Europäische und Internationale Politik - Publikationen

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Dezentralisierungsbemühungen in Jordanien

Die Wahl der Kommunal- und Regionalräte im August 2017
Die Wahl der Kommunal- und Regionalräte im August 2017 waren Teil eines Plans des Landes Jordanien und dessen König Abdullah II, die Rahmenbedingungen für die Dezentralisierung des Landes zu formalisieren. Diese Rahmenbedingungen wurden durch Gesetzgebung aus 2015 gestützt, in welcher das „Governorate Council“ als frei gewähltes, regionales Beratungsgremium eingeführt wurde. Während die neuen „Governorate Councils“ das Potential haben, lokale Partizipation in der Formulierung von lokalen Entwicklungs- und Dienstleistungsnöten zu stärken. Annette Ranko, Marco Lotz, Hala Abu Ghazaleh, Imke Haase, Länderberichte, 29. Aug. 2017 mehr...

Pressespiegel: Die neue US-Strategie für Afghanistan

Pressespiegel
Am 21. August 2017 hat US-Präsident Trump die neue US-Strategie für Afghanistan offiziell verkündet. Wir haben im Nachgang die Pressestimmen und Ergebnisse zusammengefasst. Matthias Riesenkampff, 29. Aug. 2017 mehr...

Die Tempelbergkrise im Rückblick

Was bleibt nach der Gewalt?
Gut einen Monat nach der Ermordung zweier israelischer Grenzpolizisten scheint die Krise um Jerusalems Tempelberg vordergründig ausgestanden. Tatsächlich aber haben die jüngsten Ereignisse aus israelischer Perspektive drei Sachverhalte mit langfristiger Wirkung deutlich gemacht. Michael Borchard, Joachim Rother, Länderberichte, 29. Aug. 2017 mehr...

"Netzwerke muss man mit Netzwerken bekämpfen"

Terrorismus-Experten über die Hintergründe der Anschläge in Barcelona und Präventionsmöglichkeiten im Interview
Unsere Experten für Terrorismus-Bekämpfung und religiösen Extremismus erklären, wie der IS funktioniert und welche besondere Bedeutung Spanien hat. 28. Aug. 2017 mehr...

Japans heißer Sommer

Premier im Umfragetief, Kabinettswechsel, Nordkorea provoziert Sicherheitslage
Von Sommerloch keine Spur. Die erfolgsverwöhnte LDP und Premierminister Abe sehen sich mit der harten Realität von Wahlniederlagen, rasant sinkenden Zustimmungsraten und politischen Skandalen konfrontiert. Abe und seine Regierung sind stark angeschlagen; ein neues Kabinett bestehend aus Ministerveteranen soll Stabilität schaffen. Zur gleichen Zeit droht die Nordkoreanische Bedrohungssituation zu eskalieren. Hannes Bublitz, Länderberichte, 23. Aug. 2017 mehr...

Trump: "Wir sind nicht dabei zu gewinnen, wir verlieren"

Wann kommt die neue Strategie der Trump-Administration für Afghanistan?
Laut einem Bericht des amerikanischen Nachrichtensenders NBC News vom 02. August 2017 hat US-Präsident Trump in einer Sitzung im Weißen Haus am 19. Juli 2017 seinem Ärger über die militärische Lage in Afghanistan deutlich Ausdruck verliehen. Er wurde mit den Worten zitiert „Wir sind nicht dabei zu gewinnen, wir verlieren.“ Dabei soll er sogar die Ablösung des kommandierenden Befehlshabers der Mission Resolute Support, des amerikanischen Vier-Sterne-Generals John W. Nicholson Jr. gefordert haben (den er selbst nie persönlich getroffen hat). Matthias Riesenkampff, Länderberichte, 21. Aug. 2017 mehr...

Korea: Weitere Eskalation oder Atempause?

Zwischenbericht zur Lage auf der koreanischen Halbinsel
Aus Sicht des Regimes von Kim Jong-un ist die Auseinandersetzung mit den USA wie der Kampf von „David gegen Goliath“. Und die Zwischenbilanz fällt aus der strategischen Sicht von „David“ Mitte August gar nicht so schlecht aus. Stefan Samse, HyeKyung Lee, Länderberichte, 18. Aug. 2017 mehr...

Trump… und wie ihn die Welt sieht

Reaktionen aus den Weltregionen zum 45. Präsidenten der USA
Im Wahlkampf kündigte Donald Trump in vielen Politikfeldern einen Bruch mit dem Vorgehen seiner Vorgänger an. Was genau „America First“ für die amerikanische Außenpolitik bedeutet, ist gut ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt jedoch offen. Bis heute ist seine Präsidentschaft mit Fragezeichen versehen und von Unberechenbarkeit geprägt. Das vorliegende Papier liefert Hintergrundinformationen über die weltweiten Wahrnehmungen der neuen politischen Ausrichtung der USA unter Präsident Trump. Zudem bildet es Erklärungsmuster für Trumps Wahlsieg ab und zeigt mögliche Auswirkungen für Europa auf. Thomas Birringer, Rabea Brauer, Lars Hänsel, Andrea Ellen Ostheimer, Frank Priess, Markus Rosenberger, Analysen und Argumente, 17. Aug. 2017 mehr...

Sieg für die Regierungsallianz Cambiemos – Vertiefung der Spaltung des Peronismus

Die Vorwahlen in Argentinien als Stimmungsbarometer
Die Vorwahlen, die am 13. August 2017 in Argentinien landesweit stattfanden, sorgten für einige Überraschungen: Während die ehemalige Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner (Unidad Ciudadana) sich ein Kopf an Kopf-Rennen mit dem ehemaligen Bildungsminister Esteban Bullrich (Cambiemos) in der Provinz Buenos Aires lieferte, setzte sich das Bündnis Cambiemos überraschend stark in der Hauptstadt Buenos Aires durch. Ferner gewann Cambiemos in den wirtschaftlich starken Regionen im Zentrum Argentiniens und auch in einigen peronistischen Bastionen wie San Luis, La Pampa und Santa Cruz. Olaf Jacob, Carmen Leimann, Kristin Langguth, Benedikt Steinbach, Länderberichte, 16. Aug. 2017 mehr...

Vietnam: Der Entführungsfall TXT

Dem Entführten droht die Todesstrafe und den Deutsch-Vietnamesischen Beziehungen eine Belastung
Der ehemalige Leiter eines staatlichen Unternehmens in Vietnam wurde im Juli 2017 in Berlin entführt. Die vietnamesische Position lautet, er habe sich freiwillig den Behörden vor Ort gestellt. Ihm wird Korruption und Unterschlagung in einem besonders schweren Fall vorgeworfen, ihm droht damit nun die Todesstrafe. Der Fall hat das Potential, die deutsch-vietnamesischen Beziehungen, bisher eher von Pragmatismus geprägt, nachhaltig zu verschlechtern. Länderberichte, 15. Aug. 2017 mehr...