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Was die Wahlen in den USA und im Iran für das Verhältnis beider Länder bedeuten

Dr. Oliver Ernst bei FOCUS Online über das schwierige bilaterale Verhältnis

Nach den Wahlen ist vor den Wahlen: In den USA und im Iran werden neue Präsidenten gewählt. Die Auswirkungen auf das bilaterale Verhältnis könnten groß sein und die Annäherungen unter Präsident Obama zunichtemachen. Teheran zeigt sich im Vorfeld der US-Wahl skeptisch.

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Als Präsident Barack Obama im Jahr 2008 ins Amt gewählt worden war, war die Euphorie auf iranischer Seite groß. Dies fing schon mit dem Namen Obama an, der auf Persisch die wörtliche Bedeutung „Er (O) ist mit (ba) uns (ma)“ hat.

Obamas nach Teheran ausgestreckte Hand

Und so gestaltete Obama dann auch seine Politik der ausgestreckten Hand und des „winning the hearts and minds of the Iranian people“. Alljährlich zum iranischen Neujahrsfest wandte sich der amerikanische Präsident mit warmen Worten ans iranische Volk und pries die persische Hochkultur und Gesellschaft. Nicht nur die große iranische Exil-Community in den USA nahm dies mit viel Wohlwollen zu Kenntnis, auch viele Iraner selbst sahen diesen rhetorischen Brückenschlag als Zeichen des erklärten guten Willens, das Verhältnis von der spannungsreichen Beziehung seit der Revolution im Iran im Jahr 1979 hin zu einem kooperativeren Ansatz fortzuentwickeln.

Das belastete Erbe der Vergangenheit wurde von Obama dabei enttabuisiert und im Jahre 2009 entschuldigte er sich in seiner berühmten Rede in Kairo für den CIA-Putsch im Jahre 1953 gegen den damaligen iranischen Ministerpräsidenten Mohammad Mossadegh. Dieser war Briten und Amerikanern ein Dorn im Auge gewesen, weil er nicht nur die Ölgesellschaften verstaatlichte, sondern in den Augen der Amerikaner Iran auch aus der von den USA angeführten antisowjetischen Allianz herauslösen wollte.

Wie sensibel die Beziehungen aber selbst auf kulturpolitischer Ebene blieben, zeigte dann im Jahr 2013 die verschnupfte Reaktion in Teheran, als First Lady Michelle Obama die Oscar-Auszeichnung für Ben Afflecks Polit-Thriller „Argo“ - über die im Jahr 1980 stattgefundene spektakuläre US-Aktion zur Befreiung der im Iran festgehaltenen amerikanischen Geiseln - verkündete: Die iranischen Medien retuschierten nicht nur Michelles Dekolletee entsprechend der iranischen Sittengesetzen, die Bassidsch-Milizen verliehen ihr auch noch den ironischen Preis „nasses Schießpulver“.

Big deal – Iran-Deal

All dies hatte jedoch eher anekdotischen Charakter und dürfte nicht in die Geschichtsbücher eingehen. Ganz anders der Iran-Deal im Jahr 2015, den Obama und Kerry maßgeblich zu verantworten haben: Die P5+1 Verhandlungen über das Atomabkommen liefen phasenweise so gut und trugen auch auf höchster Ebene zu einem so vertrauensvollen Verhältnis bei, dass in den letzten Jahren sogar wiederholt über die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern spekuliert worden war.

Doch tempus fugit: Die Zeit eilte zu schnell dahin, als das dieser gordische Knoten tatsächlich hätte in Washington und Teheran zerschlagen werden können. Die Beziehungen bleiben bis heute angespannt bis feindselig und auch der nächste amerikanische Präsident wird am Golf einen sehr schwierigen Akteur vorfinden, der – kritisch beäugt von Saudi-Arabien und den meisten anderen Golfstaaten - seine regionale Hegemonie weiter auszubauen gewillt ist. Im Irak und Syrien hat der Iran in den letzten Jahren zudem sehr deutlich gezeigt, dass mit ihm gerechnet werden muss. Syrien ist auch das Schlachtfeld des sunnitischen Königreichs Saudi-Arabien und der schiitischen Islamischen Republik Iran.

Trump und Clinton – für Teheran “bad or worse”

Doch wie wird in Teheran die Nachfolge Obamas diskutiert?

Präsident Rohani hat sich in jüngster Zeit sehr skeptisch über die weitere Entwicklung der amerikanisch-iranischen Beziehungen nach den Präsidentschaftswahlen am 8. November geäußert. Weder Clinton noch Trump haben sich im Wahlkampf die Verbesserung der Beziehungen auf die Fahnen geschrieben. Während Trump mal den Israelis verspricht, den Atomdeal aufkündigen zu wollen, preist er ein andermal die iranische Rolle bei der Bekämpfung des Islamischen Staates in Syrien und im Irak.

Hillary Clinton steht zwar hinter dem Atomdeal, versichert aber zugleich die unverbrüchliche Solidarität mit den israelischen Sicherheitsinteressen. Dennoch wäre ihre Wahl für Teheran good news, da sie durchaus als realpolitisch berechenbar eingeschätzt wird.

Iranische Präsidentschaftswahlen am 19. Mai 2017

Egal, wie die Wahlen am 8. November in den Vereinigten Staaten ausgehen werden, eines kann jetzt schon gesagt werden:

Die Präsidentschaftswahlen in den USA werden das bilaterale Verhältnis weniger stark beeinflussen als die Präsidentschaftswahlen im Iran im Mai 2017. Denn sollte dem Präsidenten Rohani keine zweite Amtszeit vergönnt sein und er von einem Hardliner im Amt abgelöst werden, dann drohte eine extreme Verschärfung der Nicht-Beziehungen - bis hin zu einer militärischen Eskalation. Trump im Oval Office und ein neuer Präsident à la Ahmadinedschad in Teheran – ein durchaus denkbares worst case Szenario.

Der Artikel erschien zuerst auf FOCUS Online.

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Berlin Deutschland