Umbrüche im Maghreb und im Nahen Osten

Unterstützung für den Aufbruch zur Demokratie

Video: Die Konrad-Adenauer-Stiftung und der Arabische Frühling

Es begann mit einem Akt größter Verzweiflung: Als Mohamed Bouazizi sich am 17. Dezember 2010 in Sid Bouzid - 250 Kilometer südlich von Tunis - aus Protest gegen seine Behandlung durch die Behörden selbst verbrannte, sah eine ganze Generation junger Tunesier die Zeit gekommen, um sich aktiv gegen ihre bedrückenden Lebensumstände zu wehren. Mit einer nicht abreisende Protestwelle und trotz der Gewaltanwendung durch den Staat erreichten sie am 14. Januar 2011 die Abdankung von Präsident Ben Ali. Zehn Tage später erhoben sich die Menschen in Ägypten gegen Präsident Husni Mubarak, und auch er musste sich dem Druck der Straße beugen und am 11. Februar zurücktreten.

Nach diesen beiden Erfolgen breitete sich der Protest gegen autoritäre Herrscher und für demokratische Reformen über ganz Nordafrika und die arabische Halbinsel aus. Teilweise wurden dadurch Zugeständnisse erreicht, teilweise wurden die Demonstranten aber auch mit äußerster Brutalität zurückgeschlagen - in Libyen brach gar ein Bürgerkrieg in Folge der Proteste aus.

In einer Regierungserklärung zum Umbruch in der arabischen Welt hat Außenminister Guido Westerwelle im März 2011 den Transformationsstaaten die deutsche Unterstützung für den Aufbruch zur Demokratie zugesichert. "Eine besondere Rolle beim Aufbau und Ausbau der Zivilgesellschaft in diesen Ländern kommt den politischen Stiftungen zu", sagte Westerwelle in seiner Erklärung.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist mit sieben Auslandsbüros in der Region tätig. Schon viele Jahre knüpfen die Auslandsmitarbeiter dort Kontakte zu demokratischen Kräften und informieren über Rechtsstaatlichkeit und die Umsetzung der Sozialen Marktwirtschaft. Die Experten vor Ort beschreiben und analysieren die Umbrüche aus verschiedenen Blickwinkeln. Dabei haben neben den Transitionen in der arabischen Welt auch die Entwicklungen im Nahost-Konflikt einen großen Stellenwert.

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Publikationen

Nordafrikas säkulare Zivilgesellschaften

Ihr Beitrag zur Stärkung von Demokratie und Menschenrechten
Seit 2011 befindet sich die arabische Welt im Umbruch. Neben einem konfliktreichen Prozess der Neuausrichtung der regionalen Ordnung mit unmittelbaren Folgen für Europa finden in den Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens innenpolitische Auseinandersetzungen um die künftige Ausgestaltung der Staats- und Gesellschaftsordnungen statt. Die vorliegende Studie stellt jene zivilgesellschaftlichen Akteure in den Staaten Nordafrikas in den Mittelpunkt der Analyse, die sich für universelle Werte und Normen, für Rechtsstaatlichkeit, für Partizipation und Säkularismus, kurz für Demokratie einsetzen. Sigrid Faath, 28. Nov. 2016 mehr...

Das Paradoxon der Flüchtlingspolitik im Nahen Osten

KAS/Nahrain Policy Paper zum rechtlichen Status von Flüchtlingen in der Region
Momentan zählen Ägypten, der Irak, Libanon und Jordanien zu den Ländern, die weltweit die größte Zahl an Flüchtlingen beherbergen. Trotzdem haben von allen arabischen Staaten nur der Jemen und Ägypten die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 ratifiziert. In ihrem Gastbeitrag, der im November 2016 von der KAS und dem Al-Nahrain Center in Baghdad veröffentlich wurde, betrachtet Laura el Chemali dieses Paradox in einer vergleichenden Analyse des rechtlichen Status‘ von Flüchtlingen in den Ländern der Region und untersucht die Folgen dieses Status‘ – oder seines Fehlens – für ihr tägliches Leben. 24. Nov. 2016 mehr...

Die US-Außenpolitik im Nahen Osten nach der Wahl Trumps

POLICY PAPER ZU DEN IMPLIKATIONEN DER WAHL FÜR DEN NAHEN OSTEN
Die überraschende Wahl Donald Trumps zum neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika könnte weitreichende Auswirkungen für die US-Außenpolitik im Nahen Osten haben. In einem im Oktober 2016 vom KAS-Auslandsbüro Syrien/Irak und Maison du Futur veröffentlichten Policy Paper argumentiert Charles Dunne vom Middle East Institute, dass die zukünftige Politik von Präsident Trump in der Region noch immer beunruhigend unklar ist, unter Umständen aber verheerende Folgen für die Länder wie Syrien und den Irak haben könnte. 9. Nov. 2016 mehr...

Lokalwahlen gestoppt: Eine vertane Chance?

Der Oberste Gerichtshof in Ramallah hat die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen vorerst gestoppt. Der Wahltermin 8. Oktober ist somit nicht mehr haltbar – Hintergründe, Lehren und Perspektiven. Marc Frings, Länderberichte, 29. Sept. 2016 mehr...

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