Demokratie - Publikationen

70 Jahre Pakistan

Eine bewegte Geschichte
Am heutigen 14. August 2017 feiern wir den 70. Jahrestag der Unabhängigkeit Pakistans. In Zeiten einer politischen Krise, die mit dem Rücktritt des regierenden Premierministers Nawaz Sharif noch kein Ende gefunden hat, ist es ratsam sich die politischen und soziokulturellen Rahmenbedingungen Pakistans genauer anzuschauen. Länderberichte, 14. Aug. 2017 mehr...

Eskalation am Tempelberg

Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verschärft Sicherheitsvorkehrungen und löst damit Gewaltwelle aus
In einem Konflikt, der zunehmend religiös aufgeladen wird, sorgt schon die kleinste Veränderung des Status quo am Jerusalemer Tempelberg für erhitzte Gemüter. In Zeiten politischen Stillstandes ist das Eskalationspotential besonders hoch, wie die Vergangenheit gezeigt hat. Die aktuelle Krise war deshalb absehbar und hätte mit einem besseren Krisenmanagement verhindert werden können. Marc Frings, Bastian Schroeder, Länderberichte, 27. Juli 2017 mehr...

Umstrittene Wahlrechtsänderung in der Republik Moldau

Wahlrechtsreform gegen Venedig-Kommission und EU verabschiedet
Am 20. Juli hat das Parlament der Republik Moldau mit den Stimmen der Regierungspartei PDM (Demokratische Partei) von Vlad Plahotniuc und der pro-russisch ausgerichteten PSRM (Partei der Sozialisten) von Präsident Igor Dodon eine umstrittene Wahlrechtsreform beschlossen, trotz starker nationaler und internationaler Einwände. Zuvor hatte die Venedig-Kommission des Europarates sich klar gegen die Wahlrechtsreform ausgesprochen. Martin Sieg, Länderberichte, 24. Juli 2017 mehr...

Extremismus in Frankreich

Herausforderung von drei Seiten
Während Rechts- und Linksextremisten seit der Französischen Revolution eine politische Rolle gespielt haben, ist der islamistische Extremismus eine neuere Erscheinung. Bereits infolge des algerischen Bürgerkriegs in den 1990er Jahren war Frankreich immer wieder Opfer von islamistisch motivierten Anschlägen. Mit den Terroranschlägen 2015 in Paris sowie im Juli 2016 in Nizza ist die islamistische Bedrohung aber endgültig in der Gegenwart Frankreichs angekommen. Hinzu kommt die Erkenntnis, dass die Bedrohung von in Frankreich geborenen und aufgewachsenen, radikalisierten Islamisten ausgeht. Nino Galetti, Tatjana Saranca, Länderberichte, 14. Juli 2017 mehr...

Ein neues Zeitalter des Wettbewerbs

Autoritärer Internationalismus und ­zunehmendes Drohpotenzial – eine weltweite ­Herausforderung für die Demokratie
Rückblickend wird klar, dass es die Demokratien dieser Welt viel zu lange versäumt haben, das Aufkommen einer neuen Epoche des Wettbewerbs zwischen autokratisch und demokratisch geführten Staaten zur Kenntnis zu nehmen. Dieser Wettbewerb zeigt sich auf zahlreichen Gebieten, nicht zuletzt in der Geopolitik. Umfangreiche Investitionen in die eigenen, autokratischen Formen von ''soft power'' haben es Regimen wie Russland und China ermöglicht, dem Zusammenhalt und dem Ansehen der westlichen demokratischen Systeme nachhaltigen Schaden zuzufügen. Christopher Walker, Auslandsinformationen, 13. Juli 2017 mehr...

Endlich auf dem richtigen Weg?

In Lateinamerika wirbelt der Wunsch nach mehr ­Mitbestimmung die Parteiensysteme durcheinander
Exzessive Gewalt, geschwürartige Korruption und defekte Demokratien prägen noch immer Lateinamerikas Bild in der Welt. Die Realität aber sieht längst anders aus. Bildung, Internet und Globalisierung haben den Kontinent vorangebracht. Starke Zivilgesellschaften sind entstanden und sie verlangen von den Regierenden, dass Probleme gelöst werden. Allerdings: Die Politik gehört nicht mehr nur den Politikern. Die Bürger wollen mitbestimmen. Sind die Parteien darauf vorbereitet? Können sie sich neu erfinden? Wenn sie überleben wollen, bleibt ihnen keine andere Wahl. Kristin Wesemann, David Brähler, Auslandsinformationen, 13. Juli 2017 mehr...

Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht unterdrücken!

Ein Zwischenruf
Betrachtet man das globale Standing der Demokratie, gibt es derzeit einigen Anlass zur Sorge. Trotzdem wäre es falsch, deswegen die vielen positiven Entwicklungen zu vernachlässigen, die es seit dem Zweiten Weltkrieg in Richtung mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit überall auf der Welt gegeben hat. Frank Priess, Auslandsinformationen, 13. Juli 2017 mehr...

Unheilvolle Allianzen

Zum Zusammenhang von schwacher Staatlichkeit, internationalem Kokainhandel und islamistischem Terrorismus in Westafrika
Der afrikanische Kontinent steht nicht nur wegen der Flüchtlings- und Migrationskrise zunehmend im Fokus der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Insbesondere schwache Staaten in Westafrika erweisen sich als Sicherheitsproblem, weil sie sowohl der organisierten Kriminalität als auch dem islamistischen Terrorismus idealen Nährboden bieten. Isabella Hermann, Auslandsinformationen, 13. Juli 2017 mehr...

Junger Kontinent, alte Herrscher

Welche Zukunft hat die Demokratie in Afrika?
Das afrikanische „Superwahljahr“ 2016 hat sowohl für ­positive als auch negative Schlagzeilen gesorgt und damit gezeigt, wie heterogen sich die Entwicklung der Demokratie auf dem Kontinent gestaltet. Die künftige Entwicklung der afrikanischen Demokratie hängt von einer Reihe externer und interner Faktoren ab, die zwar mit gewissen Stabilitätsrisiken einher­gehen, letztlich aber auch Chancen für neue demokratische Impulse bieten. Mathias Kamp, Auslandsinformationen, 13. Juli 2017 mehr...

Über den ­Werdegang einer arabischen ­Demokratie

Gesellschaftliche Brüche und ­politische Kompromisse in Tunesien
Die Hoffnungen auf ein Leben in Freiheit und Würde, die im „Arabischen Frühling“ zum Ausdruck kamen, sind vielerorts längst zerschellt. Einzig Tunesien gelang seit 2011 ein demokratischer Wandel. Gesellschaftliche Brüche wurden dort im Dialog und Konsens bearbeitet. Doch um Demokratie und Rechtsstaat nachhaltig zu verankern, müssen auch die Kluft zwischen Eliten und Bürgern sowie das regionale Macht- und Entwicklungsgefälle überwunden werden. Edmund Ratka, Auslandsinformationen, 13. Juli 2017 mehr...