Rechtsstaatsprogramm

Deutsche Expertise im Rechts- und Justizbereich wird weltweit stark nachgefragt. In zahlreichen Schwellen- und Entwicklungsländern Lateinamerikas, Asiens, Afrikas und Mittel- bzw. Osteuropas herrscht ein erhebliches Interesse an unserer Rechtskultur. Das gilt für die deutsche Rechtslehre ebenso wie für die Rechtsprechung, die Gesetzgebung bzw. Gesetzgebungstechnik, die Implementierung oder auch justizorganisatorische Fragen.

Aus diesem Grund ergänzt die Stiftung seit 1990 ihre weltweiten Projekte der Demokratieförderung und des politischen Dialogs durch ein länderübergreifendes Sektorprogramm zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit, das Rechtsstaatsprogramm. Deutsche Volljuristen mit internationaler Ausrichtung leiten dieses Programm von Bukarest, Nairobi, Mexiko-Stadt, Montevideo und Singapur aus, wobei sie eng mit den KAS-Länderbüros in Südosteuropa, Subsahara-Afrika, Lateinamerika und Asien kooperieren. Der Leiter des Länderbüros in Kairo koordiniert zusätzlich unsere Rechtsstaatsarbeit in Nordafrika und Nahost. In der Stiftungszentrale in Berlin ist ein Volljurist damit beauftragt, die weltweite Rechtsstaatsarbeit zu koordinieren.

Die Stiftung setzt sich damit ein:

• für rechtsstaatliche Strukturen und institutionelle Hauptelemente des Rechtsstaats wie z.B. eine funktionstüchtige Verfassungsgerichtsbarkeit;
• für Gewaltenteilung, insbesondere eine starke, anerkannte und unabhängige Justiz und eine gesetzmäßig handelnde Verwaltung;
• für die Gewährleistung der Grund- und Menschenrechte sowohl in ihrer materiellrechtlichen als auch in ihrer verfahrensrechtlichen Dimension;
• für die Stärkung regionaler Zusammenschlüsse, wenn diese zur Sicherung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie beitragen.

Ausführliche Informationen zum Rechtsstaatsprogramm finden sich auch in der Broschüre „Weltweit für den Rechtsstaat“