Europa - Publikationen

Mut zur Gestaltung

Impulse für eine starke und zukunftsfähige Europäische Union
Deutschland und die EU sollten die sich nach den Bundestagswahlen bietende Gelegenheit nutzen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Eine Zukunft, die sich auf den gemeinsamen Werten gründet: der Würde des Menschen, den Menschenrechten, Freiheit, Demokratie, Recht und Frieden sowie den Prinzipien der Solidarität und der Subsidiarität. Denn die Werte und Prinzipien sind die Grundlage der nunmehr über sechzig Jahre währenden Stabilität der Europäischen Union. Hans-Gert Pöttering, 7. Nov. 2017 mehr...

Regionalwahlen in Sizilien

am kommenden Sonntag (5.11.2017) sind rund 4,6 Millionen Wahlberechtigte in Sizilien aufgerufen, den Gouverneur ihrer Region und die 70 Vertreter des sizilianischen Parlaments zu wählen. Fünf Kandidaten stellen sich zur Wahl. Einige Experten sehen diese Regionalwahl als Testlauf: Im Frühjahr 2018 werden die italienischen Bürger zu nationalen Wahlen an die Urne gerufen. In dem aktuellen Länderbericht des KAS-Auslandsbüros Italien fassen wir die wichtigsten Fakten zusammen. Länderberichte, 3. Nov. 2017 mehr...

Albanien vor dem nächsten Fortschrittsbericht

Stand der Umsetzung der Schlüsselkriterien
Albanien genießt seit 2014 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Seit dem bereitet sich das Land darauf vor, dass die EU-Mitgliedsländer einer Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zustimmen. Dazu muss eine ganze Reihe von Reformen nicht nur angegangen, sondern auch nachweisbare Ergebnisse müssen erzielt werden. Dabei tut sich Albanien aber sichtbar schwer. Die Meinungen gehen zum Teil sehr weit auseinander, ob denn nun Albanien bereits reif für eine Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ist oder nicht. Walter Glos, Afrim Krasniqi, Länderberichte, 27. Okt. 2017 mehr...

Interview: Europa nach den Bundestagswahlen

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament: Wie wir unseren "European Way of Life" verteidigen
Manfred Weber, Ralf Thomas Baus, Die Politische Meinung, 27. Okt. 2017 mehr...

Schwedens Moderaterna zeigen Geschlossenheit auf dem Weg zur Parlamentswahl 2018

Ulf Kristersson überzeugt seine Partei
Die schwedische, bürgerlich-konservative Partei Nya Moderaterna, Mitglied der Europäischen Volkspartei EVP, hatte dieses Jahr in den Umfragen mit massivem Vertrauensverlust bei den Wählern zu kämpfen. Vor diesem Hintergrund trat die bisherige Parteivorsitzende Anna Kinberg Batra Ende August zurück, so dass eine neue Parteispitze gewählt werden musste. Am 01. Oktober wurde auf einem kleinen Parteitag der der frühere Minister für Soziales und wirtschaftspolitische Sprecher Ulf Kristersson zum neuen Partei-vorsitzenden gewählt. Mikko von Bremen, Elisabeth Bauer, Länderberichte, 24. Okt. 2017 mehr...

Die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion (II) – Druck zum Beitritt?

Vorschläge der Europäischen Kommission zur Reform der Währungsunion und die Perspektive der Nicht-Euro-Staaten
Die Reden von Emmanuel Macron und Jean-Claude Juncker, aber auch das Reflexionspapier der Europäischen Kommission zur Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion erörtern weitgehende Vorschläge zur Reform der Eurozone. Diejenigen Mitgliedsländer der EU, die der Eurozone nicht angehören, erwarten von den aktuell diskutierten Reformen nicht nur Gutes. Das folgende Papier beleuchtet die Vorschläge des Reflexionspapiers der Europäischen Kommission aus der Perspektive jener Länder. Sebastian Płóciennik, Analysen und Argumente, 23. Okt. 2017 mehr...

Einig in Sachen Einigkeit - Europa auf dem Weg von großen Visionen zu praktischer Politik

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 19./20. OKTOBER 2017
Der Europäische Ratsgipfel am 19. und 20. Oktober 2017 fand unter dem Eindruck vieler internationaler Krisen statt. Die steigenden Spannungen zwischen den USA und Nordkorea, die ambivalenten Äußerungen des US-Präsidenten zum Iran-Atomabkommen, nicht zuletzt die Ereignisse in Spanien sowie der Brexit sorgten für Abstimmungsbedarf zwischen den europäischen Staats- und Regierungschefs. Obwohl arm an konkreten Ergebnissen, bot der Gipfel die Gelegenheit, sich über eine gemeinsame Richtung abzustimmen. Hardy Ostry, Johanna Fleger, Mathias Koch, Länderberichte, 23. Okt. 2017 mehr...

Wahlen in Österreich – Felix Austria!?

Sebastian Kurz macht die Mitte stark
Die ÖVP unter ihrem neuen Vorsitzenden Sebastian Kurz holte bei den vorgezogenen Wahlen zum Nationalrat die meisten Stimmen. Die SPÖ blieb stabil und lag am Ende knapp vor der rechtspopulistischen FPÖ, welche wie bereits in den vorherigen Wahlen Stimmen hinzugewann. Für die Regierungsbeteiligung entscheidend wird nun, ob die rechtsgerichtete FPÖ bereit sein wird, den pro-europäischen Kurs der ÖVP in einer Regierung mitzutragen. Hardy Ostry, Mathias Koch, Länderberichte, 18. Okt. 2017 mehr...

Eine konservative Revolution?

Neuaufstellung der bürgerlich-konservativen Partei "Les Républicains"
Am 10. und 17. Dezember 2017 werden die rund 230.000 Mitglieder der bürgerlich-konservativen Partei „Les Républicains“ ihren neuen Vorsitzenden in zwei Wahlgängen wählen. Die Wahl wird von der Partei als zentrale Etappe eines Erneuerungsprozesses gewertet, die sich die „Républicains“ nach dem Debakel bei den Präsidentschaftswahlen sowie den Wahlen zur Assemblée nationale im Frühjahr 2017 verschrieben haben. Die Niederlage stürzte die Partei in eine schwere Identitätskrise, von der sie sich nur langsam erholt. Nele Katharina Wissmann, Nino Galetti, Länderberichte, 12. Okt. 2017 mehr...

Experten-Buch zu Perspektiven in politischer Kommunikation

Autoren von Regierungen, Parteien und der EU beschreiben Modelle für besseren Bürgerdialog Darija Fabijanić, 12. Okt. 2017 mehr...