Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Digitalen Zeitalter - Politisches Bildungsforum Thüringen
Veranstaltungsberichte
Am 18. Okt lud das Politische Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Vortrag über Sicherheits- und Verteidigungspolitik im digitalen Zeitalter ein. Die Veranstaltung fand in Kooperation mit dem Reservistenverband Thüringen und der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. statt.
Begrüßung
Zunächst begrüßte Herr Daniel Braun, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Politischen Bildungsforums Thüringen der Konrad Adenauer Stiftung, die Gäste und die Referenten. In seinen einleitenden Worten beschrieb Braun die aktuelle Lage und Herausforderungen des digitalen Zeitalters. Danach begrüßte Christian Fromm, Landesgeschäftsführer Thüringen, Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. die Gäste.
Vortrag von Hans-Wilhelm Dünn
Hans-Wilhelm Dünn, Generalsekretär des Cybersicherheitsrats Deutschland, nannte die derzeitige Cyber-Bedrohungslage mit den Merkmalen, Akteuren sowie Maßnahmen zur Vorbeugung und Bewältigung. Die Zahl der Cyber-Angriffe und das Schadenvolumen sei erheblich gestiegen und eine Gefahr für viele Staaten. Diese Cyber-Kriminalität schädige die Weltwirtschaft um ca. 550 Milliarden US Dollar, darunter sei Deutschlands Anteil läge bei 55 Milliarden Euro. Dünn erläuterte, dass Cyber-Angriffe für die Täter kostengünstig, ortsunabhängig und transnational vorgenommen werden können. Die Angriffsziele sind divers und reichen von staatlichen Akteuren, Unternehmen, wissenschaftliche Einrichtungen bis hin zu Einzelpersonen. Aktuell gebe es leider nur beschränkten Aktionsraum sowie rechtlichen Rahmen für die Prävention und die Bewältigung digitaler Attacken. Dünn führte mit, dass die Strafverfolgung gegen Cyber-Kriminalität nur wenig effizient in Deutschland sei.
Dies sei auch eine Folge von Fachkräftemangel, da vergleichsweise niedrig dotierte Stellen in der öffentlichen Verwaltung und Sicherheitsbehörden mit Spitzengehältern aus der Privatwirtschaft konkurrieren müssen. Daher schlug Dünn vor, dass Schuldbildung über Computer und digitale Welt früh angeboten werden sollten und nannte Estland oder Israel als Vorbilder. Daneben sollte sich Cybersicherheit in Unternehmen auch erhöhen, auf beiden Ebenen: CEO-Level und operativer Ebene. Der Generalsekretär des Cybersicherheitsrats Deutschland wies darauf hin, dass die Mehrheit der Cyberkriminalität durch menschliches Fehlverhalten aus mangelhaftem Gefährdungsbewusstsein entsteht. Dadurch können sensible Informationen verloren, verraten oder unerwartet illegal benutzt werden. Daher sei Cyberschutz sehr wichtig und viele Unternehmen würden den IT-Schutz als Wettbewerbsvorteile und Wachstumschance betrachten.
Vortrag von Generalmajor Michael Vetter
Der Erste Stellvertretende Inspekteur Cyber- und Informationsraum und Chef des Stabes des Kommandos Cyber- und Informationsraum in Bonn, Generalmajor Michael Vetter stellte seinen Vortrag unter die Überschrift „zukünftige strategische sicherheitspolitische Faktoren“. Er stellte die Zunahme der Angriffskomplexität und die Abnahme des Angriffsaufwands dar, was das Angehen der Cyber-Bedrohungen zur „David vs. Goliath Problem“ führt. Auf verschiedene Täter der Cyber-Angriffe wies er hin, von u.a. Staaten, Terroristen, bis zu Unternehmen oder Einzelpersonen.
Laut Generalmajor Vetters ist in diesem Zusammenhang auch die Aufgaben- und Bedrohungslage der Bundeswehr neu zu überdenken gewesen, was zur Gründung des von ihm mit geleiteten Kommandos führte. Im Kontext des Anstiegs professioneller Webseiten mit Inhalten zur Radikalisierung, Terror und Kriminalität leiste die Bundeswehr einen großen Beitrag zur gesamten Cyber-Sicherheitsvorsorge. Darüber hinaus ist sie beim Schutz kritischer Infrastrukturen und Bereitstellung von Expertise dazu involviert. Generalmajor Vetter verdeutlichte wie sein Vorredner, dass die Verbesserung der Humanressourcen in Bezug auf digitale Verteidigung sehr wichtig seien, wofür es Grundlagen bei Ausbildung und Rekrutierung brauche. Entsprechende Entwicklungsprogramme werden u. a. mit Stipendien, Weiterbildungen und Cyber-Reserven aufgebaut. Generalmajor Vetter ergänzte dazu, dass sich Sicherheitsmethoden anhand der Cyber-Cluster an der Universität der Bundeswehr München entwickeln lassen und vorangetrieben werden. Generalmajor fasste abschließend zusammen, dass obwohl Cyber-Sicherheit eine Aufgabe für alle sei, sie leider gesellschaftlich noch nicht genügend Beachtung und Sensibilität erführen. Dies gelte es stetig zu verbessern.
Podium
Im Anschluss übernahm der Moderator Christian Herrgott MdL, Reservist und ehemaliger Bundeswehr-Offizier, Beauftragter der CDU-Landtagsfraktion für die Bundeswehr das Wort und führte in die Diskussion und Fragerunde ein.
Auf die Frage von Herrn Herrgott hinsichtlich des deutschen Etats für Militär und Cyber-Verteidigung antwortete Herr Dünn, dass Deutschland weniger für diese Aufgaben als andere Länder ausgibt. Das Budget sei relativ gering in Deutschland und müsse angesichts der Herausforderungen weiter aufgestockt werden.
Eine weitere Frage war die Art der Kooperation zwischen Deutschland und den USA sowie anderen NATO-Ländern. Generalmajor Vetter führte dazu aus, dass es bilaterale Zusammenarbeit mit anderen Partnern in dem Bereich gäbe, neben der gemeinsamen Politik der NATO über Cyber-Verteidigung. Im Rahmen dieser Kooperation werden gemeinsame Standards und Maßnahmen gegen digitale Bedrohungen zusammen durchgeführt.
Nach vielen detailreichen Fragen endete die Veranstaltung nach über 2 Stunden mit dem Schlusswort von Michael Kurt Bahr, Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V., Sektionsleiter Erfurt. Im Anschluss verblieben viele Teilnehmer noch beim Empfang und kamen mit den Referenten ins Gespräch.
