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Singapurs geplante Kohlenstoffsteuer und Maßnahmen zur Energieeffizienz

von Dr. Maria Francesch-Huidobro

Eine Analyse marktbasierter Instrumente

Zwei Jahre nach COP21 werden Ziele, Wege und Bewertungsmechanismen für die Finanzierung einer kohlenstoffarmen Transformation vielfach diskutiert. Eine direkte Subventionierung erneuerbarer Energien wird wegen der Verzerrung von Anreizen und hoher finanzieller Bürden für den Verbraucher immer stärker kritisiert. Kohlenstoffsteuern und marktbasierte Lösungen wie Emissionshandelssysteme werden heute als die effektiveren Instrumente für eine Dekarbonisierung des Energiesystems angesehen. Vor diesem Hintergrund beleuchten zwei Studien von KAS RECAP die Optionen für eine Energiewende in Singapur.

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Die Veröffentlichung umfasst zwei Policy-Papiere zur kürzlich angekündigten CO2-Steuerpolitik in Singapur und deren Implikationen für die Entwicklung der Energieeffizienz.

1. Die geplante Kohlenstoffsteuer in Singapur – Eine Analyse des politischen Kontexts

Der Energiemix in Singapur wird von Gas (95,5%) dominiert. Eine LNG-Vergasungsanlage, eröffnet 2013, hat den Zugang zu global verfügbaren Quellen verbessert und die Energiesicherheit erhöht. Die absolute Abhängigkeit von Gas aus Pipelines soll 2030 enden. Durch geographische und geologische Gegebenheiten ist die Entwicklung von erneuerbarer und Kernenergie beschränkt. Gegenwärtig sind Solarenergie und Müllverwertung die Hauptquellen erneuerbarer Energie, die 2016 jedoch nur 4% betrugen.

Energieeffizienz in Industrie, Gebäuden, Verkehr, privaten Haushalten, Abfall- und Wasserverwertung ist daher die Schlüsselstrategie für Singapur zur Verminderung von Treibhausgasemissionen. Allerdings könnten rechtliche Bestimmungen zur Energieeffizienz mit hohen Kosten und unerwünschten sozialen Konsequenzen einhergehen. 2017 wurde die Einführung einer Kohlenstoffsteuer als "wirtschaftlich wirksamster und gerechtester Weg zur Verminderung von Treibhausgasemissionen, der die Verursacher zu den nötigen Handlungen bringt" angekündigt.

Eine Kohlenstoffbepreisung durch entsprechende Steuern ist heute die Grundlage von Singapurs Energieeffizienz-Strategie. Von den Steuern wird erwartet, dass sie Verbrauchsgewohnheiten ändern, dem Markt Anreize für die Anwendung energieeffizienter Technologien bieten und das Wachstem grüner Industrien begünstigen. Die Kohlenstoffsteuer wird direkt die Treibhausgaserzeuger (Kraftwerke etc.) betreffen. Verursacher können zwischen der Verbesserung der Energieeffizienz und den Steuern wählen. Verbraucher haben die Wahl, Energie zu sparen (doch sie werden nicht direkt von den Steuern betroffen sein). Die Steuereinnahmen kommen Maßnahmen der Industrie zur Verminderung von Treibhausgasen zugute. Es ist zu erwarten, dass Energieeffizienz, kohlenstoffarme Technologien und eine Verminderung von Treibhausgasemissionen sich in Singapur später auch ohne entsprechende Steuern weiterentwickeln werden.

2. Energieeffizienz in einem System ohne Subventionen: Singapurs Maßnahmen für Energieeffizienz und die Einführung einer Kolenstoffsteuer

Energieeffizienz in der Industrie ist Singapurs Schlüsselmaßnahme zur Verminderung von Treibhausgasemissionen. Die Strategie besteht in der Einführung und Kontrolle verschiedener Maßnahmen, darunter ab 2017 auch der Kohlenstoffsteuer als marktbasiertes Instrument. Die Maßnahmen zur Energieeffizienz beziehen sich auf die Angebotsseite (in Form von ingenieurswissenschaftlichem und technologischem Fortschritt) und auf die Nachfrageseite (durch verpflichtende Standards, Label etc. für Geräte).

Singapurs Energieeffizienz-Maßnahmen unterstützen die Ziele einer höheren Energiesicherheit, Arbeitsproduktivität und wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt. Die Lücke zwischen angepeilter und tatsächlicher Energieeffizienz sollte nicht unterschätzt werden. Marktbarrieren für die Einführung energieeffizienter Investitionen müssen identifiziert werden.

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Kontakt

Dr. Peter Hefele

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