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„Polen weiß, was es an der EU hat“

Dr. Christian Schmitz im SWR2-Interview über die neue polnische Regierung und die Spannungen zwischen Polen und der EU


Berlin, 12. Jan. 2016

 
 

Die Medien auf Staatslinie gebracht, das Verfassungsgericht indirekt entmachtet: Für ihre Politik bekam die neue polnische Regierung heftige Kritik aus Deutschland und der EU-Kommission. Kritik, die polnische Politiker nicht unkommentiert ließen.

 

Trotz der Unstimmigkeiten gebe es nach wie vor keinen grundlegenden Wechsel in der polnischen Außenpolitik gegenüber Deutschland und der EU, sagt Dr. Christian Schmitz im SWR2-Interview, Deutschland- oder EU-Feindlichkeit habe im Wahlkampf auch gar keine Rolle gespielt: „In Polen weiß man sehr genau, was man an der EU hat - und auch, was man an den europäischen Nachbarn hat, auch in Bezug auf das ausgeprägte Sicherheitsbedürfnis gegenüber Russland“, so der Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Warschau. Und so sei man jetzt auch bemüht, die Emotionen herunter zu spielen.

Polen sei zwar keine „gelenkte Demokratie“, das neue Mediengesetz wirke sich allerdings schon auf die Berichterstattung aus. Trotzdem sei das Verständnis dafür, dass man in einem Land nicht einseitig seine Meinung durchdrücken kann, auch bei der jetzigen Regierung Polens vorhanden, so Schmitz. Zudem sei in Polen in den letzten Jahren eine starke Zivilgesellschaft entstanden und viele Menschen würden „nicht alles schlucken, was ihnen nun serviert wird“.

Das gesamte Interview können Sie auf den Seiten des SWR2 nachhören (Beginn ab etwa 11:17 Minuten): SWR2 Aktuell, 11. Januar 2016, 18:00 Uhr

Bitte beachten Sie, dass Inhalte der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten nur für einen begrenzten Zeitraum abrufbar sind.

 

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