wir wollenEuropa

Europa = Krise. Argumente für diese einfache Gleichung lassen sich schnell finden: Die Stabilität der Eurozone ist erschüttert, u.a. weil viele Euroländer mit hohen Schulden und Defiziten konfrontiert sind und sich nicht mehr günstig auf den Märkten finanzieren können. Es fehlt an Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit auf dem Kontinent. Darüber hinaus herrscht europaweit eine gewisse Skepsis gegenüber dem europäischen Projekt, das Vertrauen in die Europäische Union ist bei vielen Bürgern angeschlagen. Ein Teil der deutschen Bevölkerung ist zum Beispiel besorgt, dass eine weitere EU-Integration nur noch zu mehr finanzieller Solidarität unter den Mitgliedstaaten und damit zu einer höheren Belastung des deutschen Staatshaushaltes führen könnte.

Diese Themen beherrschen in der Tat seit einiger Zeit die öffentliche Debatte in Europa und stellen riesige Herausforderungen für die europäischen Regierungen dar. Drei Gedanken dürfen bei dieser Feststellung jedoch nicht außer Acht gelassen werden.

Erstens: Europa lässt sich nicht auf die momentanen Schwierigkeiten der Eurozone reduzieren. Europa ist viel mehr als eine Wirtschafts- und Währungsunion. Es ist vor allem eine Wertegemeinschaft, die den Europäern seit mehr als 60 Jahren Frieden, Freiheit und Wohlstand auf dem Kontinent sichert. Für ihre Verdienste um Versöhnung und Integration hat die EU 2012 den Friedensnobelpreis erhalten. Es ist ein historisches Zeichen internationaler Anerkennung! Als größtes multilaterales Friedensprojekt in der Welt kann die Europäische Union auf ihre Bilanz stolz sein. Die EU bleibt zudem der größte Wirtschaftsraum der Erde und viele andere europäische Errungenschaften wie z. B. demokratische politische Strukturen, freie Medien, Umweltnormen, dienen als Anregungen für positive Entwicklungen in anderen Regionen der Welt.

Zweitens: Die aktuelle Lage bietet den Mitgliedstaaten die einmalige Gelegenheit, die vorhandenen Konstruktionsfehler und Schwächen im europäischen System im Grundsatz zu beheben. Schuldenabbau, Strukturreformen, Ankurbelung des Wachstums, eine bessere Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitiken sowie klare demokratische Prozesse in den EU-Institutionen – die Mittel gegen die Krise sind klar. Wenn alle Länder in diesen Kernbereichen konkrete Fortschritte erzielen, wird Europa gestärkt aus der Krise hervorgehen.

Drittens: Die Außensicht zeigt uns ganz deutlich, dass die EU eine Schicksalsgemeinschaft ist, denn die europäischen Nationalstaaten spielen nur noch eine untergeordnete Rolle auf der Weltbühne. Die Entwicklung Europas als internationaler Akteur, u.a. durch die Stärkung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, stellt daher eine wichtige Aufgabe für alle Mitgliedstaaten dar. Als exportorientierte Nation ist Deutschland sich zudem darüber im Klaren, dass die Europäer ihre Wettbewerbsfähigkeit und ihren Wohlstand am besten verteidigen können, wenn sie noch stärker zusammenrücken und ihre Normen weltweit durchsetzen.

Europa ist nicht gleich Krise. Es lohnt sich, gemeinsam an einem stärkeren Europa zu arbeiten. Die Konrad-Adenauer-Stiftung setzt sich in Deutschland und in den anderen europäischen Ländern dafür ein und integriert Vertreter anderer Kontinente ebenfalls in diese Diskussion.