Demokratie - Publikationen

"Ich will die EU zerstören"

EU-Gegner im 8. Europäischen Parlament. Eine Jahresbilanz
Im Vorfeld der Europawahlen 2014 prognostizierte die Konrad-Adenauer-Stiftung einen Aufstieg der EU-Gegner. Etliche der ursprünglich überwiegend fremden-, islam- oder einwanderungskritisch eingestellten Protestparteien hatten sich über die letzten 10 bis 15 Jahre die Europäische Union als zweites Feindbild aufgebaut. Zu dieser Gegnerschaft von rechts kam zunehmend auch eine vehemente Kritik an Politik der Union und ihren Entscheidungsverfahren von links. Die Prognosen wurden von der Wirklichkeit noch überholt: Noch nie saßen im Europäischen Parlament so viele EU-Gegner wie gegenwärtig. Karsten Grabow, Torsten Oppelland, 22. Mai 2015 mehr...

Antisemitismus heute

Eine Bestandsaufnahme im Frühjahr 2015
Antisemitismus erlebte in der Geschichte unterschiedliche Erscheinungsformen. Er richtet sich nicht gegen individuelle Personen jüdischen Glaubens als faktische Minderheit, sondern gegen einen imaginierten Feind. Deutschland kommt aus historischen Gründen auch international eine besondere Aufmerksamkeit zu, obwohl hier nur etwa ein Prozent der europäischen Juden leben. Wegen seiner Auseinandersetzung mit seiner fatalen Geschichte kann Deutschland beispielgebend für künftiges Wirken gegen judenfeindliche Einstellungen sein. Johannes Heil, Analysen und Argumente, 18. Mai 2015 mehr...

Buenos Aires Briefing - Mai 2015/1

Die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Argentinien möchte allen Interessierten einen besseren Zugang zu den politischen Ereignissen des Landes ermöglichen. Dafür veröffentlichen wir alle zwei Wochen ein kurzes Briefing mit den wichtigsten Nachrichten aus dem Land. Diese Ausgabe fasst die wichtigsten Ereignisse zwischen dem 01. bis 15. Mai 2015 zusammen. 15. Mai 2015 mehr...

Handreichung: FAQs zur Geschichte der CDU in der SBZ/DDR

Im Unterschied zur SED wurde die CDU nicht durch die Besatzungsmacht, sondern in allen vier Besatzungszonen dezentral auf lokaler und regionaler Ebene gegründet. Gemeinsam war der Wille zur Überwindung der konfessionellen Schranken und Integration aller sozialen Schichten. Die CDU (West) hat sich immer sehr kritisch mit der CDU in der DDR auseinandergesetzt. Bis zur Wiedervereinigung gab es keinerlei offizielle Kontakte. Kurze Informationen über Daten und Fakten, Vorwürfe und Nachfragen zur CDU in der SBZ/DDR für die politische Argumentation. Alexander Brakel, Ulrike Hospes, Analysen und Argumente, 8. Mai 2015 mehr...

Regelung der staatlichen Finanzierung der politischen Stiftungen

Die Politischen Stiftungen sind privatrechtliche Organisationen, die Leistungen erbringen, die im öffentlichen Interesse liegen, aber vom Staat selbst nicht wahrgenommen werden können. Die Tätigkeit der Politischen Stiftungen hat ihre verfassungsrechtliche Grundlage in Art. 5, Art. 9 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 GG. Die Tätigkeit der Politischen Stiftungen unterliegt nicht den parteienrechtlichen Regelungen des Art. 21 GG und des Parteiengesetzes. Die Tätigkeiten der politischen Parteien und der Stiftungen verfolgen verschiedene, voneinander abgrenzbare Ziele (BVerfG 2 BvE 5/83). 30. Apr. 2015 mehr...

Spiel über Bande

Wie populistische EU-Gegner nationale Politik beeinflussen
Durch die Europawahlen 2014 haben EU-feindliche Parteien im Europäischen Parlament, aber auch zu Hause an Einfluss gewonnen. Die populistischen EU-Gegner setzen die regierenden Parteien im eigenen Land verstärkt unter Zugzwang. Am deutlichsten wird der Einfluss der populistischen EU-Gegner auf dem Gebiet der Einwanderungs- und Asylpolitik in Großbritannien, Frankreich und Dänemark. Ton und Inhalte in der Einwanderungs- und Grenzkontrollpolitik haben sich unter dem anhaltenden Druck von rechts verschärft. Karsten Grabow, Nico Lange, Analysen und Argumente, 27. Apr. 2015 mehr...

Das Verfassungsgericht und die Politikreform unter der Rechtsstaatlichkeit

Auszüge aus dem Verfassungsgericht, Band 13
Band 13 der Auszüge aus dem Verfassungsgericht für das Jahr 2015 zielt darauf ab, wissenschaftlichen Artikeln und Rechtsgutachten zum Verfassungsrecht und anderen damit zusammenhängenden Verfassungsfragen von Wissenschaftlern, Juristen und Beamten des Verfassungsgerichts zu generieren und zusammenzustellen. 23. Apr. 2015 mehr...

Gehört der Antisemitismus zu Deutschland?

Wie sich die deutsche Gesellschaft mit der Judenfeindlichkeit abfindet
Leeor A. Engländer, Die Politische Meinung, 13. Apr. 2015 mehr...

Das Pegida-Syndrom

Versuch eines differenzierten Blicks
Joachim Klose, Die Politische Meinung, 13. Apr. 2015 mehr...

Vor Einberufung der Wahlen in Guatemala

Geschwächtes Wahlgericht - gestärktes Wahlgericht
Am 2. Mai wird der Wahlgerichtshof von Guatemala die diesjährigen Präsidentschafts-, Kongress- und Kommunalwahlen einberufen. Das Wahlgericht scheut nicht davor zurück, den Parteien gegenüber auf der Einhaltung des rechtlichen Rahmens im Hinblick auf den Wahlkampf zu bestehen - wenn nötig mit Sanktionen - und wird dabei von Institutionen der Zivilgesellschaft unterstützt. Annette Schwarzbauer, Länderberichte, 9. Apr. 2015 mehr...