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Konrad-Adenauer-Stiftung (Logo)Analysen und Argumente

Eine weitere wirtschaftspolitische Integration innerhalb der EU muss in einem konstruktiven Verhältnis zu den mitgliedstaatlichen Stabilitätskulturen stehen. Die Fortschritte bei der Formulierung gemeinsamer Regelungen ist dafür eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung. Eine weitere Integration setzt voraus, dass in den Mitgliedstaaten diskutiert wird, die nationalen Prägungen zugunsten einer gemeinsamen Stabilitätskultur als zentralem Bestandteil der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion weiterzuentwickeln.

Zum Mitnehmen

  • „Der Stabilitäts- und Wachstumspakt der Eurozone setzt den einheitlichen institutionellen Rahmen der Fiskalpolitik als Grundlage einer stabilen Währung.
  • „„Die Einstellung der einzelnen Euro-Länder, wie stabile Finanzen auszusehen haben, unterscheidet sich aber dennoch stark. Verstärkt werden die Unterschiede durch divergierende konjunkturelle Entwicklungen, die eine fiskalpolitische Reaktion auf die jeweilige nationale Situation in Konflikt mit der gemeinschaftlichen Stabilität der Eurozone bringen können.
  • Bei einer exemplarischen Analyse von Frankreich, Polen und Deutschland zeigen sich diese Unterschiede konkret in der Kontrolle der fiskalischen Entscheidungen und den wirtschaftspolitisch verfolgten Zielen.
  • „Diese Unterschiede spiegeln sich auch in den politischen und öffentlichen Reaktionen zu den Vorschlägen vertiefter Integration wider. Auch wenn ein genereller Reformwille besteht, herrscht Uneinigkeit über die Ausgestaltung der Reform.
  • „Eine weitere Integration setzt voraus, dass in den Mitgliedstaaten eine grundlegende Debatte über das Verhältnis der eigenen Stabilitätskultur zu einer gemeinsamen Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion geführt wird.

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Kontakt

AbbildungElisabeth Enders
Redakteurin
Tel. +49 2241 246-2264
Elisabeth.Enders(akas.de


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