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Europa nach Brexit immer noch stark und Trump verbreitet Sorge

von Sabine Murphy

Europaparlamentarier Elmar Brok im Gespräch mit Experten auf Einladung der KAS in Washington

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Elmar Brok, MdEP, war vom 2. bis 3. November 2016 zu Gesprächen bei den Vereinten Nationen in New York und der US-Regierung in Washington. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung traf er sich mit US Politik-Experten und Vertretern der deutschen Presse, um über Europa nach Brexit und die bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen zu sprechen.

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Vertreter von Washington Think-Tanks, deutsche Journalisten und eine Vertreterin der deutschen Botschaft kamen zu einer Runde zusammen, um mit dem erfahrenen Europapolitiker, Elmar Brok, über die Auswirkungen der US-Wahlen auf die transatlantischen Beziehungen zu diskutieren. Und welches Europa erwartet den nächsten US-Präsidenten, jetzt wo die Bürger in Großbritannien sich vom vereinten Europa abgewandt haben? Der Brexit wird kommen, so Brok, daran bestehe kein Zweifel. Man stehe nun vor den Tatsachen, Europa könne es sich nicht leisten dem Vereinten Königreich zu viele Zugeständnisse in den Austrittsverhandlungen zu gewähren. Jetzt müssten Brüssel und London für einen reibungslosen Ablauf für alle Beteiligten sorgen. Brok meinte, dass im Brexit auch eine Chance liegen könne, für die EU-Mitgliedsstaaten ohne Großbritannien an der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu arbeiten.

Die Diskussionsteilnehmer zogen Parallelen zwischen Trumps Popularität und dem Aufschwung rechts-populistischer Parteien in Europa. Vor allem vor dem Hintergrund der bevorstehenden Wahlen in Frankreich und Deutschland im kommenden Jahr. Die finanzielle Krise vor acht Jahren habe einen starken Effekt auf Wähler hinterlassen, die wirtschaftliche Einbrüche hinnehmen mussten, Zukunftsangst hätten und mit Misstrauen politischen Eliten gegenüber stünden, war der Konsensus. Das politische Spektrum sei ein Kreis, so Brok, in dem Links- und Rechtsextremismus zusammen käme in Wählern, die sich gegen die etablierten Parteien stellen wollten. Auch der Einfluss Russlands und Putins Beziehung zu westlichen Ländern war Thema der Diskussion.

Zusätzlich erklärte Brok das transatlantische Handelsabkommen TTIP für „lebendig“, doch stünden die Parteien vor schwierigen Verhandlungen. Brok bemerkte, dass Globalisierung Hand in Hand gehen müsse mit wirtschaftlicher und sozialer Sicherheit. Vor allem vor den Auswirkungen der Wirtschaftskrise der letzten Jahre, die jetzt spürbar seien.

Die Teilnehmer waren sich einig, dass der persönliche Austausch und transatlantisches Brückenbauen im gegenwärtigen aufgeheizten politischen Klima eine umso größere Rolle spielen und die Konrad-Adenauer-Stiftung mit ihren Veranstaltungen einen entscheidenden Beitrag zu der gegenseitigen Verständigung und Zusammenarbeit bringen kann.

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