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Konrad-Adenauer-Stiftung (Logo)Veranstaltungsberichte

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Am 12. Februar 2018 eröffnete Dr. Karan Singh, bis letzten Monat Mitglied in der Rajya Sabha, gemeinsam mit Peter Rimmele, Leiter des Auslandsbüros Indien der Konrad-Adenauer-Stiftung, die Vorstellung des Buches „The Indian Parliament and Democratic Transformation“, welches von Dr. Ajay K. Mehra, einem langjährigen Partner der KAS in Indien, herausgegeben wird.

An die Vorstellung des Buches schloss sich eine Podiumsdiskussion mit Prof. D.R. Tripathi, Mitglied in der Rajya Sabha, Prof. E. Sridharan, University of Pennsylvania Institute for the Advanced Study of India (UPIASI), Prof. Amit Prakash, Jawaharlal Nehru University (JNU), und Prof. Satyajit Singh, University of Delhi, an.

Das Buch, welches 17 Beiträge bekannter Experten und Wissenschaftler umfasst, widmet sich dem demokratischen Transformationsprozess des indischen Parlaments. Die Beiträge im Buch untersuchen das Parlament aus verschiedenen Perspektiven. So widmet sich ein Beitrag unter anderem der Geschichte des indischen Parlaments seit den ersten allgemeinen Wahlen im Jahr 1952. Gleichzeitig widmen sich die Beiträge aber auch den negativen Entwicklungen im indischen Parlament, wie die Zweckentfremdung von Fragestunden, die Zuteilung von nur wenigen Redeminuten für Parlamentarier, die Qualität von Debatten etc.

Peter Rimmele würdigte die Beiträge im Buch und hob hervor, dass das Parlament die zentrale Institution in der indischen Demokratie ist. Das parlamentarische Verfahren in Indien sei vielschichtig und würde von einigen jedoch auch als schwerfällig empfunden. Einige behaupten daher, die zentrale Position, die das Parlament einst im indischen politischen System innehatte, sei heute nicht mehr dieselbe. Während mit Rückblick auf die Zeiten von Jawaharlal Nehru, die Debatten, Reden und Diskussionen als durchdacht und vollständig fortschrittsorientiert empfunden werden, würde demnach die Debatten heutzutage nicht mehr dieselbe Qualität erreichen. Herr Rimmele hob jedoch hervor, dass das Parlament in jüngster Vergangenheit eine ganze Reihe von herausragenden Debatten erlebt habe und weitreichende Gesetze erlassen wurden. So wies er unter anderem auf die Gesetze zur Einführung der Goods and Services Tax (GST), das Gesetz gegen Schwarzgeld und das Gesetz gegen sexuelle Belästigung von Frauen am Arbeitsplatz hin.

Er hob außerdem hervor, dass die KAS den Dialog zwischen den Demokratien mit der festen Überzeugung fördert, dass diese viel voneinander lernen können. Durch Dialogprogramme zwischen Abgeordneten, Verfassungsrechtlern, Institutionen sowie Hochschulen kann das gegenseitige Verständnis für den politischen Prozess weiter ausgebaut werden. Dieses Buch ist das Endergebnis eines solchen Unterfangens. Die Bedeutung, die die KAS in ihrer Arbeit dem Parlament zumisst, wird auch daran deutlich, dass der letzte Präsident der KAS Dr. Hans-Gert Pötterring ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments und seit Dezember 2017 der neue Präsident ist Prof. Dr. Norbert Lammert der ehemalige Präsident des Deutschen Bundestages ist.

Kontakt

AbbildungPeter Rimmele
Leiter des Auslandsbüros Indien
Tel. +91 11 26113520
Peter.Rimmele(akas.de


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