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Veranstaltungsberichte

Konnektivität, Kompatibilität, Konvergenz fördern

Bewährungsprobe für den Mercosur

Vor dem Hintergrund des bevorstehenden MERCOSUR-Gipfels im Juli organisierte das Regionalprogramm „Soziale Ordnungspolitik in Lateinamerika“ (SOPLA) am 21. und 22. Juni in São Paulo die Zusammenkunft von Think Tanks der MERCOSUR-Staaten sowie weiterer Wirtschafts- und Politikexperten. Entwickelt wurden konkrete Reformvorschläge für die Bereiche Infrastruktur, Agrarindustrie und Energie um dem derzeit schwächelnden gemeinsamen Markt des Südens, dem MERCOSUR, neue Impulse zu verleihen.

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Das wichtigste lateinamerikanische Handelsbündnis MERCOSUR verpflichtet die Ländern Argentinien, Bolivien, Paraguay, Uruguay und Venezuela auf gemeinsame wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit. Innenpolitische Probleme und die wirtschaftliche Stagnation der Länder, insbesondere Brasiliens und Venezuelas, belasten die Funktionsfähigkeit des Bündnisses und erfordern - wie Experten während des Seminars unterstrichen - „eine Neukalibrierung“. Vor diesem Hintergrund initiierte das Regionalprogramm SOPLA der Konrad-Adenauer-Stiftung die Konferenz mit den Vertretern der Denkfabriken CARI (Argentien), CEBRI (Brasilien), CEPEI (Paraguay) und CURI (Uruguay). Ziel der Veranstaltung war es neue Impulse und Strategien für den Mercosur zu entwickeln, die dann im politischen Raum diskutiert werden.

Eröffnet und geleitet wurde die zweitägige Veranstaltung vom Präsidenten des brasilianischen Think Tanks CEBRI, Rafael Benke, gefolgt von Grußworten der Vertreter der weiteren Think Tanks. Im Laufe des ersten Tages wurden in fünf Panels Vorschläge der Think Tanks für verschiedene Politikfelder vorgestellt, die im Anschluss im Plenum diskutiert wurden.

Besprochen wurde im ersten Panel die Neukonzeptionierung und Funktionalität des Handelsblocks im Hinblick auf veränderte weltwirtschaftliche Rahmenbedingungen sowie die makroökonomischen Koordination der Mitgliedsländer. Es wurde festgehalten, dass das Handelsbündnis durchaus Vorteile für die Mitgliedsländer brachte, es aber wichtig sei, diese nicht bürokratisch einzuschränken und den Handelsblock nicht politisch zu überfrachten. Es stünden derzeit eher politische, als ökonomische Themen auf der Tagesordnung, wobei der freie Verkehr von Gütern und Dienstleistungen durchaus verbesserungsfähig sei, hieß es.

Spiegelbildlichen zu Konsultationen der MERCOSUR-Mitgliedsländer, spielten politische Themen auch während des Seminars eine große Rolle: Noch steht Uruguay dem MERCOSUR vor, dieser Vorsitz soll Ende Juni turnusmäßig an die venezolanische Regierung um Präsident Maduro übergehen. Aufgrund der politisch und wirtschaftlich prekären Situation vor Ort sperren sich Argentinien, Brasilien und Paraguay aber im Hinblick auf Übergabe des Vorsitzes. Ebenso bemüht sich das venezolanische Oppositionsbündnis MUD dies zu verhindern. Lediglich der uruguayische Präsident Vásquez setzt sich für die planmäßige Übergabe an Venezuela ein. Der Interimspräsident Brasiliens Temer sowie dessen Außenminister Serra kündigten bereits an, unter diesen Umständen am MERCOSUR-Gipfel im Juli in Montevideo nicht teilzunehmen.

Insgesamt herrscht über die zukünftigen politischen und wirtschaftlichen Prioritäten in Brasilien große Unsicherheit, was zu einer zusätzlichen Lähmung des MERCOSUR führt. Beispielsweise hat die Europäische Union, die seit langem laufenden Freihandelsverhandlungen unterbrochen.

Vertreter der Think Tanks waren trotz dieser Schwierigkeiten bemüht, Themen aufzuzeigen, die man gemeinsam weiterentwickeln könne. Beispielsweise biete eine verbesserte, regionale Agrarpolitik des MERCOSUR erhebliches Potenzial. Zwar steuerten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay rund ein Drittel für den weltweiten Agrarmarkt bei, aber der interregionale Handel mit diesen Produkten sei noch immer gering. Im dritten Panel ging es um den Ausbau einer nachhaltigen Energiewirtschaft die regional vernetzt ist. Die mangelnde Infrastruktur wurde im vierten Panel besprochen, dabei standen die Verbesserung der Transportwege und neue Verkehrsvorhaben im Mittelpunkt, die die Grundlage einer Intensivierung des Handels seien. Abschließend wurde das Außenverhältnis des MERCOSUR mit anderen Ländern und anderen Handelsbündnissen wie der Pazifikallianz diskutiert. Man erkenne die Dynamik, die sich in anderen Regionen Lateinamerikas entfalte und müsse darauf reagieren. Nur, wenn der Handelsblock nachweislich Erfolge vorweisen kann (im Hinblick auf Wachstum, Handel und Einkommen der Länder), wird er eine Zukunft haben. Damit dies gelingt, müssten Denkfabriken der Länder stärker zusammenarbeiten und die jeweiligen Regierungen kritisch begleiten.

Das Programm des zweiten Veranstaltungstages war der Öffentlichkeit zugänglich. Anwesend waren neben Experten unter anderem interessierte Studierende und Unternehmensvertreter. Die am Vortag erarbeiteten Reformvorschläge wurden zusammengefasst vorgestellt; gefolgt von der symbolischen Unterzeichnung über eine stärkere regionalen Zusammenarbeit der Think Tanks CARI (Argentien), CEBRI (Brasilien), CEPEI (Paraguay) und CURI (Uruguay).

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