Demokratie-Index Lateinamerika 2008

Zehn der achtzehn bewerteten Länder haben sich verschlechtert und lediglich drei relativ kleine Länder haben über diese sieben Jahre hinweg einen hohen demokratischen Entwicklungsstand bewahren können. Die Region spiegelt eindeutig die Widersprüchlichkeiten einer dynamischen und komplexen Welt wider. Gekennzeichnet ist diese Welt heute durch eine breite Welle der Globalisierung. Im Zuge dieser Entwicklung stoßen 30% der Weltbevölkerung, die in den beiden Ländern mit der höchsten Einwohnerzahl leben, nämlich China und Indien, in die Konsummärkte vor.

Für die lateinamerikanischen Länder öffnet die gegenwärtige internationale Lage eine Fülle von Wachstumsmöglichkeiten, die sich wesentlich als das Ergebnis beachtlicher Preiserhöhungen auf dem Weltmarkt für Produkte, die in der Region produziert werden, darstellt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat in seiner Ansprache vor der Welternährungskonferenz in diesem Jahr in Rom dazu aufgerufen, die Lebensmittelproduktion bis zum Jahr 2030 um 50 Prozent zu erhöhen. Die Steigerung der Lebensmittelproduktion sei der einzige Ausweg aus der gegenwärtigen Weltkrise. Nur so könne die gestiegene Nachfrage befriedigt werden, die das demographische Wachstum und der erhöhte Konsum von Bevölkerungsschichen, die früher von den Märkten ausgeschlossen waren, ausgelöst haben.

Dieses neue Szenarium ist für Lateinamerika eine historische Gelegenheit. Allerdings bieten fehlende Finanzmittel und vor allem die geringe Weitsicht der regionalen politischen Eliten wenig Anlass zu Optimismus. Es ist weifelhaft, ob diese einmalige Chance von den lateinamerikanischen Ländern auch tatsächlich voll ausgeschöpft werden kann. Ein Großteil der lateinamerikanischen Politiker konzentriert sich heute mehr auf unmittelbare oder bloß anekdotenhafte Entwicklungen und erweist sich gleichzeitig als unfähig einen nationalen Konsens herzustellen, um die zur Verfügung stehenden Finanzmittel so einzusetzen, dass die sich Lateinamerika bietenden Chancen auch genutzt werden können.

In den vergangenen Jahren haben wir wiederholt betont, dass die demokratische Entwicklung der beste Weg zur Lösung interner Konflikte und Aufarbeitung alter sozialen und wirtschaftlichen Schulden ist. Allerdings beschreiten nur wenige Länder einen Weg, der auf schrille Töne und Erschütterungen zu Gunsten von Qualität bei den Institutionen, Achtung der Freiheiten und Rechte ihrer Bürger verzichtet. Diese Länder bauen dabei einen circulus virtuosus aus Demokratie, Wohlstand und Lebensqualität auf, der hoffen lässt, dass auch andere Länder diesem Beispiel folgen. Einen regionalen Trend zeigen sie allerdings nicht auf. In diesem Jahr haben wir darüber hinaus das Verhältnis zwischen demokratischer Entwicklung und Menschenrechten evaluiert. Untersucht wurde auch die Entwicklung der Indikatoren des IDD-Lat, die sich auf die Verwirklichung bzw. Einschränkung der Menschenrechte auswirken. Berücksichtigt wurde ferner der rechtspolitische Rahmen, über den die Ausübung der Menschenrechte sichergestellt und Verletzungen bestraft werden.

Inhalt

Internationale Präsentation IDD-Lat 2008	5
Road Map	7
1. Tendenzen in der demokratischen Entwicklung der Region	8
1.1 Entwicklungstendenzen	9
1.2 Entwicklungstendenzen in den 18 Ländern von 2002 bis heute	10
2. Die Entwicklung in den einzelnen Dimensionen	11
2.1 Erreichte Punktzahl und Gewichtungen der Dimensionen des IDD-Lat	12
2.2 Zusammenfassung der Dimensionen und Berechnung des IDD-Lat 2008	13
2.3 Veränderung der Kennzahlen nach Ländern aufgeschlüsselt	14
2.4 Dimension II: Achtung der politischen Rechte und der Bürgerfreiheiten	16
2.4.1 Dimension II: Achtung der politischen Rechte und der Bürgerfreiheiten – Gewichtung	17
2.4.2 Dimension II: Achtung der politischen Rechte und der Bürgerfreiheiten – Daten	18
2.5 Dimension III: Qualität der Institutionen und Politische Effizienz	19
2.5.1 Dimension III: Qualität der Institutionen und Politische Effizienz – Gewichtung	20
2.5.1 Dimension III: Qualität der Institutionen und Politische Effizienz – Daten	21
2.5.3 Dimension III: Qualität der Institutionen und Politische Effizienz – Accountability	22
2.6 Dimension IV: Regierungsfähigkeit	23
2.6.1 Teildimension „Kompetenz in der Umsetzung einer wohlstandssichernden Politik“	23
2.6.1.1 Teildimension „Kompetenz in der Umsetzung einer wohlstandssichernden Politik“ – Gewichtung	24
2.6.1.2 Teildimension „Kompetenz in der Umsetzung einer wohlstandssichernden Politik“ – Daten	25
2.6.2 Teildimension „Kompetenz in der Umsetzung einer die Wirtschaftsleistung fördernden Politik“	26
2.6.2.1 Teildimension „Kompetenz in der Umsetzung einer die Wirtschaftsleistung fördernden Politik“ – Gewichtung	27
2.6.2.2 Teildimension „Kompetenz in der Umsetzung einer die Wirtschaftsleistung fördernden Politik“ – Daten	28
3. Menschenrechte und demokratische Entwicklung	29
3.1 Die wissenschaftliche Perspektive	29
3.2 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte	30
3.3 Merkmale	31
3.4 Lateinamerika	32