Die aktuelle Migration aus Afghanistan

HINTERGRÜNDE UND URSACHEN

Einleitung

In Zusammenarbeit mit seinem langjährigen Partnerinstitut NCPR (National Center for Policy Research) untersuchte das KAS-Auslandsbüro Afghanistan Hintergründe und Ur-sachen der massenhaften Flucht vieler Afghanen nach Europa. Allerdings kann die Be-schäftigung mit dieser vielschichtigen und komplexen Thematik aufgrund des häufigen Fehlens verlässlicher (oder sich widersprechender) Angaben, Statistiken und Untersu-chungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, sondern lediglich versuchen, zumindest einige Ursachen zu erläutern.

1. Wichtige Faktoren, die zu der enormen Zunahme afghanischer Flüchtlinge nach Europa im Jahre 2015 führten

Mit der sowjetischen Invasion Ende 1979 kam es zu den ersten größeren Fluchtbewegungen aus Afghanistan nach Europa. Der Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan und der Sturz der kommunistischen Regierung im Jahre 1992, sowie die Eroberung Kabuls durch die Taliban 1996, verursachten die zweite und dritte große Welle der afghanischen Flüchtlinge nach Europa. Nach dem Sturz der Taliban und in der Zeit der Karzai-Regierung von 2002-2008 war die Zahl der afghanischen Flüchtlinge nach Europa wieder abgesunken. Die Verschlechterung der Sicherheits- und Wirtschaftslage in Afghanistan nach dem Ende der ISAF-Mission im Dezember 2014 trug ganz maßgeblich dazu bei, dass für viele Afghanen der Gedanke einer Flucht nach Europa an Attraktivität gewann. Laut Informationen von EUROSTAT betrug die Anzahl afghanischer Asylbewerber in Europa von Mitte 2008 bis Mitte 2013 durchschnittlich weniger als 18.000 Personen pro Jahr. Mit dem ab dem zweiten Halbjahr 2013 stark anwachsenden Flüchtlingsstrom aus Syrien, ist auch die Zahl der afghanischen Flüchtlinge nach Europa wieder in die Höhe geschnellt. Betrug ihre Zahl bis Ende 2013 weniger als 30.000 Menschen, so stieg sie, auch vor dem Hintergrund des westlichen Truppenabzuges aus Afghanistan und den daraus resultierenden Zukunftsängsten, im Jahre 2014 auf mehr als 41.000. Dieser Trend hat sich im Jahre 2015 verstärkt fortgesetzt. Bis September 2015 wurde die Zahl von 88.000 Flüchtlingen und bis zum Ende des Jahres die Zahl von 180.000 überschritten. Daher kann man das Jahr 2015 als die Zeit der vierten großen Flüchtlingswelle von Afghanen nach Europa bezeichnen. Während in den ersten drei Wellen hauptsächlich gut ausgebildete und überdurchschnittlich viele akademisch qualifizierte Afghanen aus der Ober- und Mittelschicht nach Europa auswanderten, hat sich mit der vierten Welle der Anteil der Flüchtlinge mit niedrigem oder ohne Bildungsabschluss sehr stark erhöht. Diese afghanische Wahrnehmung wird allerdings auch durch eine Umfrage des Bun-desamtes für Migration und Flüchtlinge gestützt. Demzufolge haben mittlerweile 26% der afghanischen Asylbewerber überhaupt keine Schule besucht, und lediglich 28% verfügen über einen mittleren oder höheren Schulabschluss.

Als Hauptgründe für den starken Anstieg von afghanischen Flüchtlingen nach Europa im Jahre 2015 gelten folgende Faktoren:

1.1 Die verschlechterte Sicherheitslage und der Fall von Kunduz im September 2015

Die Provinz Kunduz im Nordosten Afghanistans grenzt an vier weitere Provinzen, nämlich Takhar, Baghlan, Samangan und Balkh. Auch gibt es eine gemeinsame Grenze mit dem Nachbarland Tadschikistan. Die Stadt Kunduz ist als Provinzhauptstadt gleichzeitig das politische und wirtschaftliche Zentrum des gesamten Nordostens Afghanistans. Mit dem Sherkhan Hafen liegt ein wichtiger Verbindungspunkt zwischen Afghanistan und Zentralasien in der Provinz. Eine starke und dauerhafte Präsenz der Taliban in dieser Provinz verursacht Unruhe und Instabilität in den Nachbarprovinzen und wirkt sich auch auf die benachbarten Länder Zentralasiens aus. Mit der Eroberung von Kunduz am 28. September 2015 war es den Taliban erstmals seit 2001 gelungen, eine Provinzhauptstadt trotz starker Präsenz von Regierungstruppen zu erobern und zu besetzen, wenngleich auch nur für einen Zeitraum von gut zwei Wochen. Für die Taliban war der Fall von Kunduz ein Propagandaerfolg von unschätzbarem Wert, vermittelte er doch vielen Afghanen das Gefühl für das bisher Undenkbare: Die Möglichkeit einer Rückkehr der Taliban an die Macht in Afghanistan. Dieser psychologische Effekt verfehlte seine Wirkung auf die afghanische Zivilbevölkerung nicht. Das ohnehin latent vorhandene (und von den Taliban beabsichtigte) Gefühl vieler Afghanen, dass die Regierung nicht in der Lage sei, sie zu schützen, verstärkte sich in der Folge noch umso mehr. Auch die Tatsache, dass 2015 für die Taliban das militärisch erfolgreichste Jahr seit der westlichen Militärintervention im Jahr 2001 war, verunsicherte die Menschen zusätzlich. Schon seit der London-Konferenz im Januar 2011, auf welcher der ISAF-Truppenabzug bis Ende 2014 bekanntgegeben wurde, waren viele Afghanen um die Sicherheit im Lande besorgt. Vor allem in den Jahren 2013 und 2014 wuchsen diese Sorgen mit dem fortschreitenden westlichen Truppenabzug. Erschwerend kommt hinzu, dass 2015 in Bezug auf zivile Opfer bei Kampfhandlungen ein trauriges Rekordjahr darstellte.

1.2 Die Bereitschaft der EU zur Aufnahme der syrischen Bürgerkriegs-Flüchtlinge

Im Zuge des seit 2012 wütenden Bürgerkrieges in Syrien, sah sich die Hälfte der Syrer gezwungen, ihre Häuser verlassen. Ein großer Teil der Flüchtenden kam in Lagern innerhalb des Landes oder in den Nachbarstaaten Jordanien, Libanon und der Türkei unter. Die sich verschlechternde wirtschaftliche Situation der Flüchtlinge in den Lagern und insbesondere die Veröffentlichung des Bildes eines ertrunkenen syrischen Kindes im September 2015 in der Türkei, führten zu einer weltweiten medialen Aufmerksamkeit. Als Folge wandte sich die EU stärker der sich abzeichnenden humanitären Katastrophe in Syrien zu. Die Bundesrepublik Deutschland erklärte sich bereit, bis zu 800.000 Flüchtlinge aufzunehmen . Selbst der damalige britische Premierminister David Cameron, der ansonsten eine harte Position gegenüber Flüchtlingen vertrat, erklärte, dass Großbritannien bis zu 20.000 syrische Flüchtlinge aufnehmen werde. Solche Erklärungen wirkten wie eine Einladung auf professionelle Schleuserorganisationen, jetzt auch potentielle afghanische Flüchtlinge für eine Flucht nach Europa zu motivieren. Von interessierten Kreisen wurden in großem Stile Gerüchte in Umlauf gebracht, dass allein Deutschland 800.000 Afghanen aufnehmen und ihnen Häuser bauen würde, während Saudi Arabien ihnen die Moscheen schenken würde.

1.3 Die drastisch gesunkenen finanziellen Kosten einer Flucht aus Afghanistan

Erleichterungen bei der Erlangung des afghanischen Reisepasses und auch von Visa für den Iran und die Türkei, sowie die Erklärung der EU zur Bereitschaft der Aufnahme von mehr Flüchtlingen, führten zu einem drastischen Preisverfall bei den Kosten einer Flucht aus Afghanistan nach Europa. Betrugen die Kosten für eine Flucht in den Jahren vor 2015 noch ca. 14.000 bis 17.000 USD, so lagen die Kosten im Jahr 2015 nur noch bei ca. 2.500 bis 3.000 USD pro Person . Dieser drastische Preisverfall hatte zur Folge, dass sich immer mehr Afghanen eine Flucht nach Europa leisten konnten. Ganze Familien sammelten Geld, um einem in der Regel jungen und männlichen Familienmitglied die Flucht zu ermöglichen. Selbst Wohnungen wurden vermietet und Geld von Freunden erbeten. Meldeten sich früher viele junge Afghanen häufig aus wirtschaftlichen Gründen zu den Sicherheitskräften, so übersteigen dort mittlerweile die monatlichen Abgangszahlen (Tod, Verwundung, Desertation, Ablauf der Verpflichtungszeit etc.) die Zahl der Neuzugänge um fast das Zweifache. Mit den seit 2015 dramatisch gestiegenen Verlustzahlen der afghanischen Sicherheitskräfte er-scheint eine Verpflichtung nicht mehr „ökonomisch“ sinnvoll. Anscheinend wird das bestehende Risiko für Leib und Leben bei einer Flucht nach Europa als deutlich niedriger eingeschätzt, als eine Verpflichtung bei den Sicherheitskräften des Landes im Kampf gegen die Taliban oder ISIS.

1.4 Naturkatastrophen

Ein weiterer Grund für den Anstieg der Zahl der afghanischen Flüchtlinge nach Europa im Jahre 2015 war das starke Erdbeben im Oktober 2015. Das Zentrum dieses Erdbe-bens mit einer Stärke von 7,7 auf der Richter-Skala lag 196 km tief im Hindukusch Gebirge in der Provinz Badakhshan im Nordosten Afghanistans. Viele östliche und mittlere Provinzen von Afghanistan einschl. Kabul und auch Städte in Pakistan, Tadschikistan und China waren von diesem Erdbeben und den von ihm verursachten, enormen Sachschäden betroffen. Mehrere Hundert Menschen kamen ums Leben, Tausende wurden obdachlos. Als Konsequenz verliessen weitere Afghanen ihr Land Richtung Europa, da sie sich nicht auf staatliche Hilfe verlassen wollten.

2. Die Flüchtlingsroute nach Europa über Drittländer

Nach Europa flüchtende Afghanen nehmen normalerweise die Route über die Türkei und den Iran. Dabei verbringen sie teilweise mehr als sechs Monate in diesen Ländern, bis sie nach Europa gelangen. Allerdings dürfen rein rechtlich im Bereich der Europä-ischen Union gemäß dem seit 2003 gültigen Dublin II- Abkommen keine Asyl-Anträge von aus sicheren Drittstaaten einreisenden Antragstellern anerkannt werden. Viele afghanische Flüchtlinge leben in den Nachbarländern, das heißt überwiegend in Pakistan und dem Iran, und versuchen aufgrund der schlechteren Lebensbedingungen in diesen Ländern nach Europa zu gelangen. Eine bedeutende Welle afghanischer Flüchtlinge kommt mittlerweile aus dem Iran, wo diese zuvor schon seit Jahren gelebt haben. Um die Auswanderung bzw. die Flucht der Afghanen aus dem Iran nach Europa zu stoppen, hat die EU dem Iran eine finanzielle Hilfe in Höhe von ca. 12,5 Millionen Euro für 2016 zugesagt, damit der Iran die Lebensbedingungen der afghanischen Flüchtlingen dort verbessert.

3. Maßnahmen der EU und der Bundesrepublik Deutschland zur Verringerung der afghanischen Flüchtlingszahlen

Die Mitgliedstaaten der EU reagierten auf den Flüchtlingsstrom mit verschiedenen Änderungen in der Asylpolitik. Strengere Bedingungen des Asylverfahrens in der EU, sowie die Vereinbarung der EU mit der Türkei über die Abschiebung von afghanischen Flüchtlingen aus Griechenland zurück in die Türkei, hatten zur Folge, dass viele Afghanen ihre Fluchtgedanken nach Europa überdacht haben. Gemäß dieser Vereinbarung werden täglich afghanische Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei abgeschoben. Am 23. März 2016, drei Tage nach der Vereinbarungen zwischen der EU und der Türkei, hat Amnesty International berichtet, dass 30 Afghanen aus der Türkei abgeschoben und nach Kabul zurückgeschickt worden seien, ohne dass ihre Asylanträge ein rechtmäßige Verfahren durchlaufen hätten.

Die deutsche Botschaft in Afghanistan führt seit längerem eine Aufklärungskampagne in Bezug auf die mögliche Flucht vieler Afghanen, insbesondere von Jugendlichen, nach Deutschland. Diese Kampagne wurde am 15. November 2015 begonnen, und zwar sowohl mit einer landesweiten Plakataktion als auch Radiosendungen und Informationskampagnen auf Facebook. Die Botschaft hat auf ihrer Facebook-Seite eindringlich davor gewarnt, an die Propaganda und die falschen Versprechungen der Schleuser über ein Leben in angeblich paradiesischen Zuständen in Deutschland zu glauben. Auch sei die Flucht nach Europa nicht der versprochene leichte Weg, sondern unter Umständen mit Lebensgefahr verbunden. Schleuser seien Kriminelle, deren einziges Ziel ihr eigener Profit sei. Daher würden sie gezielt im eigenen Interesse falsche Informationen über das Leben in Deutschland verbreiten, um Af-ghanen zur Flucht zu verleiten und somit selbst mehr Geld zu verdienen. Für Schleuser hätten Menschenleben keinen Wert. Vor den Gefahren einer Flucht werde eindringlich gewarnt. Allerdings ist nur schwer messbar, wie sich diese Kampagnen tatsächlich auf den Fluchtwillen vieler Afghanen ausgewirkt haben. Von Januar bis August 2016 wurden noch insgesamt 43.073 Flüchtlinge aus Afghanistan in Deutschland neu registriert.

Am 05. Oktober 2016 sicherten im Rahmen der Brüssel-Konferenz die internationalen Geberländer Afghanistan bis zum Jahr 2020 finanzielle Hilfen in Höhe von 13,6 Milliarden Euro zu. Hauptgeber ist hierbei die EU, die in der Abschlusserklärung auch auf die "Wichtigkeit einer engen und wirksamen Zusammenarbeit im Bereich irregulärer Migration" zur beschleunigten Rückführung abgelehnter afghanischer Asylbewerber aus der EU hinwies. Die Bundesrepublik Deutschland allein trägt hierzu 1,7 Milliarden bei. Insgesamt plant die EU, bis zu 80.000 afghanische Flüchtlinge nach Afghanistan zurückzuführen. Die afghanische Regierung plant sogar den Bau eines speziellen Terminals für rückgeführte Flüchtlinge, sowie die Bereitstellung der hierfür benötigten Reisedokumente innerhalb von vier Wochen. Im Gegenzug verpflichtete sich die EU zur Finanzierung von Reintegrationsprogrammen, als auch der Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte im Kampf gegen Schleuserbanden.

Die Bundesrepublik Deutschland war das erste europäische Land, das im Oktober 2015 angekündigt hatte, die Abschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber zu überprüfen, die seit Jahren in Deutschland geduldet worden waren. Haben laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Jahr 2015 noch 47% der afghanischen Antragsteller auf Asyl (lt. ProAsyl 78%) einen Schutzstatus erhalten, waren es im ersten Halbjahr 2016 nur noch 44,5% (lt. ProAsyl 52,9%). Die Rückführung abgelehnter afghanischer Asylbewerber begann Mitte Dezember 2016. Von den 34 rückgeführten Afghanen war lt. Innenminister de Maziere ein Drittel Straftäter. In den ersten sechs Monaten sollen bis zu (die tatsächliche Anzahl kann niedriger liegen) 50 Afghanen pro Flug zurück nach Afghanistan verbracht werden. Im Gegensatz zu freiwilligen Rückkehrern erhalten sie keine finanziellen Übergangsleis-tungen. Zu beachten ist hierbei, dass in Deutschland die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber Ländersache ist. Laut eines N-TV Berichtes vom 06.02.2017 haben die Bundesländer Schleswig Holstein, Berlin, Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz aufgrund von Sicherheitsbedenken die Rückführung abgelehnter afghanischer Asylbewerber vorerst gestoppt. Insgesamt leben in Deutschland ca. 250.000 Afghanen, von denen nach Angaben des Bundesinnenministeriums rund 11.900 ausreisepflichtig sind (davon 10.300 mit Duldungsstatus).

4. Die freiwillige Rückkehr von afghanischen Flüchtlingen aus Europa

Strengere Verfahren zur Aufnahme und Anerkennung der afghanischen Flüchtlinge in den Mitgliedstaaten der EU und die Haltung der afghanischen Regierung und Politiker in Bezug auf den Massenexodus vieler Afghanen ins Ausland, sind Mitgründe, die zur freiwilligen Rückkehr einiger Afghanen in ihre Heimat führten. Der afghanische Präsi-dent Ashraf Ghani hat in einem Interview mit BBC im März 2016 die Massenflucht vieler Afghane n ins Ausland verurteilt und geäußert, dass er weder Mitgefühl noch Mitleid mit denjenigen habe, die aus dem Lande fliehen. Anstatt zu fliehen, sollten sie in ihrer Heimat bleiben und ihr Land wiederaufbauen. Wiederholt haben mehrere offizielle Vertreter der früheren afghanischen Regierung, inklusive dem damaligen Präsidenten Hamed Karzai, ihre Sorge über die massenhafte Flucht der jungen Afghanen ins Ausland zum Ausdruck gebracht. Andererseits soll der afghanische Flüchtlingsminister Hossain Alemi Balkhi Anfang 2016 seine Landsleute auf Facebook zur Flucht nach Europa aufgefordert haben und darüber hinaus vor dem Parlament erklärt haben, dass er sich dafür einsetze, dass es nicht zu Rückführungen kommen werde.

Während der Regierungszeit von Präsident Hamid Karzai (2001-2014) kehrten einige afghanischen Asylbewerber freiwillig in ihre Heimat zurück oder wurden zurück nach Afghanistan abgeschoben. Ein Beamter des afghanischen Ministeriums für Flüchtlinge und Rücksiedlung hat im Jahre 2010 in einem Interview mit Radio Killid in Kabul ge-äußert, dass im Laufe des Jahres 2010 über 100 afghanische Flüchtlinge aus Großbritannien und weitere aus den Niederlanden, Norwegen, Schweden und anderen europäischen Länder nach Afghanistan zurückgekehrt seien. Dafür hatten die Rückkehrer Bargeld von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) erhalten. Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer ist im Jahre 2015- und insbesondere in der ersten Hälfte des Jahres 2016- stark gestiegen. Laut eines IOM-Berichts sind im Jahre 2015 mehr als 1.400 afghanische Flüchtlinge auf der Grundlage des IOM Programms freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt. Bis Ende Juni 2016 kehrten insgesamt über 4.000 afghanische Flüchtlinge aus den europäischen Ländern (darunter mehr als die Hälfte, nämlich 2.123 Afghanen, aus der Bundesrepublik Deutschland) freiwillig nach Afghanistan zurück.

Die freiwillig rückkehrenden Afghanen erhalten von IOM bestimmte Hilfsleistungen. Massud Ahmadi, ein Verantwortlicher für das IOM Programm für die freiwillige Rückkehr von Afghanen aus Europa, hat in einem Interview mit BBC im Mai 2016 bestätigt, dass IOM den Rückkehrprozess von der Anmeldung bis zur Ankunft der Rückkehrer in ihrer Heimat betreut. IOM kooperiert mit der entsprechenden afghanischen Botschaft im Gastland in Bezug auf die Vorbereitung der notwendigen Dokumente für Rückkehrer und hilft ihnen bei der Organisation der Rückreise. Das Hilfspaket enthält sowohl Bargeld als auch Sachleistungen. Das Bargeld dient der Überbrückung bzw. Finanzierung der notwendigen Bedürfnisse bei der Ankunft der Rückkehrer in ihrem Heimatland. Sachleistungen werden geleistet, um den Rück-kehrern die Reintegration zu erleichtern. In manchen Fällen wird für die Rückkehrer das zu ihrer Berufsausübung notwendige Werkzeuge gekauft, damit sie nach ihrer Rückkehr wieder selbstständig arbeiten können. Für die Suche nach einem Arbeitsplatz sind weitere Leistungen vorgesehen. Falls die Heimkehrer z. B. einen Arbeitsplatz finden, der während der Probezeit keine Gehaltszahlungen vorsieht, übernimmt IOM die Gehaltszahlung für bis zu sechs Monaten. Außerdem finanziert IOM kleinere Handelstätigkeiten, falls die Rückkehrer sich für solche Beschäftigungen interessieren. In diesen Fällen werden die notwendigen Vorleistungen von IOM erbracht. Sollten sich Rückkehrer für ein Studium entscheiden, finanziert IOM die Lehrmaterialen und die Studiengebühren für einen Zeitraum von bis zu sechs Monaten. Außer IOM-Leistungen sehen einige aufnehmende Länder Hilfspakte für freiwillige afghanische Rückkehrer vor. Die Bundesrepublik Deutschland finanziert z.B. die Rückflugkosten und leistet auch Bargeldzahlungen in Höhe bis zu 700,- Euro, um die erste Zeit in Afghanistan überbrücken zu können.

Insgesamt bleibt aber festzustellen, dass die Zahl der freiwillig zurückkehrenden Af-ghanen nur einen verschwindend geringen Bruchteil gemessen an der hohen Zahl von Flüchtlingen aus dem Land ausmacht. Darüber hinaus ist noch unklar, wie die afgha-nische Regierung die hohe Zahl der vor allem aus Pakistan zurückkehrenden Afghanen bewältigen kann.

Epilog

Die Maßnahmen der EU gegenüber afghanischen Asylbewerbern führten dazu, dass die Zahl der afghanischen Flüchtlinge im Jahre 2016 im Vergleich zum Vorjahresniveau wieder stark sank. Im Rahmen der Brüssel-Konferenz merkte der damalige deutsche Außenminister Steinmeier an, dass unter anderem auch „die Kooperation in Migrationsfragen“ eine der Bedingungen für die versprochene, finanzielle Hilfe sei. Dennoch sollte Folgendes realistisch eingeschätzt werden: So lange in Afghanistan keine zumindest friedensähnlichen Verhältnisse und eine gewisse wirtschaftliche Grundstabilität herrscht, wird es auch in Zukunft eines der großen Herkunftsländer von Flüchtlingen bleiben.