Mit Samthandschuhen an der Tastatur: Beleidigungsklagen gefährden Meinungsfreiheit in Asien
Paul Linnarz, Auslandsinformationen, Berlin, 9. Aug. 2012
Herausgeber: Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
In Asien wächst die Sorge vor beleidigenden und extremistischen Inhalten im Internet. Neue Gesetze sollen Abhilfe schaffen. Sie kollidieren aber mit den Geschäftsmodellen der Suchmaschinen, sozialen Netzwerke und Internet-Cafés. Die Anbieter wehren sich deshalb gegen die Verpflichtung zur Selbstkontrolle — auch weil dies oft technisch gar nicht möglich ist. Die Medien befürchten überdies Risiken für die Presse- und Meinungsfreiheit. Denn aus Angst vor Strafen könnte künftig viel mehr aus dem Netz verschwinden, als nach dem Gesetz eigentlich erforderlich wäre.
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