Umbrüche im Maghreb und im Nahen Osten

Unterstützung für den Aufbruch zur Demokratie

Video: Die Konrad-Adenauer-Stiftung und der Arabische Frühling

Es begann mit einem Akt größter Verzweiflung: Als Mohamed Bouazizi sich am 17. Dezember 2010 in Sid Bouzid - 250 Kilometer südlich von Tunis - aus Protest gegen seine Behandlung durch die Behörden selbst verbrannte, sah eine ganze Generation junger Tunesier die Zeit gekommen, um sich aktiv gegen ihre bedrückenden Lebensumstände zu wehren. Mit einer nicht abreisende Protestwelle und trotz der Gewaltanwendung durch den Staat erreichten sie am 14. Januar 2011 die Abdankung von Präsident Ben Ali. Zehn Tage später erhoben sich die Menschen in Ägypten gegen Präsident Husni Mubarak, und auch er musste sich dem Druck der Straße beugen und am 11. Februar zurücktreten.

Nach diesen beiden Erfolgen breitete sich der Protest gegen autoritäre Herrscher und für demokratische Reformen über ganz Nordafrika und die arabische Halbinsel aus. Teilweise wurden dadurch Zugeständnisse erreicht, teilweise wurden die Demonstranten aber auch mit äußerster Brutalität zurückgeschlagen - in Libyen brach gar ein Bürgerkrieg in Folge der Proteste aus.

In einer Regierungserklärung zum Umbruch in der arabischen Welt hat Außenminister Guido Westerwelle im März 2011 den Transformationsstaaten die deutsche Unterstützung für den Aufbruch zur Demokratie zugesichert. "Eine besondere Rolle beim Aufbau und Ausbau der Zivilgesellschaft in diesen Ländern kommt den politischen Stiftungen zu", sagte Westerwelle in seiner Erklärung.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist mit sieben Auslandsbüros in der Region tätig. Schon viele Jahre knüpfen die Auslandsmitarbeiter dort Kontakte zu demokratischen Kräften und informieren über Rechtsstaatlichkeit und die Umsetzung der Sozialen Marktwirtschaft. Die Experten vor Ort beschreiben und analysieren die Umbrüche aus verschiedenen Blickwinkeln. Dabei haben neben den Transitionen in der arabischen Welt auch die Entwicklungen im Nahost-Konflikt einen großen Stellenwert.

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Publikationen

Merkels Besuch am Golf

DEUTSCHLAND BEKRÄFTIGT SEINE WIRTSCHAFTLICHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE ZUSAMMENARBEIT MIT SAUDI-ARABIEN UND DEN VAE
In Vorbereitung des G20-Gipfels im Juli 2017 in Hamburg besuchte Angela Merkel vom 30. April bis zum 01. Mai Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Die Bundeskanzlerin traf unter anderem mit dem saudischen König Salman bin Abdulaziz Al Saud, dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Nayef, dem Vizekronprinzen Mohammed bin Salman sowie dem Kronprinzen der VAE Scheich Mohammed bin Zayed al Nahyan zusammen. Kernthemen waren die Konflikte im Jemen und Syrien sowie die bilaterale Kooperation auf verschiedenen Ebenen. Manuel Schubert, Länderberichte, 9. Mai 2017 mehr...

Erneuerte Freundschaft

Jordanien und die USA zu Beginn von Trumps Amtszeit
Der Kampf gegen den Terrorismus, der Frieden im Nahen Osten und Jordaniens Rolle als strategischer Vermittler und militärischer Verbündeter der USA – die Interessen des jordanischen Königs Abdullah II. und des amerikanischen Präsidenten Donald Trump überschneiden sich in zahlreichen Punkten. Während Trump in seiner dreimonatigen Amtszeit auf der internationalen Bühne mit zahlreichen Dekreten und dem Motto „America First“ in erster Linie Besorgnis erregte, befindet sich die Beziehung mit Jordanien seit der letzten Präsidentschaftswahl auf einem Höhepunkt. Manuel Schubert, Stefanie Turkanik, Linda Möslein, Imke Haase, Länderberichte, 4. Mai 2017 mehr...

Die zweite Phase der marokkanischen Migrationspolitik

Das Königreich hält an seiner solidarischen Migrationspolitik fest
Im Rahmen der „Stratégie Nationale d’Immigration et d’Asile“ kündigte der marokkanische König Mohammed VI. am 12. Dezember 2016 eine zweite Legalisierung illegaler Migranten in Marokko an. Diese wurde bereits drei Tage später umgesetzt und ist für die Dauer von einem Jahr geplant. Sie soll dem Beispiel der bereits im Jahr 2014 durchgeführten Legalisierungsinitiative folgen und somit bestimmten illegalen Migranten die Integration in die marokkanische Gesellschaft erleichtern und ihnen u.a. den Zugang zum Gesundheitswesen, zu Bildung und zum Arbeitsmarkt in Marokko ermöglichen. Jessica Schröder, Länderberichte, 21. Apr. 2017 mehr...

Ein Häftling als Hoffnungsträger?

Interview mit Fadwa Barghouti
Seit 15 Jahren sitzt der Fatah-Politiker Marwan Barghouti im israelischen Gefängnis. Im Interview berichtet seine Frau Fadwa Barghouti, wie er auf die heutige Lage der Palästinenser blickt. Marc Frings, Abeer Zaghari, Länderberichte, 13. Apr. 2017 mehr...

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