Fernsehreden besiegeln seit neuestem den Abgesang arabischer Herrscher. Man verabschiedet sich, ohne es zu wollen oder vielleicht sogar zu wissen. Ob Zine el Abidine Ben Ali oder Hosni Mubarak: Ihre Reden ans Volk gerieten jeweils zu einer skurrilen, mitunter letztmaligen Inszenierung noch sicher geglaubter Macht oder Kontrolle. Das zum Teil weinerlich anmutende „Ich habe Euch verstanden!“ Ben Alis oder das eher trotzig wirkende „Ich werde Ägypten beschützen“ Mubaraks – beides Reden, die von manchem Kommentator als direkt übertragener politischer Suizid interpretiert wurden, dokumentierten nur allzu deutlich: Hier besteht die größtmögliche Distanz und Diskrepanz zwischen Herrschenden und Volk, die kommunikative Botschaft konnte nicht mehr verfangen, Sender und Adressat sind bereits zu weit voneinander entfernt. Was passiert, wenn sich Herrschende einschließlich der politischen Klasse zu weit vom Volk entfernen, wird dieser Tage auf den Straßen des Nahen Ostens nur allzu deutlich dargeboten.
In Tunesien war es zunächst die verzweifelte Tat eines sich als Gemüsehändler verdingenden gebildeten Akademikers, Mohammed Bouaziz, der sich aufgrund fortgesetzter Schikanen der Ordnungskräfte in einer Verzweiflungstat selbst in Brand setzte. Aus dem Landesinneren heraus schlossen sich immer mehr wirtschaftlich und sozial Unzufriedene einer, insbesondere nach dem Tod des Akademikers, mobilisierten Bewegung an, die erst allmählich auch eine politische wurde. Am Ende erreichte sie die Hauptstadt Tunis, wohin sich die unterschiedlichen Motivationen zum Protest nicht nur kanalisierten, sondern auch kulminierten, bis das Ende Ben Alis unvermeidlich wurde. Kaum jemand hätte Wochen zuvor auch nur geahnt, dass das mit Blick auf seine wirtschaftliche und soziale Struktur weit entwickelte, ja oft gar als Musterland geltende Tunesien eine solche Revolution, einen Aufstand der sozial, wirtschaftlich und politisch Unzufriedenen erfährt. Tunesien, das aktuell sogar über seinen „fortgeschrittenen Status“ mit Blick auf die Europäische Union verhandelte, schien stabil, trügerisch stabil.
Zugleich wurde damit ein Entwicklungsparadigma widerlegt, dem nicht nur viele Autokraten in der Region anhingen, um sich an der Macht zu halten. Erst wirtschaftliche und soziale Entwicklung, sodann politische Freiheiten. Gerade die mobilisierende und durch Facebook, Twitter und Youtube vernetzte tunesische Jugend hat gezeigt, dass sie nicht bereit war, die Fesseln und Schikanen der Polizei und Sicherheitsapparate als dominierender Ordnungsmacht länger zu akzeptieren. Und es war die Jugend, die andere, Akademiker, Journalisten, Angestellte und Beamte mit sich zog, um für „Freiheit“ und „Würde“, wie es auf zahlreichen Bannern hieß, friedlich zu kämpfen. Wenn es nicht die Revolution des Jasmins war, dann war es die Revolution der Jugend. Vor allem aber, und dies scheint aus westlicher Perspektive immer wieder relevant, war es keine Revolution der Islamisten, die sicherlich zum geeigneten Zeitpunkt auf den Zug des Protestes aufgestiegen sind, aber nicht federführend oder gar tonangebend waren. Das soll nicht ausschließen, dass sie mitunter bei der zukünftigen Gestaltung des Landes mit eine wichtige Rolle spielen können, aber in keinem Falle sind sie in der Lage, die Geschehnisse, die bereits jetzt neue nationale Identität nach dem „Tunesien von Ben Ali“ entfalten, zu vereinnahmen. Doch dem „La Tunisie de Ben Ali“ ist die Tunisierung der arabischen Straße gefolgt, und die zeigt ihre Wirkung.
Was in Tunesien begann, muss nicht, kann aber gleichwohl die ganze Region in einer Art Domino-Effekt ergreifen. Was die Protestbewegungen von Algerien bis Kairo, von Amman bis Sanaa verbindet, ist zunächst die deutliche Botschaft, dass sie Veränderungen wollen, keine politischen Placebos mehr, wie sie allzu oft versprochen wurden. Bei aller Unterschiedlichkeit der Länder und ihrer inneren Machtstrukturen sind die Proteste allesamt zunächst und vor allem gegen das herrschende Establishment gerichtet, kaum geht es dabei darum, für eine bereits jetzt feststehende politische oder personifizierte Alternative zu optieren.
Bereits einige Tage vor der großen Dienstagsdemonstration, die nach unterschiedlichen Angaben ein bis zwei Millionen Menschen in Kairo auf die Straße getrieben hat, fanden kleinere Kundgebungen in Kairo statt. „Mubarak – auch Dein Flugzeug wartet schon“ skandierten die Protestler, die sich nunmehr an Quantität zu einer nicht mehr zu ignorierenden sozialen Kraft entwickelt haben. Was sie eint? Auch hier gilt: Keine alternative Führungspersönlichkeit, wenngleich derzeit versucht wird, diese schnell präsentieren zu können, sondern die Frustration über die wirtschaftlich, sozial und politisch prekäre Lage, vor allem junger Menschen, die demographisch für die Zukunft entscheidend sind und ihre Zukunft auch gestalten wollen. Mehr als drei Jahrzehnte regiert der 82jährige Hosni Mubarak, gestützt auf Polizei, Geheimdienste und Militär, das Land. Trotz ansehnlicher Wachstumszahlen der letzten Jahre ging die wirtschaftliche Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Es bestehen kaum funktionierende Ausgleichsmechanismen. Reformen wurden versprochen, jedoch nicht oder nur halbherzig durchgeführt. Nun scheint das Ende der Ära Mubarak zum Greifen nahe, wenngleich die politischen Alternativen ernsthaft geprüft werden müssen. Nur klar ist jetzt bereits: Der Übergang in eine Nach-Mubarak-Ära wird ungleich schwieriger als in Tunesien.
Algerien, das unmittelbar an Tunesien grenzt und im Dezember letzten Jahres der Ausgangsort für die Proteste in der Region war, ist Unruhen, insbesondere Jugendlicher gewohnt. Inwieweit das durchaus vorhandene soziale und insbesondere wirtschaftliche Protestpotential ausgreift und vor allem organisiert werden kann, ist schwer vorauszusehen. Das Land, das über Segen und Fluch großer natürlicher Ressourcen in Form von Öl und Gas verfügt, wird seit 1999 von Abdelaziz Bouteflika regiert, wobei auch er seine Macht nur Dank des Militärs aufrecht erhalten kann. Insbesondere für die jungen Algerier bietet die Diskrepanz zwischen vorhandenem Reichtum des Landes einerseits und der tatsächlich anzufindenden Armut und Perspektivlosigkeit andererseits die Gemengelage, aus der heraus sich immer wieder Frustration und Protest entwickeln. Zusammen mit Korruption und Günstlingswirtschaft im Kreise der Herrschenden bilden sie auch den Humus für wachsende islamistische Tendenzen. Die Sicherheitsapparate sind bislang immer wieder in der Lage gewesen, Proteste zu kanalisieren. Vor allem aber schwebt warnend die Erfahrung des Bürgerkrieges Anfang der neunziger Jahre im kollektiven Gedächtnis, der 100.000 Menschen das Leben kostete und an dessen Folgen sich Algerien heute noch abarbeitet. Nicht ausgeschlossen ist, dass die Generalität bei zunehmender Nicht-Akzeptanz des Front-Mannes Bouteflika versuchen wird, beruhigend einen anderen Kandidaten zu präsentieren.
Ob Tunesien als Paradigma, erster Stein eines Domino-Effektes oder gar als Beispiel für die Region steht, wird sich letztlich erst viel später beurteilen lassen können. Der Geist von Tunis sagt ganz deutlich: Wir machen nicht mehr mit! Wir lassen uns auch unter dem Vorwand persönlicher Vorteile, die jedes der Systeme für seine Klientel bereithält, nicht mehr kompromittieren! Deutlich ist jedoch, dass vor allem die jüngere Generation der arabischen Welt nicht um ihre Zukunft gebracht werden will. Um diese sicher zu stellen, fragt sie verstärkt nach Legitimation der in ihrem Namen Regierenden und Herrschenden und fordert sie ein. Legitimation kann dabei nicht mehr durch Seniorität, Gewohnheit oder den Rückgriff auf Machtreserven wie das Militär erfolgen, sie kann nur durch echte demokratische Wahlen erbracht werden. Das ist zugleich die größte und wichtigste Aufgabe, die zumindest auf Länder wie Tunesien und Ägypten nunmehr direkt zukommt. Wenn es gelingt, demokratische Wahlen durchzuführen, ist nicht alles, aber vieles erreicht. Zumindest sind sich die politischen Entscheidungsträger und das Volk dann wieder näher gekommen. Und das lässt hoffen.