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Konrad-Adenauer-Stiftung (Logo)Veranstaltungsberichte

Zur Diskussion über die Zukunft der Volksparteien hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung namhafte Experten zum gleichnamigen Seminar eingeladen, und die Erwartungen wurden nicht enttäuscht. So betonte Bodo Löttgen, Generalsekretär der CDU in NRW gleich zur Eröffnung mit Blick auf die CDU als Volkspartei, dass diese ihrem Anspruch nach und auch real immer noch die Gesamtgesellschaft abbildet. Die Zukunftsfähigkeit der Parteien entscheide sich jedoch an der Einbindung der Bürger in den politischen Entscheidungsprozess. Die Volksparteien hätten nach wie vor eine gute Zukunft.

Dies sieht Matthias Micus, Akademischer Rat an der Universität Göttingen und enger Mitarbeiter des SPD-Kenners Franz Walter ganz anders. Micus ging in seinem Vortrag auf den Abstieg der SPD als Volkspartei ein und betonte, dass man sich in der SPD mit einem Reformprozess auf ganz neue Modelle der Politikgestaltung einstelle. Dies sei auch im Rahmen ihrer Offensive für mehr direkte Demokratie zu sehen. Gleichwohl zeigte er sich skeptisch, dass mehr direkte Demokratie automatisch zu mehr Bürgerbeteiligung und höherem Politikinteresse führe.

Auch Uwe Jun, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Trier, sieht den Volkspartei-Charakter für die SPD als verloren an. Dies könne man auch daran erkennen, dass die Parteiziele sich nicht mehr an der Wiedergewinnung des Status quo ante orientierten. Die eingeleitete Parteireform etwa ziele eher auf die Gewinnung von Strategiefähigkeit, vor allem mit Blick auf Koalitionen.

Udo Zolleis, Leiter des Planungsstabes der CSU im Bayerischen Landtag, ist dagegen mit Blick auf die Volksparteien generell anderer Meinung. Zumindest der Union stellte er eine gute Zukunftsprognose, weil bei ihr die wichtigsten Merkmale einer modernen Volkspartei wie Werteklammer, Organisationsidentität und Verbindlichkeit des innerparteilichen Entscheidungsprozesses nach wie vor funktionierten.

Nico Lange, Leiter der Hauptabteilung Politik und Beratung und der AG Volksparteien der Konrad-Adenauer-Stiftung, nahm sich in seiner Analyse den Ausgang der Europawahlen vor. Lange sieht unter dem Strich vor allem die Bundeskanzlerin und ihre Politik gestärkt. Ferner sei der Trend zur Wahl rechtspopulistischer Parteien nicht zu übersehen, er wollte diesen aber in Anbetracht des besonderen Charakters des Wahlgangs nicht überbewertet wissen. In seiner Betrachtung des schwierigen Verhältnisses von Jugend und Politik betonte Lange, dass man den Jungen erst mal helfen und eine Stimme geben müsse. Diese seien, ganz anders als allgemein angenommen, durchaus werte- und leistungsorientiert. Man müsse nur auf ihre Bedürfnisse eingehen, um sie auch abholen und mitnehmen zu können.

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