Asset-Herausgeber

Einzeltitel

Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland

von Dr. Ralf Thomas Baus, Annegret Eppler M.A., Ole Wintermann

Perspektiven für die Föderalismusreform II im Spiegel internationaler Erfahrungen

Im März 2007 hat die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ihre Arbeit aufgenommen. Im Anschluss an die im September 2006 in Kraft getretene erste Stufe der Föderalismusreform wird sich in den kommenden Monaten zeigen, inwieweit Bund, Länder und Gemeinden im Rahmen der Föderalismuskommission II die politische Kraft aufbringen, die Finanzbeziehungen an die veränderten Rahmenbedingungen für Wachstum und Beschäftigung anzupassen, die Eigenverantwortung der Gebietskörperschaften zu stärken und ihre Finanzausstattung aufgabenadäquat auszugestalten sowie eine grundlegende Umkehr bei der öffentlichen Gesamtverschuldung einzuleiten – und somit die zweite Stufe der Reform des bundesdeutschen Föderalismus auf den Weg bringen.Experten aus Wissenschaft und Praxis haben die Möglichkeiten einer „Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat“ auf einer gemeinsamen Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und dem Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen im September 2007 analysiert und diskutiert. Die Ergebnisse dieser Tagung sollen durch den vorliegenden Band zur aktuellen politischen und öffentlichen Diskussion beitragen.

Asset-Herausgeber

Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung, Band 31

INHALT

Vorwort
9
Grundsätzliche Überlegungen zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland
Stand der Föderalismusreform und Auftrag der Föderalismuskommission II
Ralf Thomas Baus / Udo Margedant
13
Zur Zukunft der bundesstaatlichen Finanzverfassung – Überlegungen vor dem Hintergrund der Föderalismusreform sowie der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts
Peter Selmer
30
Perspektiven für die Föderalismusreform II aus verhandlungstheoretischer Sicht
Henrik Scheller
38
Die Finanzverfassung zwischen historischem Erbe und europapolitischen Anforderungen
Die finanzielle Sondersituation der ostdeutschen Länder – Der Solidarpakt II und die (vermeintliche) Fehlverwendung
Joachim Ragnitz
57
Divergenz oder Konvergenz? Zur Vereinbarkeit von deutschem und europäischem Haushaltsrecht
Ulrich Häde
67
Die Wiederentdeckung der Stabilität als Handlungsauftrag der Politik
Matthias Woisin
74
Verschuldung im deutschen Bundesstaat
Repräsentative Demokratie und öffentliche Verschuldung: Ein strategisches Verhängnis
Robert K. von Weizsäcker
87
Zu Ratio und Empirie von Schuldenschranken im föderalen Kontext
Lars P. Feld
98
Schuldenverbote aus finanzwissenschaftlicher Sicht
Thomas Lenk / Martina Kuntze
117
Staatliche Schuldenbegrenzung – Elemente eines mehrdimensionalen Problemlösungsansatzes
Martin Junkernheinrich
127
Ein Optionsmodell für Schuldengrenzen im Föderalismus
Charles B. Blankart / Erik R. Fasten
147
Reform des Haushaltsrechts und Ansätze zu einer Verwaltungsmodernisierung
Föderalismusreform in Finanzverfassung, Finanzverwaltung und Haushaltsrecht
Hans Hofmann
157
Neuere Entwicklungen im Haushaltsrecht und ihre Rückwirkungen auf den bundesstaatlichen Finanzausgleich
Stefan Korioth
164
Möglichkeiten und Grenzen einer Verbesserung der Vergleichbarkeit in der Haushaltsdarstellung
Martin Braun
171
Das Standardkosten-Modell zur Messung bürokratischer Lasten im Kontext der Diskussion über die Föderalismusreform II
Hans-Jörg Dietsche
179
Die Informationstechnik ist das Betriebssystem der deutschen Verwaltung
Ernst Bürger
185
Politische Positionen und Einschätzungen zur Reform der deutschen Finanzverfassung
Zwischen Eigenverantwortung und Solidarität – Plädoyer für eine neue Balance im föderalistischen System
Peter Harry Carstensen
195
Föderalismusreform II: Perspektiven und Restriktionen – Politische Einschätzungen
Rainer Holtschneider
199
Staatliche Schuldenbegrenzung – Elemente eines mehrdimensionalen Problemlösungsansatzes
Volker Ratzmann
216
Zur Position der Länderbank
Karl-Heinz Paqué
226
Die kommunale Position bei der Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat
Hans-Günter Henneke
229
Verschuldungsentwicklung und -begrenzung im internationalen Vergleich
Mechanismen der Defizitbegrenzung im internationalen Vergleich
Roland Sturm
237
Staatsverschuldung und Konsolidierungserfolge im internationalen Vergleich
Uwe Wagschal
244
Reforming fiscal federalism and equalization: Lessons from the Canadian experience
Christian Leuprecht
259
Financing sub-national government in the United Kingdom. A pragmatic system, based on expenditure
Jim Gallagher / John Aldridge
275
Herausgeber und Autoren 285
Tagungsprogramm287
Teilnehmer der Konferenz 290

Asset-Herausgeber

Kontakt

Dr. Ralf Thomas Baus

Dr

Referent "Die Politische Meinung"

ralf.baus@kas.de +49 30 26996-3503 +49 30 26996-3551

comment-portlet

Asset-Herausgeber

Asset-Herausgeber

Asset-Herausgeber

Bestellinformationen

verlag

Nomos

erscheinungsort

Sankt Augustin Deutschland