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Veranstaltungsberichte

Kroatien auf Reformkurs

Der kroatische Premierminister Andrej Plenković zu Besuch in Berlin

Am Montag besuchte Kroatiens Premierminister Andrej Plenković die Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin und diskutierte gemeinsam mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung Dr. Gerhard Wahlers und dem Leiter unseres Auslandsbüros vor Ort, Dr. Michael Lange, über den Kurs seiner Partei HDZ, die gemeinsam mit der Reformbewegung MOST seit September die Regierung in Kroatien stellt.

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Neben dem Leiter des Kabinetts des Ministerpräsidenten Dr. Davor Bozinović und dem Botschafter der Republik Kroatien in Deutschland S.E. Ranko Vilović nahmen auch deutsche Politiker u.a. Dr. Günter Krings MdB, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Elmar Brok MdEP und Andreas Lämmel MdB, an dem Hintergrundgespräch in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung teil.

Seit Oktober regiert in Kroatien ein Bündnis der konservativen HDZ gemeinsam mit der Bürgerplattform MOST. Zuvor war der vorherige Ministerpräsident Tilomir Oreskovic und seine Regierungskoalition nach nur sechs Monaten Regierungszeit durch ein Misstrauensvotum aus dem Amt enthoben worden. Der ehemalige Diplomat und seit Juli neuer HDZ-Vorsitzender Andrej Plenković sieht Kroatien auf einem pro-europäischen und christdemokratischen Kurs. Das jüngste Land in der Europäischen Union muss im kommenden Jahr wichtige Reformen in Angriff nehmen, die das Land vor allem wirtschaftlich wieder nach vorne bringen sollen.

Premierminister Plenković lobt gleich zu Anfang der Gesprächsrunde die langjährige Arbeit der KAS in Kroatien sowie die engen Beziehung der Stiftung zur christdemokratischen Partnerpartei HDZ, die Mitglied der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament ist. Plenković sieht Kroatien als „Leuchtturm in Europa“, denn anders als in vielen anderen europäischen Ländern schwimme Kroatien nicht auf der rechtspopulistischen Welle mit. Eine große Herausforderung für Kroatien sieht der Politiker im Schutz der eigenen Außengrenzen im Zusammenhang mit der viel diskutierten Balkanroute, die auch durch Kroatien führt. Er setzt bei der Verteilung der Flüchtlinge auf eine solidarische Lösung aller EU-Staaten. „Die Errichtung von Mauern und Stacheldraht steht für Kroatien nicht zur Debatte“, so Plenković weiter. Bei den für die kommenden Monate geplanten Reformen stehen vor allem die Belebung der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Fokus. „Wir müssen für die junge Bevölkerung Rahmenbedingungen schaffen, damit sie sich dafür entscheiden, zu bleiben“, so Plenković in Hinblick auf das Thema Abwanderung von Fachkräften und Jugendarbeitslosigkeit. Nach „turbulenten Jahren“ sieht der bekennende Europäer Andrej Plenković jedoch optimistisch in die Zukunft und ist bereit, im neuen Jahr mit voller Kraft am Reformkurs Kroatiens zu arbeiten.

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Kontakt

Dr. Michael A. Lange

Dr. Michael A

Kommissarischer Leiter des Rechtsstaatsprogramms Nahost/Nordafrika

Michael.Lange@kas.de +361 1 385-094 +361 1 395-094

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