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Oslo auf dem Prüfstand

von Marc Frings, Bastian Schroeder

Die Rede von Präsident Abbas vor den Vereinten Nationen

Am 30. September hielt Mahmud Abbas eine Rede vor der 70. Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN). Seine Worte machten viele Zuhörer ratlos: Hat er oder hat er nun nicht die so genannten Oslo-Abkommen, das heißt die palästinensisch-israelische Vertragsgrundlage für die Lösung des Konflikts zwischen beiden Völkern aufgekündigt? Fest steht: Nicht die aktuelle Gewaltspirale in Israel und den besetzten Palästinensischen Gebieten, sondern längerfristige Beweggründe haben Abbas dazu veranlasst, eine neue Phase der bilateralen Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern einzuläuten.

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Wie sich diese nach der Rede ausgestalten, bleibt bislang Spekulation. Nicht zu unterschätzen sind zudem die innenpolitischen Implikationen seiner Rede: Die Beziehungen zwischen Palästinensischer Befreiungsorganisation (PLO) und Palästinensischer Autonomiebehörde (PA) stehen auf dem Prüfstein.

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29. September 2015
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