistungsnöten zu stärken. Annette Ranko, Marco Lotz, Hala Abu Ghazaleh, Imke Haase, Länderberichte, 29. Okt. 2017 mehr...

Albanien vor dem nächsten Fortschrittsbericht

Stand der Umsetzung der Schlüsselkriterien
Albanien genießt seit 2014 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Seit dem bereitet sich das Land darauf vor, dass die EU-Mitgliedsländer einer Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zustimmen. Dazu muss eine ganze Reihe von Reformen nicht nur angegangen, sondern auch nachweisbare Ergebnisse müssen erzielt werden. Dabei tut sich Albanien aber sichtbar schwer. Die Meinungen gehen zum Teil sehr weit auseinander, ob denn nun Albanien bereits reif für eine Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ist oder nicht. Walter Glos, Afrim Krasniqi, Länderberichte, 27. Okt. 2017 mehr...

Präsident Mauricio Macris Golden Goal

Sieg der Regierungsallianz Cambiemos bei den Parlamentswahlen in Argentinien
Bei den Parlamentswahlen am 22. Oktober erhielt Präsident Mauricio Macri eine starke Rückendeckung von der Wählerschaft. Knapp 42 Prozent aller Wahlbeteiligten stimmten für die Regierungsallianz Cambiemos, rund acht Prozent mehr als bei den Präsidentschaftswahlen 2015 und fünf Prozent mehr als bei den Vorwahlen im August dieses Jahres. Cambiemos wird ab dem 10. Dezember somit die stärkste Fraktion im Parlament stellen. Der Wahlkampf war vom tragischen Schicksal des Aktivisten Santiago Maldonado überschattet worden. Olaf Jacob, Carmen Leimann, Länderberichte, 27. Okt. 2017 mehr...

Interview: Europa nach den Bundestagswahlen

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament: Wie wir unseren "European Way of Life" verteidigen
Manfred Weber, Ralf Thomas Baus, Die Politische Meinung, 27. Okt. 2017 mehr...

Schwedens Moderaterna zeigen Geschlossenheit auf dem Weg zur Parlamentswahl 2018

Ulf Kristersson überzeugt seine Partei
Die schwedische, bürgerlich-konservative Partei Nya Moderaterna, Mitglied der Europäischen Volkspartei EVP, hatte dieses Jahr in den Umfragen mit massivem Vertrauensverlust bei den Wählern zu kämpfen. Vor diesem Hintergrund trat die bisherige Parteivorsitzende Anna Kinberg Batra Ende August zurück, so dass eine neue Parteispitze gewählt werden musste. Am 01. Oktober wurde auf einem kleinen Parteitag der der frühere Minister für Soziales und wirtschaftspolitische Sprecher Ulf Kristersson zum neuen Partei-vorsitzenden gewählt. Mikko von Bremen, Elisabeth Bauer, Länderberichte, 24. Okt. 2017 mehr...