Asset-Herausgeber

Einzeltitel

Fragen und Antworten zur Eurokrise (erscheint nur online!)

von David Gregosz, Sebastian Müller, Eva Rindfleisch, Matthias Schäfer

Entwicklungen und Reformmaßnahmen seit der Griechenland-Krise

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat seit Beginn der Finanzkrise mit ihrem Format „Fragen und Antworten” Hintergründe der Krise erläutert und politische Reformen erklärt. Nach einer Online-Überarbeitung des Euro-Fragenkatalogs im Mai 2011 legen wir heute eine dritte Fassung der „Fragen und Antworten zur Eurokrise” vor. Die aktuelle Publikation fasst den Stand der Dinge bis Mitte März 2012 zusammen.

Asset-Herausgeber

Die Turbulenzen, in die der europäische Währungsraum mit Beginn der Griechenlandkrise im Mai 2010 geraten ist, halten Politiker und Bürger in ganz Europa bis heute in Atem. Eine Vielzahl Europäischer Gipfel der Staats- und Regierungschefs hat sich seither dem Ziel verschrieben, die Eurozone zu stabilisieren. Auch in vielen Mitgliedstaaten haben sich die Verhältnisse inzwischen stark verändert, neue Regierungen wurden gewählt, teilweise dramatische Spar- und Reformanstrengungen wurden begonnen.

Die Instabilität der Eurozone und die Finanzierungsschwierigkeiten der PIIGS-Staaten haben ihre Ursache nicht allein in den enormen Staatsschulden. Vielmehr haben diese Länder in der vergangenen Dekade auch deutlich an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Dies rief, ausgelöst durch Griechenland, das Misstrauen der Finanzmärkte in die fiskalische Solidität der gesamten Eurozone auf den Plan. Insofern ist für die Stabilisierung der PIIGS-Länder in der Eurozone auch die Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit durch strukturelle Reformen erforderlich. Ein Ziel, das bereits mit der LissabonAgenda des Jahres 2000 verfolgt wurde und die EU bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt machen sollte. Der neue Strategie Europa 2020 ist letztlich eine Rückbesinnung auf diese Agenda.

Neben einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft bleiben solide Staatsfinanzen und damit die Kriterien des Maastricht-Vertrages die Grundlage einer stabilen Währung. Auch bezogen auf solide Staatsfinanzen hat sich die bisherige Architektur der Eurozone nicht bewährt. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt – so richtig er in seiner Anlage ist – war ein zahnloser Tiger. Verstöße gegen ihn wurden nicht sanktioniert, stattdessen wurden seine Regelungen aufgeweicht. Die offene Flanke der Eurozone, die Währungsunion ohne gemeinsame Stabilitätsunion zu beginnen, wurde Realität. Fast 8 9 zwangsläufig konnten so auch die anderen Fundamente der gemeinsamen Währung, das Verbot der gemeinsamen Haftung für Staatsschulden (Bail-Out-Verbot) und der Verzicht der EZB auf ein Aufkaufen von Staatsanleihen, in der Krise nicht durchgehalten werden. Ansonsten hätte man den unkontrollierten Zusammenbruch der gemeinsamen Währung in Kauf genommen.

Die jetzt eingeschlagenen Reformschritte geben Anlass zu vorsichtigem Optimismus: Die Härtung und Schärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes mit quasi-automatischen Sanktionen, das Europäische Semester mit einer präventiven europäischen Beaufsichtigung der Fiskalpolitik und der Strukturreformen in den Ländern, und die Verpflichtung, überall Schuldenbremsen einzuführen. So kann aus dem Stabilitäts- und Wachstumspakt ein echter Fiskalpakt entstehen. Ergänzt wird dieser Pakt durch den dauerhaften Rettungsschirm, der als ultima ratio ermöglicht, dass Länder, die trotzdem noch in Finanzierungsschwierigkeiten geraten, geregelte Unterstützung finden – bis hin zu einem Schuldenschnitt, wie er im zweiten Rettungspaket für Griechenland umgesetzt wurde. Auch Überlegungen zu einer geordneten Staatsinsolvenz stehen weiter auf der Tagesordnung. Letztlich kann so die glaubwürdige Wiederherstellung des Bail-Out-Verbots gelingen.

Die Eurozone wird aber nur dann dauerhaft stabilisiert werden, wenn auch die Finanzmärkte wieder zur Ruhe kommen. Eine wirksame Neuregulierung der Finanzmärkte und eine solide Kapitalausstattung der Banken sind das Regulierungsgebot der Stunde. Die Banken sind Gläubiger der Staaten. Und das Verbot des Bail-Out durch andere Staaten setzt ein Bail-In der Alt-Gläubiger voraus. Solange Banken- und Finanzmarkt selbst nicht stabil sind, steht im Hintergrund der Eurokrise stets die Gefahr einer neuen Banken- und Finanzkrise.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat seit Beginn der Finanzkrise mit ihrem Format „Fragen und Antworten” Hintergründe der Krise erläutert und politische Reformen erklärt. Der „Fragenkatalog zur Finanz- und Wirtschaftskrise” des Jahres 2008 wurde ergänzt durch eine erste Auflage des „Fragenkatalogs zur Eurokrise” im Juli 2010. Nach einer OnlineÜberarbeitung des Euro-Fragenkatalogs im Mai 2011 legen wir heute eine dritte Fassung der „Fragen und Antworten zur Eurokrise” vor.

Asset-Herausgeber

Kontakt

Matthias Schäfer

Matthias Schäfer

Leiter des Auslandsbüros Algerien

matthias.schaefer@kas.de +213 44 193 505 +213 44 193 503

comment-portlet

Asset-Herausgeber

Asset-Herausgeber

Asset-Herausgeber

Bestellinformationen

Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

erscheinungsort

Berlin Deutschland