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Veranstaltungsberichte

„Es ist keine europäische Armee als Thema auf dem Tisch“

4. Adenauer-Konferenz zur deutschen und europäischen Sicherheitspolitik nach den US-Wahlen


Berlin, 22. Nov. 2016


Im Fokus der diesjährigen Konferenz standen der deutsche Verteidigungshaushalt, Geheimdienstkooperationen sowie die deutsch-amerikanische und die deutsch-türkische Sicherheitspartnerschaften. Doch zu Beginn sprach Dr. Géza Andreas von Geyr über das neue Weißbuch zu Deutschlands Sicherheitspolitik, was die Bundesrepublik und ihre Partner fordert und auch darüber, was getan werden muss, um sich den vielfältigen Herausforderungen zu stellen.

  • Dr. Géza Andreas von Geyr

    Dr. Géza Andreas von Geyr

  • Dr. Gerhard Wahlers

    Dr. Gerhard Wahlers

  • Dr. Géza Andreas von Geyr

    Dr. Géza Andreas von Geyr

  • Dr. Géza Andreas von Geyr und Paul Linnarz

    Dr. Géza Andreas von Geyr und Paul Linnarz

  • Dr. Géza Andreas von Geyr und Paul Linnarz

    Dr. Géza Andreas von Geyr und Paul Linnarz

  • Dr. Lars Hänsel

    Dr. Lars Hänsel

  • Sudha David-Wilp

    Sudha David-Wilp

  • Dr. Thomas Bagger

    Dr. Thomas Bagger

  • Dr. Kristina Eichhorst

    Dr. Kristina Eichhorst

  • Klaus-Dieter Fritsche

    Klaus-Dieter Fritsche

  • Konstantin von Notz

    Konstantin von Notz

  • Dr. Patrick Keller

    Dr. Patrick Keller

  • Dr. Martina Fischer

    Dr. Martina Fischer

  • GenLt a.D. Bruno Kasdorf

    GenLt a.D. Bruno Kasdorf

  • Thomas Birringer

    Thomas Birringer

  • Botschafter Martin Erdmann

    Martin Erdmann

  • Dr. Andreas Nick MdB

    Dr. Andreas Nick MdB

  • Svenja Sinjen

    Svenja Sinjen

  • 4. Adenauer-Konferenz zur Rolle Deutschlands in der Internationalen Sicherheitspolitik

  • 4. Adenauer-Konferenz zur Rolle Deutschlands in der Internationalen Sicherheitspolitik

  • 4. Adenauer-Konferenz zur Rolle Deutschlands in der Internationalen Sicherheitspolitik

  • 4. Adenauer-Konferenz zur Rolle Deutschlands in der Internationalen Sicherheitspolitik

  • 4. Adenauer-Konferenz zur Rolle Deutschlands in der Internationalen Sicherheitspolitik

    Fotos: KAS / Constanze Brinckmann

Am Ende des Berichts sprechen die Experten der 4. Adenauer-Konferenz über die Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen, den deutschen Verteidigungshaushalt, Geheimdienstkooperation und die deutsch-türkische Partnerschaft in kurzen Video-Interviews.

„Der Fokus deutscher Sicherheitspolitik ist global“, zitierte Dr. Géza Andreas von Geyr aus dem neuen Weißbuch der Bundesregierung. Damit ergebe sich „ein Auftrag zur Weltoffenheit und zur verantwortlichen Sicherheitspolitik nach Außen“. Die Interessen dabei sind schnell formuliert: Eine regelbasierte Ordnung und die Stärkung des Völkerrechts, freier Welthandel und Kommunikationswege als Grundlage des Wohlstands, fairer Zugang zu limitierten Ressourcen – inklusive eines verantwortungsvollen Umgangs mit ihnen – und die Vertiefung der europäischen Integration. Zusammengefasst: Der Schutz der offenen Gesellschaft. Auch die Wertegrundlage, auf denen alle deutschen sicherheitspolitischen Interessen fußen, ist mit einem Wort auf den Punkt gebracht: Menschenwürde. Ein Satz Geyrs machte deutlich, weshalb das wichtiger denn je sei: „Was wir im Moment in Aleppo sehen, wird sich in die Reihe Srebrenica und Ruanda einreihen.“

Dr. Andreas Géza von Geyr über deutsche und europäische Sicherheitspolitik:

Cyberwarfare, Terrorismus, hybride Kriegführung, illegale Migration und Klimawandel

Dass die Offenheit und die Würde von Millionen Menschen weltweit mehr denn je in Gefahr ist, zeigt sich überall auf der Welt, nicht nur in Aleppo: Russlands Annexion der Krim, Anschläge und Verbrechen durch den sogenannten Islamischen Staat, Schleuserbanden, die Menschen auf dem Mittelmeer ertrinken lassen, Manipulation von öffentlicher Meinung über die Sozialen Medien sowie Dürren, Überschwemmungen, Wasserknappheit und extreme Wetterphänomene, die Tausende das Leben kosten.

„Pflicht zur Partnerschaft“

Besonders nach den US-Wahlen werde es besonders deutlich: Deutschland muss sich stärker sicherheitspolitisch engagieren und bereit sein, Führung zu übernehmen, es muss seine Partner mitnehmen, sieht sich sogar in der „Pflicht zur Partnerschaft“, das Land muss sich über das Maß seiner Möglichkeiten im Klaren sein – und zugleich die Sicherheitskräfte adäquat ausstatten, sagte von Geyr. Das ist sozusagen der Kern des neuen Weißbuchs. Es ist das Grundlagen-Dokument, in dem die Bundesrepublik ihre Interessen formuliert, Herausforderungen definiert und beschreibt, wie sie damit umzugehen pflegt.

Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion

Doch das allein reiche nicht, so Geyr: „Deutschland kann nicht ohne seine Verbündeten agieren.“ Doch wie soll man vorgehen gegen Völkerrechtsbrüche wie der Krim-Annexion? Gegen hybride Kriegführung? Gegen Cyber-Angriffe? Gegen Propaganda in den Sozialen Medien?

Statt eine Gegen-Propaganda aufzubauen, müsse der eigene Narrativ kommuniziert werden. Und bei Kriegsverbrechen müssen wir „eine klare Verantwortung benennen, bei denen, die Fassbomben auf die Zivilbevölkerung werfen“, so von Geyr.

Und das lässt sich am besten in mehr und intensiveren Partnerschaften umsetzen. Es bedürfe mehr als nur militärischer Fähigkeiten, sondern auch politischen Vertrauens unter den Verbündeten. Jetzt, da die US-Amerikaner mehr verlangten, müsse Europa auch mehr bieten. So seien die EU-Mitglieder gerade dabei, ihre sicherheitspolitischen Strukturen zu definieren und zu stärken. Und zwar nicht in Form einer gemeinsamen Armee, ist sich von Geyr sicher: „Es ist keine europäische Armee als Thema auf dem Tisch“, sondern „eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion wollen wir“ - und zwar ohne eine Doppelung mit der NATO.

Interview-Reihe mit Sicherheitspolitik-Experten:

 

Kontakt

AbbildungDr. Patrick Keller ›
Koordinator Außen- und Sicherheitspolitik
Tel. +49 30 26996-3510
Patrick.Keller(akas.de

 

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